Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Musik, Kultur und Kreatives vom 04.06.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Blum begrüßt alle Anwesenden und weist darauf hin, dass aufgrund von Vorsorgemaßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus momentan in den Ausschüssen auf die Verwendung der Tischmikrofone verzichtet wird. Er bittet alle, laut und deutlich zu sprechen.

 

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.02.2020

Ö 3

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 4

Wahlen

Ö 4.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds

Es wird kein Wahlvorschlag benannt.

Ö 5

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Frau Kohlstädt stellt Herrn Martin Gögge als neuen Mitarbeiter im Fachamt Sozialraummanagement vor. Auch er ist künftig Ansprechpartner für Stadtteilkultur.

Ö 5.1

Konjunkturprogramm Kultur

Fau Kohlstädt stellt eingangs folgendes dar:

 

-Gesamtsituation vor dem Hintergrund der Beschränkungen wegen der Corona Pandemie:

-Seit 06.02.2020 kein MKK

-Inzwischen sind Allgemeinverfügungen erlassen worden, Stadtteilkultur nimmt erst langsam den Betrieb wieder auf, dazu müssen Hygienekonzepte erstellt und geprüft werden, Hilfsprogramme für die Kultur laufen, viele Einrichtungen haben Kurzarbeit angemeldet. Für das Soforthilfeprogramm der Behörde für Kultur und Medien liegen Anträge vor, zum Teil von Antragstellern, die mehrmals hintereinander Hilfen beantragen. Insgesamt bisher ca. zehn Antragsvorgänge.

Eine Übersicht über den Stand der Projektanträge ergibt sich aus der Beschlussliste und wird unter TOP 5.2 „pandemiebedingte Anpassungen von Projekten" vertieft. Die Verwaltung wünscht die Zustimmung der Politik, weil hier die Projekte beschlossen werden und sich durch eine pandemiebedingte Verschiebung der Zuwendungszeitraum verändert.

 

Frau Kodrzynski regt zu Beginn der Diskussion an, eine Übersicht in Form eines Kataloges zu erstellen. Mit dieser könnten die Ausschussmitglieder Interessenten unterstützen und ihnen ggf. die Suche nach geeigneten Programmen erleichtern. Es wird sich auf eine Pressemitteilung vom 04.06.2020 des Deutschen Kulturrats bezogen, vgl. <https://www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/erfolg-kulturinfrastrukturfonds-kommt/>

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich neben Frau Kodrzynski, Herr Zoltkowski, Frau Wehrkamp, Herr Knode, Herr Dworzinski und Herr Hoitz.

Herr Dworzinski weist darauf hin, dass nach Eingabe der Suchbegriffe "Kultur Hilfe Corona Hamburg" im Internet u.a. eine sehr informative Seite der Behörde für Kultur und Medien der FHH angezeigt wird, in der eine aktuelle Übersicht zu finden ist. Er ergänzt, dass Suchende sich nicht nur an das Fachamt Sozialraummanagement, sondern auch direkt an die Behörde wenden können. Da die Hilfen nicht statisch sind, sondern sich aktuell häufig ändern bzw. ergänzt werden, regt er an, alle Interessenten auf die vorgenannten Beratungsmöglichkeiten hinzuweisen.

 

Frau Kohlstädt stellt fest, dass  eine Handreichung der Verwaltung zur Beratung der Akteure in der Stadtteilkultur über Hilfsmöglichkeiten in der Corona Krise gewünscht wird. Sie gibt zu bedenken, dass die Verwaltung dies aufgrund der Heterogenität der individuellen Bedarfe sowie der ständigen Anpassungen der Unterstützungsstrukturen nicht leisten kann. Umfangreiche Unterstützungsmöglichkeiten sind im Internet abrufbar, z. B. <https://www.ifbhh.de/foerderprogramm/hcs>, <https://www.stadtkultur-hh.de/> .

Die Träger sind über den Träger STADTKULTUR HAMBURG in der Regel gut vernetzt. Darüber hinaus steht die zuständige Abteilung in der Behörde für Kultur und Medien im engen Kontakt zum Sozialraummanagement im BA Hamburg-Mitte und zu STADTKULTUR HAMBURG. Bei Bedarf könnte Politik an die zuständige Sachbearbeitung im Sozialraummanagement zur Beratung verweisen.

 

Ö 5.2

Pandemiebedingte Anpassungen bereits beschlossener Projekte

Seitens der Verwaltung teilt Frau Kohlstädt zu Anträgen auf Stadtteilkulturmittel folgendes mit:

 

- K1/20: Termine sollen im 2. Halbjahr nachgeholt werden. Nach den Sommerferien wird Weiteres telefonisch besprochen.

- K2/20: Open Air Festival am 14.08. - 15.08.20 unter den aktuellen Bedingungen nicht planbar. Stacksignale e.V. möchte das Festival um ein Jahr zu verschieben, der neue Termin wäre das Wochenende vom 20. - 21. August 2021. Alle Sponsoren, Künstler, Techniker, Helfer würden diesen Weg mitgehen. Für 2020 einen Betrag i.H. von Euro 10.000,00 vom Bezirk Mitte erhalten. Dieser Betrag würde der Träger gern für das Festival 2021 verwenden.

- K7/20: Absage für den 10.Mai 2020. Der Termin wird voraussichtlich im Mai 2021 nachgeholt. Änderungsbescheid/Zuwendungszeitraum verlängert.

- K18/20: NaJe Festival 2020 auf dem 26 und 27 Juni 2021 verschoben.

Um Zustimmung wird gebeten.

Info: Mehrere Projekte, die noch nicht beschlossen werden konnten, haben ihren Zuwendungszeitraum zeitlich nach hinten verschoben.

 

Ö 5.2.1 - 22-1065

Zuwendungen für Veranstaltungen - Corona Allgemeinverfügung (beschlossene und ausgezahlte Zuwendungen) Antrag vom 04.06.2020 der Fraktionen der SPD, CDU und FDP

Frau Staron stellt den Antrag vor.

Ö 5.3

Mitteilung zum Stand der „Woche des Gedenkens“ (Informationen der Verwaltung)

Frau Kohlstädt fasst kurz die bisherige Tätigkeit der Arbeitsgruppe und der Kuratorin, Frau Mattern zusammen.

 

Vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch die Corona Pandemie hat die Bezirksversammlung in ihrer Sitzung am 28.05.2020 der Vorlage 22-0680.2 Verlegung Woche des Gedenkens <https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012943> einstimmig zugestimmt und damit beschlossen, dass die Woche des Gedenken ab 2021 im Sinne des Beschlusses über die Drs. 22-0511.1 stattfinden wird.

Der Link zur Drs. 22-0511.1 ist hier der Vollständigkeit halber nochmal aufgeführt: 22-0511.1 Gedenkwoche zu 75 Jahren Befreiung von der nationalsozialistischen Diktatur (endgültig beschlossen) <https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012496>

Die Website zur Woche des Gedenkens ist jetzt online: <https://gedenken-hamburg-mitte.de/>

Bisherige Kosten wurden gezahlt, einige Leistungen (Erstellung der Website) können weiterhin genutzt werden.

Statt der ursprünglich für Mai 2020 geplanten großen Veranstaltung in der Patriotischen Gesellschaft könnte sich die Projektleiterin im November sehr gut einen Infotag mit allen Geschichtswerkstätten und geförderten Initiativen im Foyer des Bezirksamtes vorstellen:

Zu den weiteren Planungen, auch für 2021, sollte zeitnah eine Abstimmung mit der Vorbereitungsgruppe erfolgen. Vorschlag: Per Outlook/Skype.

 

 

Im Ergebnis der anschließenden Diskussion, an der Frau Staron, Herr Knode, Frau Kodrzynski, Herr Stietz-Leipnitz, Frau Wehrhan, Frau Klein sowie Herr Stehmeier beteiligt sind, verständigen sich alle darauf, dass

 

am 10.06.2020, 17:00 Uhr eine Videokonferenz

 

stattfinden soll, in der auch hier aufgezeigte Ideen diskutiert werden sollen.

 

 

 

Ö 6

Stadtteilkulturmittel

Ö 6.1 - 22-0989

Anträge auf Stadtteilkulturmittel - Juni 2020

Frau Kodrzynski bittet die Verwaltung, dass dem Ausschuss alle vorliegenden Anträge auf Stadtteilkulturmittel zur Kenntnis gegeben werden, die aktuell vorliegen. Dies trifft auf alle vollständigen Anträge zu, für die aufgrund der erwarteten Besucherzahl aktuell keine Beschlussfassung möglich ist.

 

 

Ö 7

Anträge Integrationsfond Kultur

Ö 8

Verschiedenes

Herr Knode bittet um Informationen zur Kunstkommission.

Frau Kohlstädt erwidert, dass diese in den letzten Wochen nicht getagt habe.

 

Herr Zoltkowski möchte wissen, in welcher Form über Anträge auf Stadtteilkulturmittel in der Sommerpause beraten werden kann. Er bezieht sich dabei auf evtl. mögliche Genehmigung von Veranstaltungen mit Besucherverkehr. Frau Kohlstädt weist darauf hin, dass dazu bislang die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona Virus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)  gilt - https://www.hamburg.de/verordnung/. Sollte es diesbezüglich Änderungen geben, können entsprechende Anträge dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Abschließend regt Frau Staron an, dass das Fachamt mit Antragstellern von aktuell nicht beschlussfähigen Anträgen Kontakt aufnehmen solle. Antragsteller sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Projekte auf Realisierungsmöglichkeiten zu prüfen und ggf. anzupassen, ehe die Anträge erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden.