22-4677

Festlegung eines Termins für die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung im Juli 2024 und weitere Planung

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
18.06.2024
Ö 4.3
Sachverhalt

 

1.

Die Bezirksversammlung hat mit der Geschäftsordnung festgelegt, dass die konstituierende Sitzung binnen vier Wochen nach der Bezirksversammlungswahl stattfinden soll.

Es wird vorgeschlagen, den Termin für die konstituierende Sitzung auf den Donnerstag den 04.07.2024 festzulegen. Ein früherer Termin ist organisatorisch nicht zu leisten, da der Bezirkswahlausschuss erst am 25.06.2024 das endgültige Wahlergebnis feststellen wird und anschließend die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten benachrichtigt werden können.

 

2.

Weiter wird angeregt, dass sich die Fraktionen bereits jetzt auf einen voraussichtlichen Termin für die zweite Sitzung der Bezirksversammlung verständigen, um allen Beteiligten eine bessere Vorausplanung zu ermöglichen. Nach derzeitigem Sitzungsturnus könnte hierfür der dritte Donnerstag im September, der 19.09.2024, avisiert werden.

 

3.

r die in der Sommerpause tagenden Ausschüsse (Hauptausschuss und Bauausschuss)re es ebenfalls sinnvoll, Termine vorzusehen. Folgende Vorschläge werden unterbreitet:

 

Hauptausschuss  06.08.2024

Bauausschuss 17.07.2024 14.08.2024

 

Petitum/Beschluss

Um Beratung und Beschlussfassung über die einzelnen Vorschläge wird gebeten.r die neu gewählte Bezirksversammlung besteht jederzeit die Möglichkeit einer geänderten Beschlussfassung.