Einleitend begrüßt der Vorsitzende, Herr Koriath, die Teilnehmenden zur Skype-Sitzung des Ausschusses.
In diesem Zusammenhang weist der Vorsitzende auf die Verschwiegenheitsverpflichtung der Ausschussmitglieder hin.
Des Weiteren begrüßt der Vorsitzende Herrn Leolo Jung als neues stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE. und weist diesen auf die Rechte und Pflichten sowie die Verschwiegenheitsverpflichtung hin. Er begrüßt des Weiteren Herrn William Onken, der im Rahmen seiner Ausbildung im Fachamt Interner Service an der heutigen Sitzung teilnimmt.
Weiter weist er auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Der Vorsitzende bittet des Weiteren während der Sitzung aufgrund der hohen Datenmenge die Bild-/Videofunktion auszuschalten und auch das Mikrofon während der Sitzung aus- und nur für Wortbeiträge einzuschalten.
Weiter bittet er die Teilnehmenden darum, dass die Chatfunktion z. B. durch ein „X“ / „WM“ im Chat zur Anmeldung von Wortbeiträgen genutzt werden solle.
Herr Koriath nimmt durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder sowie Einblenden
des Live-Bildes die Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden Ausschussmitglieder.
Es sind keine Vertretenden des Bezirks-Seniorenbeirates anwesend.
Die Niederschrift über die Sitzung am 17.03.2021 (öffentlicher Teil) wird einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung der GRÜNE-Fraktion, genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gast: Frau Broocks und Herr Stephan (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Broocks verweist einleitend auf die Vorstellung der Treibhausgasbilanz und Potenzialanalyse im nachfolgenden Tagesordnungspunkt sowie die Vorstellung des aktuellen Sachstandes zum NEKS durch Herrn Stephan.
Frau Broocks führt hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung auf das am 16. des Monats digital durchgeführte Bar-Camp aus und teilt mit, dass es knapp 200 Anmeldungen gegeben habe. Das Bar-Camp sei von 26 Initiativen in unterschiedlichen Themenfeldern gestaltet worden. Aktuell erfolge die Auswertung der unterschiedlichen Sessions. Diese Auswertung werde in einer Dokumentation zusammengefasst, welche des Ausschuss auch vorgestellt werde. Im Anschluss an das Bar-Camp seien in den digital eingerichteten offenen Räumen zu weiteren Diskussionen und Vernetzungen gekommen.
Weiter weist Frau Broocks darauf hin, dass das „Beteiligungskit Kinder & Jugendliche“ bevorstehe und merkt an, dass die ursprüngliche Vision eines Termins zusammen mit den
Vertretern der Politik und der Verwaltung zu groß sei. Es sei daher nun ein kleineres Format für Ende August/Anfang September angedacht, in welchem die Kinder und Jugendlichen ihre Visionen und Anregungen der Politik vorstellen können. Sie fragt, ob dieses seitens der Politik befürwortet werde.
Die Ausschussmitglieder sprechen sich einheitlich für diesen Vorschlag des Austausches aus.
Herr Stephan verweist auf die bisherigen Befassungen mit dem „Nachhaltigen Entwicklungskonzept in der Schackenburgallee (NEKS) im GNUVWDI. In diesem Zusammenhang verweist er auf das Unternehmensforum, das am 07.04. stattgefunden hat. Er führt aus, dass aktuell noch die Auswertung dieser Veranstaltung erfolge und kündigt an, dass in der Sitzung des GNUVWDI am 19.05.2021 ein aktueller Sachstandsbericht zum NEKS geplant sei.
Abschließend beantwortet Herr Stephan Nachfragen der Ausschussmitglieder zum erfolgten Unternehmensforum.
Die Herren Kuhn und Thies kritisieren, dass die Vertretenden der Politischen Gremien aufgrund der sehr kurzfristigen Ansetzung der Veranstaltung nicht teilnehmen konnten und zeigen sich verwundert über die Art der Kommunikation.
Gast: Herr Hanakam (Megawatt Ingenieurgesellschaft mbH)
Herr Hanakam stellt sich vor und erläutert anhand einer Präsentation die Grundlagen des zielgerichteten Handelns in Bezug auf die Treibhausgasbilanz sowie die Potenzialanalyse für die Sektoren und Handlungsfelder des integrierten Klimaschutzkonzeptes.
Weiter erläutert er die Ermittlung der Treibhausgasbilanz sowie den Referenzpfad Eimsbüttel und die Einordnung der CO2-Ziele.
Er erläutert die Potenziale in den Bereichen Nutzung erneuerbare Energien und Industrie, Mobilität, Logistik und Verkehr, Heizen und Kühlen, Energieerzeugung, Infrastruktur, Baustoffe und Elemente, Konsum und Beschaffung. Weiter gibt er einen Überblick über die geplanten Maßnahmen sowie die Maßnahmen mit dem größten Potential.
Abschließend beantwortet Herr Hanakam Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Vorsitzende, Herr Koriath, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Krüger erläutert die vorliegende Drucksache.
Herr Kuhn verweist auf die in der letzten BV vorliegenden Mitteilungen zu Pilotprojekt in den Bezirken Mitte und Eimsbüttel, die sich ebenfalls auf dieses Thema beziehen. Es sei kontraproduktiv, wenn nunmehr eine weitere Befassung mit der Problematik angeschoben werde, zumal im Hauptausschuss regelmäßige Berichte erfolgen. Er regt an, die vorliegende Drucksache zurückzuziehen.
Frau Urbanski, Herr Kleinert und Herr Thies schließen sich den Ausführungen des Vorredners an.
Herr Krüger erklärt darauf hin, dass er die Drucksache zurückziehe.
Ergebnis: Die Drucksache wird zurückgezogen.
Herr Martens erläutert die vorliegende Drucksache und weist darauf hin, dass im Petitum ein Formulierungsfehler vorliege. Es müsse im letzten Satz heißen „per Mitteilung des Vorsitzende der Bezirksversammlung“ statt „per Mitteilung der Verwaltung“. Er bittet um entsprechende Änderung.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung im Petitum einstimmig zugestimmt.
Frau Urbanski erläutert die vorliegende Drucksache und merkt an, dass seitens der Koalition zu dieser Drucksache bereits im Vorwege Beratungsbedarf angemeldet worden sei.
Herr Thies bestätigt den Beratungsbedarf und bittet daher um Vertagung.
Frau Dr. Riegel erklärt sich für die antragstellende Fraktion mit der Vertagung einverstanden.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.