Der Vorsitzende, Herr Koriath, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Vertreter der Verwaltung.
Des Weiteren begrüßt der Vorsitzende Frau Karola Pauls und Frau Juliane Papendorf als neue stimmberechtigte Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion. Weiter begrüßt der Vorsitzende Herrn Martin Conrad von der SPD-Fraktion, Herrn Heinrich-Otto Patzer von der FDP-Fraktion und Herrn Jasper Meyer von der GRÜNEN-Fraktion als neue stellvertretende Mitglieder ihrer Fraktionen. Er weist die neuen Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder auf die Pflichten nach den §§ 6, 7, 25 Abs. 3 BezVG, §§ 203, 331, 332 und 353 b des Strafgesetzbuches, § 35 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - und § 7 Hamburgisches Datenschutzgesetz hin.
Abschließend weist der Vorsitzende auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin.
Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 28.10.2019 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Frau Dr. Pfeil-Warnke gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über die Inhalte und Zuständigkeiten der im Ausschuss zusammengefassten Themen.
Abschließend beantwortet Frau Dr. Pfeil-Warnke Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Hinsichtlich einer Nachfrage, ob eine Hinzuziehung von Vertretern der betroffenen Fachabteilungen bei der Befassung mit bestimmten Themen möglich sei, merkt Frau Dr. Pfeil-Warnke an, dass dieses bereits praktiziert werde.
Bezüglich einer Nachfrage, ob einzelne Fachabteilungen im Fachamt Management des öffentlichen Raumes personell gut aufgestellt seien und in anderen Abteilungen lediglich das Grundpensum abgearbeitet werden könne merkt Frau Dr. Pfeil-Warnke an, dass ihr hierüber keine Informationen vorliegen. Derartige Fragen müssen an die entsprechende Fachabteilung gerichtet werden.
Die verwendeten Präsentationmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die Vertreterin der Verwaltung, Frau Dr. Pfeil-Warnke, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Kenntnisnahme
Der Vorsitzende, Herr Koriath, teilt hinsichtlich der in der vergangenen Sitzung behandelten Referentenanforderung „Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum“ mit, dass die Befassung mit dieser Thematik voraussichtlich in der Januar-Sitzung des Ausschusses erfolgen wird.
Es liegen keine Anträge oder Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.