Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.04.2019 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage Drs Nr. 21-5182 befasst und die Beschlüsse des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/ Rothenburgsort anstelle der Bezirksversammlung gem. § 15 Abs. 3 BezVG bestätigt.
Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 folgende Beschlüsse gefasst:
Sondermittelantrag 37/19 (Drs. Nr. 21-5138)
Zur Verfügung stehende Sondermittel (PSP-Element 3-20501050-000002.01) |
28.677,69 € (vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag aus 2018) |
Antragsteller |
Stadtteilverein Horn e.V. |
Antragssumme |
2.607,50 € |
Inhalt |
Stadtteilfest Horn am 15.06.2019 |
Ergebnis |
einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion - in voller Höhe zugestimmt |
Sondermittelantrag 30/19 (Drs. Nr. 21-5141)
Zur Verfügung stehende Sondermittel (PSP-Element 3-20501050-000002.01) |
28.677,69 € (vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde zum Ermächtigungsübertrag aus 2018) |
Antragsteller |
Schulverein der Stadtteilschule Grießstr. |
Antragssumme |
4.300,- € |
Inhalt |
Projekt „Working the Arts“ |
Ergebnis |
einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - abgelehnt |
Um Bestätigung der Beschlüsse anstelle der Bezirksversammlung gem. § 15 Abs. 3 BezVG wird gebeten.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.