Frau Craß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Die Vertreterin des bezirklichen Gesundheitsamtes (GA) und Frau Wenzel informieren den Ausschuss über die Thematik Infektionsschutz, sowie die aktuelle Coronasituation und Fallzahlenentwicklung in der Stadt. Die Referentinnen gehen zudem u.a. ein auf die Kontaktnachverfolgung bei Neuinfektionen, sowie die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab 15. März.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen weitere Aspekte u.a. zur
- Personalsituation und Arbeitsbelastung im Gesundheitsamt
- Kontaktnachverfolgung durch GA und die Zentrale Unterstützungseinheit ZUK
- einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Frau Mahlstedt (Sozialraumentwicklerin mit Themenschwerpunkt der Belange von Senioren und des Älterwerdens) und Herr Steinau (Sozialraumentwickler mit dem Fachthema Integration) skizzieren zunächst ihre jeweiligen Aufgabengebiete und -schwerpunkte.
Herr Steinau geht insbesondere ein auf das Projekt Mitte machen/ Überplanung der sozialen Infrastruktur mit der Zielsetzung einer partizipativen Teilnahme und Gestaltung/ Entwicklung des Sozialraums. Außerdem würden die Entwicklung / Formulierung einer Diversitätsklausel, sowie die Vorbereitung der nächsten Integrationskonferenz 2022 (s.a. Drs 22-2274.1) weitere Tätigkeitsschwerpunkte darstellen. Die Integrationskonferenz 2022 sei für das 3. Quartal d.J. vorgesehen. Die nächste Sitzung des Integrationsbeirats finde am 28.03.2022 statt.
Frau Mahlstedt erläutert die Zielsetzung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen für ältere Menschen in den Sozialräumen, vor dem Hintergrund verschiedener Herausforderungen, u.a. demografische Entwicklung, Altersarmut, Vereinsamung, Unterstützungsbedarfe usw. Frau Mahlstedt geht insbesondere ein auf die Entwicklung und Förderung entsprechender Vernetzungsstrukturen, sowie die offene Seniorenarbeit und den Bezirksseniorenbeirat.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Mahlstedt, Herrn Steinau und Herrn Ungerer weitere Aspekte u.a. zu
- Aufbau und Nutzung von Netzwerkstrukturen
- Planungen zur Integrationskonferenz 2022
- Beteiligungskonzepte für die Menschen und Einrichtungen in den Sozialräumen
- Beteiligungsformate in den bezirklichen Mitte machen-Projekten
- Diversitätsklausel und Leitbildprozess
- Gesundheitsprävention in den Stadtteilen
- Wohnraum und Infrastruktur für ältere Menschen
- Integration und Inklusion.
Herr Fischer skizziert anhand einer Präsentation (siehe Anlage) den aktuellen Sachstand der Zuwendungsverfahren und Ausschreibungen, und geht insbesondere ein auf die unter TOP 7.1 vorliegende Mitteilung, Drs. 22-2737, zur baurechtlichen Ablehnung des Afrikanisch-Deutschen Community Center (ACC) für den Standort Gesundbrunnen.
In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Fischer weitere Aspekte, u.a. zu
- Interessenbekundungs- und Ausschreibungsverfahren
- ACC.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Vor Eintritt in diesen TOP teilt Herr Urban mit, dass er sich gem § 6 Abs. 5 BezVG an Beratung und Abstimmung nicht beteiligen werde.
Frau Craß informiert den Ausschuss, dass in der nächsten Sitzung das Thema " Konzept "Jugendliche Unterstände im Reiherstiegviertel" vorgestellt wird (Bezug: Drs. 22-2694).