Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet eine öffentliche Fragestunde zu den Themen "Fehlende Beleuchtung von der U-Bahn-Station Lohmühlenstraße zur Hartwig-Hesse-Stiftung/Alexanderstraße", "Schließung des Heinrich-Sengelmann-Hauses" und "Unterstützung des Spielhauses Danziger Straße" statt.
Der Hauptausschuss vertagt die Wahl auf die nächste Sitzung einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Hauptausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Herr Hoitz gibt zu Protokoll, dass die Stellungnahme der Fachbehörde nicht nachvollziehbar sei. Das Problem müsse auf jeden Fall weiter bewegt werden.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Der Hauptausschuss stimmt über die Sondernutzungsanträge wie folgt ab:
Nr. 1: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 2: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 3: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 4: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 5: Auf Vorschlag von Herrn Sträter stimmt der Hauptausschuss dem Sondernutzungsantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - zu.
Nr. 6: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 7: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 8: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 9: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 10: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 11: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Nr. 12: Herr Sträter stellt die Grundsatzfrage, ob ein weiterer Weihnachtsmarkt in der Innenstadt gewollt sei. Darüber hinaus orientiere sich der Antrag zu wenig an den Kriterien für einen Weihnachtsmarkt. Auf seinen Vorschlag hin lehnt der Hauptausschuss den Sondernutzungsantrag einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - ab.
Nr. 13: Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Herr Hoitz weist auf die noch laufende Abstimmung hin und bittet um Vertagung bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.02.2025.
Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die Sitzung am 04.02.2025.
Nachsatz zu Protokoll
Da der Hauptausschuss am 04.02.2025 ausfällt, wird der TOP auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung am 13.02.2025 gesetzt.
Herr Hoitz weist darauf hin, dass die Aussage, ob das Bezirksamt die Pflanzungen selbst vornehmen könne, noch fehle. Daher bittet er um Vertagung bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.02.2025.
Herr Sträter bittet das Bezirksamt, dem NABU die Kontaktaufnahme zum Fachamt Management des öffentlichen Raumes dringend zu empfehlen.
Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die Sitzung am 04.02.2025.
Nachsatz zu Protokoll
Da der Hauptausschuss am 04.02.2025 ausfällt, wird der TOP auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung am 13.02.2025 gesetzt.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig in voller Höhe zu.
Auf Vorschlag von Herrn Sträter stimmt der Hauptausschuss dem Sondermittelantrag einstimmig in voller Höhe zu. Die Mittel in Höhe von 1.250 € werden jeweils aus den regionalen Sondermitteln / Citybereich und dem Förderfonds konsumtiv entnommen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig in voller Höhe zu.
Herr Sträter meldet Beratungsbedarf an und bittet um Vertagung bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.02.2025.
Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die Sitzung am 04.02.2025.
Nachsatz zu Protokoll
Da der Hauptausschuss am 04.02.2025 ausfällt, wird der TOP auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung am 13.02.2025 gesetzt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.