21-4404

Aktuelle Sondermittelanträge hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Mitteilung öffentlich

Sachverhalt

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 03.07.2018 folgende Sondermittel-Beschlüsse gem.
§ 15 Abs. 3  BezVG anstelle der Bezirksversammlung gefasst:

 

Sondermittelantrag 57/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4336)

Zur Verfügung stehende Sondermittel - Regionalbereich City

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

17.477,59 €

Vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag aus 2017

Antragsteller

Interessengemeinschaft Großneumarkt-Fleetinsel e.V.

Antragssumme

5.000,00 €

Inhalt

Neustadt-Festival „Drunter + Drüber“

Beschluss

Einstimmig in voller Höhe zugestimmt.

 

Sondermittelantrag 58/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4341)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds

 

(PSP-Element 3-20501050-000002.02)

133.586,95 €

Antragsteller

Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.

Antragssumme

535,- €

Inhalt

Beschaffung eines Abfallcontainers für eine Weihnachtspaketaktion

Beschluss

Einstimmig in voller Höhe zugestimmt.

 


 

Sondermittelantrag 59/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4368)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds

 

(PSP-Element 3-20501050-000002.02)

133.586,95 €

Antragsteller

Lukulule e.V.

Antragssumme

3.934,33 €

Inhalt

Planleistungen für den Ausbau einer Halle im Oberhafen für den Umzug des Vereins

Beschluss

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der CDU- und AfD-Fraktion – abgelehnt aufgrund der Beschlussfassung über den Antrag „Förderung des Vereins Lukulule“ (s.a. Drs. Nr. 21-4399.1).

 

Sondermittelantrag 60/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4374)

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds

 

(PSP-Element 3-20501050-000002.02)

133.586,95 €

Antragsteller

Patriotische Gesellschaft

Antragssumme

4.100,- €

Inhalt

Ideenwerkstatt am 19.10. und 20.10.2018 zur Weiterentwicklung der Innenstadt

Beschluss

Einstimmig in Höhe von 3.000,- € zugestimmt.

 

Sondermittelantrag 55/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4282)

Zur Verfügung stehende Sondermittel für den Regionalbereich Horn / Hamm / Borgfelde /

Rothenburgsort

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

13.770,10 €

Zur Verfügung stehende Gelder im Masterplan Sport (konsumtiv)

43.653,31 €

Antragsteller

Betriebssportverband Hamburg e.V.

Antragssumme

3.499,91 €

Inhalt

Einbau von 4 Fitness-Outdoor-Geräten auf der Freizeit- und Tennisanlage

Beschluss

Der Hauptausschuss bestätigt den Beschluss des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Sport vom 28.06.2018 und stimmt damit einer Finanzierung des Sondermittelantrags in voller Höhe aus dem Masterplan Sport einstimmig zu.

 


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 04.09.2018 folgende Sondermittel-Beschlüsse gem.

§ 15 Abs. 3  BezVG anstelle der Bezirksversammlung gefasst:

 

Sondermittelantrag 46/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4406)

 

Zur Verfügung stehende Sondermittel für den Bereich Billstedt

(3-20501050-000002.01)

11.989,21 €

 

Antragsteller

Schulverein der Brüder-Grimm-Schule Hamburg e.V.

Antragssumme

600,- €

Inhalt

Planung und Durchführung des 17. Steinadler-GWG-Streetball-Cups im September an der Brüder-Grimm-Schule, Steinadlerweg 26.

Beschluss

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 66/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4435)

 

Zur Verfügung stehende Sondermittel für den Bereich Finkenwerder

(3-20501050-000002.01)

3.593,28 €

 

Antragsteller

Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder

Antragssumme

125,- €

Inhalt

Gemeindeausflug am 15.09.2018

Beschluss

einstimmig in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 69/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4436)

 

Zur Verfügung stehende Sondermittel für den City-Bereich

(3-20501050-000002.01)

10.797,59 €

 

Antragsteller

Oberhafen 5+1 e.V.

Antragssumme

5.355,-- €

Inhalt

Tag des Oberhafens am 09.09.2018 - Finanzierung der Toilettenwagen und einer Fahrradgarderobe

Beschluss

mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - in Höhe von 3.000,00 € zugestimmt

 

Sondermittelantrag 70/18 (Vorlage Drs. Nr. 21-4437)

 

Zur Verfügung stehende Sondermittel im Förderfonds investiv

 

(3-20501050-000001.02)

310.207,92 €

Antragsteller

Stiftung Kulturpalast Hamburg

Antragssumme

42.520,-- €

Inhalt

Herstellung eines Fluchtweges für den Kronensaal

Beschluss

einstimmig unter folgenden Voraussetzungen in voller Höhe zugestimmt:

- Herstellung aller Beleuchtungen und eines vernünftigen Regenwasserablaufs am Fluchtweg

- Zustimmung der Feuerwehr zu der Baumaßnahme vor Mittelbereitstellung

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.