Frau Craß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Frau Craß verpflichtet sodann Herrn Parrington-Fester, der als beratendes Mitglied (Seniorenvertretung) für den Ausschuss benannt wurde.
Der Ausschuss kommt sodann einvernehmlich überein, TOP 5. und 6.1 vorgezogen zu behandeln (in der Niederschrift verbleiben die TOP an ursprünglicher Stelle).
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Hase skizziert die pandemiebedingten Herausforderungen für Vereine und Bezirksverwaltung, sowie die Bemühungen, nach dem Ende des Lockdowns, Trainingsbetrieb und -angebote unter den Bedingungen und Hygienevorgaben der oftmals aktualisierten HmbSARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung aufrecht zu erhalten. Insbesondere bei Auslegung und Umsetzung der jeweiligen Vorgaben ergeben sich intensive Abstimmungsbedarfe zwischen Vereinen, Bezirk, Landessportamt und Sportfachverbänden.
Herr Malczak (Hamburger Sportbund (HSB)) berichtet von erheblichen Informations- und Kommunikationsbedarfen der Vereine zur fortlaufend und jeweils kurzfristig aktualisierten Eindämmungsverordnung, und geht sodann ein auf die Mitgliedentwicklung seit Beginn der Pandemie. Die Situation sei im Winter 2020 / 2021 besonders schwierig gewesen, da der Vereinssport unter den geltenden Vorgaben bis weit in den Mai 2021, insbesondere im Innenbereich, aber auch im Außenbereich, kaum noch habe stattfinden können, und zahlreiche Vereinsmitgliedschaften beendet wurden. Herr Malczak skizziert sodann die städtischen Förder- und Hilfsprogramme für den Sport, sowie die Nothilfe- und Härtefallfonds für von Mitgliederverlusten stark betroffene Vereine. (Die aktuelle Mitgliederbestandserhebung des HSB ist auf der Internetseite des HSB einsehbar.)
Derzeit gelte im Vereinssport die 2G, bzw. 2G+-Regel; ein erneuter Sport-Lockdown solle unbedingt vermieden werden.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referenten weitere Aspekte u.a.
- Trainings- und Spielbetrieb auf bezirklichen Sportanlagen und in Schulsporthallen
- Finanzsituation der Vereine und Attraktivität des Vereinssports in Hamburg
- Bundesprogramme zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport
- Hallen- und Außensportaktivitäten, Betriebssport und Freilufthallen
- Neuregelungen des Bildungs- und Teilhabepakets
- Instandhaltung der Sportanlage Rotenhäuser Damm.
Frau Dr. Budy skizziert anhand einer Präsentation (siehe Anlage) den aktuellen Sachstand des Antrags- und Zuwendungsverfahrens, und erläutert den derzeitigen Stand der einzelnen Projekte.
In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Budy weitere Aspekte, u.a.
- Information und Kommunikation mit den Antragstellenden
- Interessenbekundungs- und Ausschreibungsverfahren
- wissenschaftliche Begleitung des Modellvorhabens
- Quartierssportzentrum Am Aschberg.
Frau Remmert teilt mit, dass das befristete Modellprojekt kostenloser Bundes-Personalausweise (BPA) für berechtigte Personen ohne festen Wohnsitz, entgegen vorheriger Berechnungen, finanziell derzeit noch ausreichend ausgestattet sei. Somit könnten, entsprechend der Drucksache 22-1523.2, die bis zum 30.04.2022 voraussichtlich anfallenden Kosten durch den Bezirk Hamburg-Mitte übernommen werden.
Bislang wurden 1091 vorläufige Ausweisdokumente, und 136 endgültige BPAs an den o.g. Personenkreis ausgegeben.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Remmert weitere Aspekte u.a. zu
- temporär ausgestellten Dokumenten und endgültigen BPAs
- Kostenübernahme für biometrische Fotos
- Zugangsmöglichkeiten für o.g. Zielgruppe ohne vorherige online-Terminanmeldung
- Zentrale Zuständigkeit des Bezirks Hamburg-Mitte für alle obdachlosen Menschen in der Stadt
- zukünftige Organisation der Kundenzentren
- Evaluation des Modellprojektes.
Frau Wenzel informiert den Ausschuss über die aktuelle Fallzahlentwicklung. Die allgemeine Kontaktnachverfolgung erfolge über die Zentrale Unterstützungseinheit ZUK, während das Gesundheitsamt (GA) sich auf Einrichtungen wie Schulen und Kitas u.ä., konzentriere. Bei Erfassung der Daten wird das GA durch Mitarbeitende aus mehreren bezirklichen Fachämtern unterstützt. Durch diese Unterstützung könne der Regelbetrieb des GA aktuell ohne Einschränkungen durchgeführt werden.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Wenzel weitere Aspekte u.a. zur Kontaktnachverfolgung, Testzentren und Hygienekontrollen.
Anschließend kommt der Ausschuss überein, die Berichterstattung zu diesem TOP im Ausschuss zunächst bis auf Weiteres regelhaft fortzusetzen.
Mit Hinweis auf den in der Sitzung am 09.12.2021 vorgestellten Verlauf des bisherigen Prozesses Mitte machen auf der Veddel (Bezug: Drs. 22-0563.1) skizziert Herr Ungerer, anhand einer den Ausschussmitgliedern vorliegenden Präsentation, den aktuellen Stand zu den Schwerpunktthemen Stadtteilzentrum Veddel, Soziales und Bildung. Zudem erläutert Herr Ungerer die demnächst anstehenden, sowohl verwaltungsinternen wie im Stadtteil abzustimmenden Handlungsschritte. Über den dann vorliegenden aktuellen Sachstand werde dem Ausschuss im Mai berichtet, und im Sommer eine Veranstaltung zum Stand der Umsetzung mit allen Mitwirkenden im Stadtteil geplant.
Herr Dahlgaard weist darauf hin, dass eine langfristig tragfähige Lösung erforderlich sei, da die beantragten Zuschüsse nicht dauerhaft aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung gestellt werden könnten. Herr Ungerer weist darauf hin, dass im Förderfonds konsumtiv aktuell 244.747,91 € zur Verfügung stehen.
Frau Craß teilt mit, dass die Sozialbehörde dem Wunsch des Ausschusses um Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten zum Thema "Gesundheitszentren in den Stadtteilen: Wie können Finanzierungsbedarfe kurzfristig gedeckt und die Förderung langfristig sichergestellt werden“ derzeit nicht entsprechen könne. Aktuelle Informationen in der Sache stünden mit der bürgerschaftlichen Drucksache 22/7054 vom 25.01.2022 zur Verfügung.
Vor diesem Hintergrund kommt der Ausschuss überein, zu seiner nächsten Sitzung die bezirklichen Integrations- und Seniorenbeauftragten einzuladen, um über ihre Arbeit zu berichten.