22-1612.1

Befahrung Karolinenplatz (Quartiersbeirat Karolinenviertel)

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
23.03.2021
Sachverhalt

 

Der Cityausschuss hat in seiner Sitzung am 19.01.2021 die Beratung über nachfolgend aufgeführte Drucksache, Drs. 22-1612, vertagt, und vor Beschlussfassung darum gebeten, zunächst eine Stellungnahme der zuständigen Stellen, einzuholen.

 

Der Quartiersbeirat spricht sich dafür aus, dass die Polleranlage am Karolinenplatz zeitlich so geschaltet wird, dass zwischen 11:00 Uhr Vormittags und 4:00 Uhr Nachts die Poller oben bleiben, um den Platz vor einer fortgesetzten Zweckentfremdung als Parkplatz nach 11:00 Uhr zu schützen und die Fläche z.B. als sichere Kinderspielfläche insbesondere zu Zeiten von Corona zu ermöglichen. Zur Sammlung von Erfahrungen soll die Änderung temporär vom 30.01.2021 bis 30.04.2021 stattfinden und danach ausgewertet werden.

 

Teilnehmervotum:          Ja-Stimmen: 9                  Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 6

 

Beiratsvotum:                 Ja-Stimmen: 2                  Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 2

 

Politik:                            Ja-Stimmen: 0                  Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 1

 

Das Bezirksamt nimmt mit Schreiben vom 16.03.2021 wie folgt Stellung:

 

Es ist nicht möglich, die Polleranlage für alle zu sperren. Es befindet sich dort eine Tiefgarage für die Anwohner zu der sie dauerhaft einen Zugang haben müssen.

Außerdem sollten Ausnahmen für Umzüge etc. möglich sein. Als andere Option einer Vereinheitlichung verbleibt nur der Rückbau der Polleranlage.

 

Petitum/Beschluss

Um Beschlussfassung / Kenntnisnahme wird gebeten.