21-5281

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Mitteilung öffentlich

Letzte Beratung: 20.06.2019 Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Ö 8.21

Sachverhalt

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.04.2019 folgende Sondermittel-Beschlüsse gem.

§ 15 Abs. 3  BezVG anstelle der Bezirksversammlung gefasst:

 

Sondermittelantrag 9/19 (Drs. Nr. 21-5104)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

City (Stand 08.03.2019)      5.549,23 €

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

FC St. Pauli von 1910 e.V.

Antragssumme

7.493,50

Inhalt

Beachvolleydays 2019

Ergebnis

einstimmig in Höhe von 5.549, 23 € für Sachkosten zugestimmt

 

Sondermittelantrag 62/19 (Drs. Nr. 21-5173)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Billstedt

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

22.462,44

Antragsteller

Stadtteilprojekt Sonnenland e.V.

Antragssumme

1.750,00 €

Inhalt

Laubengänge Ein Aktionstag in Sonnenland 18 am 25.05.2019

Ergebnis

einstimmig in he von bis zu 1.500,00 €r Sachkosten zugestimmt

 


 

Sondermittelantrag 4/19 (Drs. Nr. 21-5186)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-00001.02)

119.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung durch die Finanzbehörde)

Antragsteller

SC Europa von 1992 e.V.

Antragssumme

2.500,00 €

Inhalt

Erweiterung des Bewegungsraumes für Taekwondo

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe aus den Sondermitteln des Regionalbereiches Billstedt zugestimmt

Hinweis: Aus den regionalen Sondermitteln können ausschließlich konsumtive Maßnahmen finanziert werden. Da es sich hier um eine investive Maßnahme handelt, erfolgt die Finanzierung aus demrderfonds investiv.

 

Sondermittelantrag 60/19 (Drs. Nr. 21-5187)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Billstedt

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

22.462,44

Antragsteller

Marta Sarosi (Nachbarschaftstreff KOMM)

Antragssumme

600,00 €

Inhalt

Osterfest sowie Sommerfest 2019 mit Erwachsenen und Kindern

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 19/19 (Drs. Nr. 21-5189)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

119.455,77

Antragsteller

Finkenwerder Kulturschiff Altenwerder e.V.

Antragssumme

5.000,00 €

Inhalt

Sanierung des Vereinsschiffs „MS Altenwerder“

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 61/19 (Drs. Nr. 21-5190)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Finkenwerder

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

3.783,27

Antragsteller

 

Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder

Antragssumme

 

125,00 €

Inhalt

 

Unterstützung Mitreisender beim Gemeindeausflug der Kirchengemeinde St. Nikolai

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 63/18 (Drs. Nr. 21-5211)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds Bezirke - investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

119.455,77

Antragsteller

Gartengemeinschaft Windmühle e.V.

Antragssumme

6.000,00 €

Inhalt

Zuschuss zur Erneuerung der Heizungsanlage

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

Hinweis: Es handelt sich hier um einen Antrag im Rahmen der Drs. Nr. 21-4554Lebenswerter Bezirk Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen“.

 

 

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.05.2019 folgende Sondermittel-Beschlüsse gem.

§ 15 Abs. 3  BezVG anstelle der Bezirksversammlung gefasst:

 

Sondermittelantrag 113/18 (Drs. Nr. 21-5142)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

174.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung durch die Finanzbehörde)

Antragsteller

Hamm United FC e.V.

Antragssumme

839,00 €

Inhalt

Kreidewagen für den Sportplatz Hammer Park

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 65/19 (Drs. Nr. 21-5212)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

95.696,79

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Gesundheitszentrum St. Pauli e.V.

Antragssumme

2.000,00 €

Inhalt

Stadtteil-Sommerfest im Gesundheitszentrum St. Pauli am 15.06.2019

Ergebnis

einstimmig in Höhe von 1.000,00 € zugestimmt

 

Sondermittelantrag 35/19 (Drs. Nr. 21-5222)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

95.696,79

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

TopAfric e.V.

Antragssumme

28.607,-.

Inhalt

9. AYE AWARD

Ergebnis

einstimmig in Höhe von 5.000,00 € zugestimmt

 

Sondermittelantrag 31/19 (Drs. Nr. 21-5223)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Billstedt

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

20.362,44

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Stadtteilbüro Mümmelmannsberg

Antragssumme

1.788,39

Inhalt

Tour Guide System für Stadtteilrundgänge in Mümmelmannsberg

Ergebnis

einstimmig abgelehnt

 

Sondermittelantrag 80/19 (Drs. Nr. 21-5224)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

95.696,79

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Haus Mignon e.V.

Antragssumme

285,-.

Inhalt

Anschaffung von drei Therapiepuppen für die Frühförderung

Ergebnis

einstimmig in voller he zugestimmt

 


 

Sondermittelantrag 33/19 (Drs. Nr. 21-5225)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Wilhelmsburg / Veddel

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

34.705,89

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Mokryhuetten e.V.

Antragssumme

4.777,05 €

Inhalt

Ausstattung für eine Selbsthilfewerkstatt

Ergebnis

einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE -abgelehnt

 

Sondermittelantrag 77/19 (Drs. Nr. 21-5227)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

15.570,19

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Kleingarten-Vereinigung Horn Nord e.V.

Antragssumme

1.500,-

Inhalt

Kinderfest am 22.06.2019

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 78/19 (Drs. Nr. 21-5228)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Wilhelmsburg / Veddel

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

34.705,89

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Katholische Kirchengemeinde St. Bonifatius

Antragssumme

680,-

Inhalt

Bezuschussung der Teilnehmendenbeiträge für das Zeltlager vom 14.07. bis 27.07.2019

Ergebnis

einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE -abgelehnt

 

Sondermittelantrag 79/19 (Drs. Nr. 21-5229)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Gesamter Bezirksamtsbereich

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

1.748,34

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

5 + 1 Oberhafen e.V.

Antragssumme

2.380,-

Inhalt

Fahrradgarderobe für den Tag des Oberhafens am 08.09.2019

Ergebnis

mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU- und AfD-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt

Da die zur Verfügung stehenden Sondermittel für den gesamten Bezirksamtsbereich nicht ausreichen, wird der Restbetrag aus dem Förderfonds konsumtiv finanziert.

 

Sondermittelantrag 66/19 (Drs. Nr. 21-5230)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

209.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahren)

Antragsteller

Biller Ruder Club v. 1883 r.V.

Antragssumme

7.000,-

Inhalt

Sanierung des Vereinshauses, hier: Erneuerung der Wände und Decken inklusive Beleuchtung

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 


Sondermittelantrag 64/19 (Drs. Nr. 21-5240)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

209.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahren)

Antragsteller

Gartenverein Wilhelmsburg von 1918 e.V.

Antragssumme

6.000,-

Inhalt

Erneuerung der Fenster im Vereinshaus

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

(gemäß Beschluss Drs. Nr. 21-4554Lebenswerter Bezirk Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen“)

 

Sondermittelantrag 84/19 (Drs. Nr. 21-5245)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

209.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahren)

Antragsteller

ADFC e.V. Landesverband Hamburg

Antragssumme

7.992,-

Inhalt

Anschaffung und Betrieb eines Leih-Lastenrades für die gesamte Bevölkerung von Finkenwerder und Umland

Ergebnis

mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt mit dem Zusatz, dass die Förderung durch die Bezirksversammlung auf dem Fahrrad deutlich sichtbar dargestellt werden soll

 

Sondermittelantrag 81/19 (Drs. Nr. 21-5246)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Horn / Hamm / Borgfelde /

Rothenburgsort

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

15.570,19

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

LAB Lange Aktiv Bleiben Landesverband Hamburg e.V.

Antragssumme

350,-

Inhalt

Sommerfest 2019 des Seniorentreffpunktes Hamm

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 82/19 (Drs. Nr. 21-5247)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Horn / Hamm / Borgfelde /

Rothenburgsort

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

15.570,19

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

LAB Lange Aktiv Bleiben Landesverband Hamburg e.V.

Antragssumme

300,-

Inhalt

Pfingstbrunch des Seniorentreffpunktes Hamm

Ergebnis

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 87/19 (Drs. Nr. 21-5248)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

95.696,79

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

rderverein der Kinder der Kita Markusstraße

Antragssumme

565,-.

Inhalt

Einweihungsfeier nach Umbau des Spielplatzes Markusstraße zu einem inklusiven Spielgelände am 10.05.2019

Ergebnis

einstimmig in voller he zugestimmt

 

 

Sondermittelantrag 88/19 (Drs. Nr. 21-5256)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Gesamter Bezirksamtsbereich

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

1.748,34

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Hanseatische Materialverwaltung gGmbH

Antragssumme

3.836,-

Inhalt

Bezuschussung des Festivals „Frühlingsquartett“ 22.05. 26.05.2019

Ergebnis

einstimmig in Höhe von 2.500,- € zugestimmt

Da die zur Verfügung stehenden Sondermittelr den gesamten Bezirksamtsbereich verbraucht sind, wird die Maßnahme aus dem Förderfonds konsumtiv finanziert (s.a. Sondermittelantrag 79/19).

 

 

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.06.2019 folgende Sondermittel-Beschlüsse gem.

§ 15 Abs. 3  BezVG anstelle der Bezirksversammlung gefasst:

 

Sondermittelantrag 67/19 (Drs. Nr. 21-5226)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

(PSP-Element 2-20501050-000001.02)

209.455,77

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahren)

Antragsteller

Verein Gängeviertel e.V.

Antragssumme

neu: 15.000,-

Inhalt

Ausstattung der Fabrique im Gängeviertel (bauliche Verbesserungen in mehreren Räumen)

Ergebnis

mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 85/19 (Drs. Nr. 21-5309)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Horn / Hamm / Borgfelde /

Rothenburgsort

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

13.420,19

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Horner Freiheit e.V.

Antragssumme

3.252,50

Inhalt

Strategieworkshop des Trägervereins Horner Freiheit in Soltau

Ergebnis

mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 94/19 (Drs. Nr. 21-5317)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

76.685,13

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Startschuss SLSV Hamburg e.V.

Antragssumme

1.425,-.

Inhalt

Startschuss-Sommerfest am 15.06.2019

Ergebnis

einstimmig in voller he zugestimmt

 


 

Sondermittelantrag 36/19 (Drs. Nr. 21-5319)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

76.685,13

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Dayan Kodua-Scherer

Antragssumme

6.100,-.

Inhalt

Odo (Liebe) Ein Kinderbuch für kleine und große Leser

Ergebnis

einstimmig abgelehnt

 

Sondermittelantrag 97/19 (Drs. Nr. 21-5321)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

76.685,13

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.

Antragssumme

535,-.

Inhalt

Beschaffung eines Abfallcontainers für die jährliche Weihnachtspaketaktion, bei der ca. 2.000 Pakete für bedürftige Hamburger Mitbürger gepackt werden.

Ergebnis

einstimmig in voller he zugestimmt

 

Sondermittelantrag 95/19 (Drs. Nr. 21-5328)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

Regionalbereich Billstedt

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

19.862,44

Antragsteller

Gartenbauverein Steinfurth von 1932 e.V.

Antragssumme

3.000,00

Inhalt

Herrichtung einer Parzelle für einen professionellen Imker für die Ansiedlung von Bienen

Ergebnis

einstimmig in voller he zugestimmt mit der Maßgabe, dass eine Finanzierung möglichst im Rahmen des Beschlusses Drs. Nr. 21-4554Lebenswerter Bezirk Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen“ erfolgen soll (falls dies nicht möglich ist, soll die Finanzierung aus den Sondermitteln des Regionalbereiches Billstedt erfolgen)

 

Sondermittelantrag 96/19 (Drs. Nr. 21-5329)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

76.685,13

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Freundeskreis Dar es Salaam Hamburg e.V.

Antragssumme

1.500,00.

Inhalt

Fotoprojekt Hamburg Dar es Salaam

Ergebnis

einstimmig abgelehnt

 


 

Sondermittelantrag 101/19 (Drs. Nr. 21-5330)

Zur Verfügung stehende Sondermittel Förderfonds konsumtiv

(PSP-Element 2-20501050-000002.02)

76.685,13

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag im Rahmen des Resteverfahrens)

Antragsteller

Verein Gängeviertel e.V.

Antragssumme

5.000,00.

Inhalt

Stadtteilfest vom 22.08. bis 25.08.2019 anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Gängeviertels

Ergebnis

einstimmig in Höhe von 3.000,00 € zugestimmt mit dem Zusatz, dass die Förderung durch die Bezirksversammlung durch die Antragsteller deutlich sichtbar dargestellt werden soll

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

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