Frau Craß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Frau Craß verpflichtet sodann Herrn Leifhelm, der als neues Ausschussmitglied benannt wurde.
Zudem kommt der Ausschuss überein, TOP 6.1 vorgezogen in Verbindung mit TOP 3 zu behandeln
(Hinweis: in der Niederschrift verbleibt der TOP an ursprünglicher Stelle).
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Frau Dr. Budy und Herr Fischer erläutern anhand einer Präsentation (s. Anlage zur Sitzung) wesentliche Inhalte u.a. zum Stand der Antragsverfahren, der Projekte, der Gesamtfinanzplanung, und des Ausblicks auf das nächste Jahr.
Anschließend erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Budy und Herrn Fischer weitere Aspekte, u.a.
- Neuberechnung des Kostenrahmens und detaillierte Gesamtfinanzplanung (s.Drs. 22-2480)
- Förderkriterien und Antragsvoraussetzungen
- Austausch mit den Antragsstellenden
- Innovative Herrichtung von Bolzplätzen (s.a. Drs. 22-2540, TOP 6.1).
Herr Ungerer skizziert anhand einer Präsentation den Verlauf des bisherigen Prozesses Mitte machen auf der Veddel (Bezug: Drs. 22-0563.1), Rahmenbedingungen und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zu den Themenfeldern Öffentlicher Raum und Sport, Soziales, Bildung und Gesundheit (s.a. SRE-Sitzung am 28.10.21, TOP 6.4). In diesem Prozess entwickelte sich als Schwerpunktthema zudem das Interesse an einem Stadtteilzentrum für alle Menschen auf der Veddel.
Die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren werden aufbereitet, um Handlungsempfehlungen und einen Maßnahmenplan zu formulieren, der dem Ausschuss zu gegebener Zeit vorgelegt werde.
Frau Morgenroth erläutert den Antrag. Herr Karismaz und Frau Wöhlk sehen für dieses Anliegen keine Zuständigkeit des Ausschusses, bzw. der Bezirksversammlung. Herr Olschok, Frau Morgenroth und Herr Dahlgaard widersprechen dieser Auffassung.
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Knode bittet um den Sachstand bezüglich der Einrichtung eines sog. Runden Tisches in der Neustadt (s. Drs. 22-2291 im Hauptausschuss am 30.11.2021).