Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin und die Löschung der Aufnahme nach Genehmigung des Protokolls.
Die Fraktionen benennen die Vertretung für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2019 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die AfD-Fraktion schlägt Herrn Pohl als Vorsitzenden des Sozialraum-Ausschusses vor.
Es liegen keine weiteren Kandidatenvorschläge vor.
Ergebnis der geheimen Wahl:
Insgesamt 15 abgegebene Stimmen. 12 Stimmen: Nein, 3 Stimmen: Ja.
Die Wahl des vorgeschlagenen Vorsitzenden Herrn Pohl wird mehrheitlich abgelehnt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Ausschussmitglieder beschließen den Tagesordnungspunkt 6., Bürgerpreis Eimsbüttel / Ergänzung des Einladungsverteilers, Drucksache 21-0458 unter dem Tagesordnungspunkt 9. Bürgerpreis zu behandeln.
Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.
Herr Vogt stellt den Ausschussmitgliedern die Drucksache 21-0458 "Zeitplan für Beiträge der Verwaltung im Ausschuss" vor. Dies habe insbesondere den Hintergrund, dass bei der breiten Themenpalette des Ausschusses auf Seiten der Verwaltung kein einzelnes Fachamt zuständig sei, sondern gleich mehrere Fachämter thematisch betroffen seien. Dieser erste Vorschlag sei unter gegebenen Umständen noch ausbaubar.
Die Ausschussmitglieder erklären sich mit dem Zeitplan für Beiträge der Verwaltung im Ausschuss einverstanden.
Außerdem macht Herr Vogt auf die Eröffnung des neuen Standortes von fördern & wohnen "Am Dänenstein" aufmerksam. Es finde ein Tag der offenen Tür am 12.12.2019 um 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr statt (die Einladung wird den Ausschussmitgliedern zugesandt).
Herr Schmidt-Tobler möchte wissen, welche Mitglieder aus den Fraktionen an der Findungskommission teilnehmen werden. Die Findungskommission setze sich aus jeweils einem Mitglied und einem stellvertretenden Mitglied aus den Fraktionen und dem Vorsitz der Bezirksversammlung Eimsbüttel, gegebenenfalls auch der Bezirksamtsleiter als Schirmherr, zusammen. Sie werte die eingegangenen Vorschläge aus und entscheide welcher Vorschlag/welche Vorschläge den Bürgerpreis erhalten werden. Man könne in dieser Gruppe auch die Ausrichtung des nächsten Bürgerpreises der Bezirksversammlung Eimsbüttel (BV) planen. Eine Möglichkeit wäre die Veranstaltung mit einem Preisträger im Rahmen einer Sitzung der BV stattfinden zu lassen. Hier wäre es bedenklich alle ehemaligen Preisträger einzuladen, da die Sitzung der BV im Vordergrund stehe und die Anzahl der geladenen Gäste begrenzt sei. Die zweite Möglichkeit sei eine gesonderte Veranstaltung, wie z. B. die Sportlehrehrung, mit eventuell mehreren Preisträgern. Hier hätte man eine größere Gestaltungsmöglichkeit und könne den Veranstaltungsrahmen ausweiten.
Da in den Fraktionen Beratungsbedarf besteht, werden die Teilnehmer der Findungskommission des Bürgerpreises der Bezirksversammlung Eimsbüttel in der nächsten Sitzung des Sozialraum-Ausschusses am 28.01.2020 benannt und der Termin des Bürgerpreises 2020 wird festgelegt. Das Format des nächsten Bürgerpreises wird beim ersten Treffen der Findungskommission diskutiert.
Ergebnis: Der Antrag der FDP-Fraktion, Drucksache 21-0036 „Bürgerpreis Eimsbüttel / Ergänzung des Einladungsverteilers“ wird in die nächste Sitzung des Sozialraum-Ausschusses am 28.01.2020 vertagt.
Die stellvertretende Vorsitzende macht auf das erste Treffen der Planungsgruppe zum Ausrichten des Interkulturellen Forums nach der heutigen Sozialraum-Sitzung am 26.11.2019 aufmerksam. Sie gibt die benannten Teilnehmer der Planungsgruppe bekannt:
Interkulturelles Forum Teilnehmer Planungsgruppe | ||
Fraktion |
Teilnehmer |
Stellvertretung |
CDU-Fraktion |
Frau Jutta Höflich |
Herr Andreas Stonus |
SPD-Fraktion |
Herr Torge Urbanski |
Frau Dr. Ann-Kathrin Riegel |
AfD-Fraktion |
Herr Christian Marius Pohl |
|
FDP-Fraktion |
Herr Klaus Krüger |
Herr Marvin Alexander Häffs |
GRÜNE-Fraktion |
Frau Aramak Erk |
Herr Leon Alam |
LINKE-Fraktion |
Frau Manuela Pagels |
Frau Kirsten Rautenstrauch |
Die stellvertretende Vorsitzende informiert die Ausschussmitglieder über das Interesse des Lukas Suchthilfezentrums Hamburg-West ihr Angebot im Rahmen einer der nächsten Sozialraum-Sitzungen vorzustellen.
Die Ausschussmitglieder erklären sich einverstanden das Lukas Suchthilfezentrum Hamburg-West in die Sozialraum-Sitzung am 31.03.2020 einzuladen.