21-5182.1

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Mitteilung öffentlich

Letzte Beratung: 20.06.2019 Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Ö 8.8

Sachverhalt

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.04.2019 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage Drs Nr. 21-5182 befasst und die Beschlüsse des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/ Rothenburgsort anstelle der Bezirksversammlung gem. § 15 Abs. 3 BezVG bestätigt.

 

 

Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Sondermittelantrag 37/19 (Drs. Nr. 21-5138)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

28.677,69

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag aus 2018)

Antragsteller

Stadtteilverein Horn e.V.

Antragssumme

2.607,50

Inhalt

Stadtteilfest Horn am 15.06.2019

Ergebnis

einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt

 

Sondermittelantrag 30/19 (Drs. Nr. 21-5141)

Zur Verfügung stehende Sondermittel

(PSP-Element 3-20501050-000002.01)

28.677,69

(vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag aus 2018)

Antragsteller

Schulverein der Stadtteilschule Grießstr.

Antragssumme

4.300,-

Inhalt

Projekt „Working the Arts“

Ergebnis

einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - abgelehnt

 

Um Bestätigung der Beschlüsse anstelle der Bezirksversammlung gem. § 15 Abs. 3 BezVG wird gebeten.

 

 

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

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