Die Vorgesetzte stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Stimmberechtige Mitglieder bei den GRÜNEN: Frau Warneke für Herrn Bohny, Herr Dorsch für Herrn Martens.
Stimmberechtige Mitgleider bei der CDU: Herr Howe für Herrn Hoffmann.
Die Niederschrift wird einstimmig angenommen.
Die Baustellenkoordinatorinnen (MR) berichten nach einem halben Jahr wieder über den aktuellen Sachstand anhand einer Präsentation und beantworten die Fragen des Gremiums. Die Präsentation wird in Allris eingestellt.
Die Referentinnen stellen vor, welche Baustellen derzeit im Bezirk bestehen und welche Maßnahmen demnächst in die bauliche Umsetzung kommen und daher die Baustellenkoordination einbezogen sind. Bei Baumaßnahmen an Hauptverkehrsstraßen ist die KoSt federführend. Es wird berichtet, dass die Maßnahmen am Sportplatzring Mitte 2021 beginnen.
Auf Nachfrage berichtet die Baustellenkoordination, dass auch Fuß- und Radverkehr und die Ausschilderung von Umleitungen bei der Koordination beachten werden, z.B. ist für die Baustellen Niendorfer Straße für den Radverkehr eine Umleitung ausgeschildert. Die Polizei hat dieHoheit bei der Ausschilderung von Umleitungen.
Herr Dorsch fragt, wann die Maßnahme an der Kreuzung Troplowitzstraße / Hoheluftchaussee umgesetzt werden. Herr Weiler berichtet, dass die Maßnahme, die in der Federführung des BA Nord liegt, aufgrund zu hoher Kosten nicht umgesetzt wird. Auch, da dort mittelfristig eine U-Bahn-Station entsteht und dann die Kreuzung komplett überplant wird.
Es gibt eine Diskussion über die Baustellenkoordination an der Holsteiner Chaussee. Hier ist es laut Baustellenkoordination so, dass der Maßnahmenträger Hamburg Wasser keine weitere Öffentlichkeitsarbeit für erforderlich hält und die bezirkliche Baustellenkoordination dort keine Zuständigkeit hat.
Frau Urbanski bitte darum, dass auch bei Baustellen aufgrund von Wohnungsbau die Baustellenkoordination zugunsten von Fuß- und Radverkehr auf den Nebenflächen aktiv wird. Die Baustellenkoordination erwidert, dass das WBZ bei Baumaßnahmen an definierten Straßen eine Meldung an die Baustellenkoordination gibt.
Die Vorsitzende bedankt sich bei den Referentinnen.
Anmerkung zu Protokoll
Koordiniert werden von der Baustellenkoordination ALLE Baumaßnahmen auf Bezirksstraßen untereinander und auch in Bezug auf die Hauptverkehrsstraßen in Abstimmung mit der KOST.
Die Kommunikationspflicht hat die Baustellenkoordination lediglich für Baumaßnahmen, bei denen es sich um eine Infracrew-Maßnahme handelt, also Maßnahmen mit Folgepflicht oder Kooperationen von Bezirksamt, LSBG, HPA oder städtische Leitungsträger. Und natürlich eigene Maßnahmen desBezirksamts. Ansonsten ist der jeweilige Veranlasser/Bau-oder Leitungsträger auch für die Kommunikation zuständig.
Anlagen
20200930_Bericht_Baustellenkoordination_Eimsbüttel (2963 KB)
Herr Armi stellt den Antrag vor. Nach einigen Rückfragen schließen sich die Linken mit redaktionellen Änderungen an. Die anschließende Debatte endet mit einer Ablehnung des Antrags bei Enthaltung der FDP.
Herr Klein berichtet, dass die derzeitigen Luftstationen häufig kaputt sind und reparaturanfällig. Der jetzige technische Stand ist nicht ausreichend gut um weitere Stationen aufzustellen.
Herr Müller-Sönksen ergänzt, dass die Idee gut ist, die Technik aber noch nicht ausgereift.
Herr Hoge weist darauf hin, dass es am Eidelstedter-Platz eine Luftstation in Kombination mit einem Fahrradladen gibt und das Konzept dann gut funktioniert.
Der modifizierte Antrag ist abgelehnt, bei Zustimmung von SPD und LINKEN, Ablehnung von GRÜNEN, CDU und AFD und Enthaltung der FDP.
Der Antrag wird von GRÜNEN und CDU als Tischvorlage eingebracht. Nach deutlicher Kritik, dass die Dringlichkeit nicht gegeben sei wird die Drucksache auf die nächste Sitzung vertagt.
Es gibt keine Mitteilungen.
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