Verlegung Woche des Gedenkens

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.04.2020 dem Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Drs. Nr. 22-0680.1 in der nachfolgend aufgeführten Fassung einstimmig zugestimmt.

Durch die aktuelle Situation läuft die Woche des Gedenkens Gefahr nicht ausreichend gut organisiert und durchgeführt werden zu können. Durch ein breites koalitionsbreites Beteiligungsverfahren in der Woche des Gedenkens und der Zusammenarbeit der verschiedenen Parteien und Institutionen kann im Moment nicht gewährleistet werden, dass die Woche des Gedenkens im Mai wie geplant stattfinden kann.

Durch diese Problemstellungen schlagen wir vor die Woche des Gedenkens zu verlegen. Die Veranstaltungen der Woche des Gedenkens sollen in den November verlegt werden. Das Startdatum der Gedenkwoche soll das Datum der Reichsprogromnacht, der 09. November, sein.

Vor diesem Hintergrund möge der Hauptausschuss, anstelle der Bezirksversammlung,  beschließen:

1. Die Woche des Gedenkens soll einmalig im November 2020 stattfinden. Die Verständigung über die weitere Ausgestaltung erfolgt über die Arbeitsgruppe.

2. Ab 2021 wird die Woche des Gedenkens im Sinne des Beschlusses über die Drs. 22-0511.1 stattfinden. Dies setzt jedoch noch einen Beschluss der Bezirksversammlung voraus.

Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung zu Ziffer 2 (Stattfinden der Woche des Gedenkens ab 2021 im Sinne des Beschlusses über die Drs. 22-0511.1) gebeten.