Antwort: Ampelanlage vor der Aueschule Finkenwerder (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragestellerinnen und Fragesteller: Nicole Jordan, Marc-Manuel Kunstmann, Norbert Jordan, Benjamin Mennerich und Bernd Bamberg

Im Zusammenhang mit der neu installierten Ampelanlage vor der Aueschule Finkenwerder in der Ostfrieslandstraße fällt auf, dass sich oberhalb des Mastes eine Vielzahl von Antennen und technischen Geräten befindet. Dieses ungewöhnliche Erscheinungsbild wirft Fragen hinsichtlich Funktion, Zweck und möglicher Auswirkungen auf.

Dies vorausgeschickt fragen wir die Verwaltung:

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Um welche Art von Geräten und Antennen handelt es sich bei den auf dem Ampelmast montierten Vorrichtungen?

Es handelt sich um eine Digital- und Analogfunkantenne zur Kommunikation mit Bussen, Wärmebildkameras zur Erfassung des Kfz-Verkehrs sowie einer Roadside-Unit für die Übermittlung von Ampeldaten.

2. Wer ist für die Installation dieser Technik verantwortlich bzw. Betreiber der Anlagen?

Die Verantwortlichkeit liegt bei der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH.

3. Welchem konkreten Zweck dienen diese Geräte an diesem Standort?

Die Digital- und Analogfunkantenne ermöglicht Bussen, die sich nähern, eine frühzeitige Anmeldung an der Ampel, um eine Priorisierung bei der Ampelschaltung zu erhalten. Sie ist notwendig, um eine Busvorrangschaltung realisieren zu können.

Wärmebildkameras erfassen, ob auf der Straße noch Kfz-Verkehr vorhanden ist oder nicht. Falls ja, kann die Freigabe für den Kfz-Verkehr bis zu einer definierten Maximaldauer verlängert werden. Falls nicht, kann direkt die Freigabe für die Nebenrichtung geschaltet werden. Dies dient der Minimierung der Wartezeiten für Fahrzeuge aus der Nebenrichtung sowie für den querenden Fuß- und Radverkehr.

Die Roadside-Unit ermöglicht eine Übermittlung von Informationen zur Ampelschaltung an intelligente Fahrzeuge. Damit ist etwa eine Anzeige der voraussichtlichen Zeitspanne bis zur nächsten Grünphase in den Fahrzeugen möglich. Somit können beispielsweise Geschwindigkeitsempfehlung ausgegeben werden, um die nächste Lichtsignalanlage (LSA) bei Grün zu erreichen. Dies trägt zur Reduzierung von Stopps und somit Emissionen bei.

4. Stehen die installierten Anlagen in Zusammenhang mit Verkehrssteuerung, Kommunikationstechnik oder anderen Funktionen?

Siehe Antwort zu 3. Die Einrichtungen dienen lediglich der anonymen Erfassung von Verkehrsteilnehmenden, um eine verkehrsabhängige Steuerung der Lichtsignalanlage zu ermöglichen, sowie der Übertragung von Daten.

5. Wurden im Vorfeld Genehmigungsverfahren durchgeführt, insbesondere im Hinblick auf die Nähe zu einer Schule?

Genehmigungsverfahren sind, abgesehen von den straßenverkehrsbehördlich angeordneten Verkehrstechnischen Unterlagen (VTU), nicht erforderlich.

6. Gibt es Erkenntnisse oder Gutachten zu möglichen gesundheitlichen Auswirkungen dieser Technik – insbesondere im Hinblick auf Kinder?

Gesundheitliche Risiken durch Digital- und Analogfunkantennen, Wärmebildkameras und Roadside-Units sind nicht bekannt.

7. Ist geplant, diese Art von Technik auch an anderen Standorten in Finkenwerder zu installieren?

Ein Großteil der LSA in Hamburg, die im Zuge einer Grundinstandsetzung oder Baumaßnahme überplant werden, erhalten diese Art von Technik am Mast, um eine verkehrsabhängige Steuerung zu ermöglichen. In welchem Umfang diese eingesetzt wird, hängt jedoch immer im Einzelfall von der Örtlichkeit ab.