Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die VertreterInnen der Verwaltung, Herrn Rehder als Vertreter des Inklusionsbeirats sowie die anwesenden BürgerInnen.
Sie weist die neu benannten Mitglieder auf die Pflichten nach den §§ 6, 7, 25 Abs. 3 BezVG, §§ 203, 331, 332 und 353 b des Strafgesetzbuches, § 35 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - und § 7 Hamburgisches Datenschutzgesetz hin.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Herr Hamer erklärt sich zu TOP 9.2 für befangen, weitere Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder liegen nicht vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gast: Herr Dr. Giesel, Fachamt Sozialraummanagement
Herr Vogt verweist auf die Vorstellung des Sozialen Leitbildes 2040 in der Sitzung am 27.02.2024. Es habe anschließend die Möglichkeit für redaktionelle Hinweise gegeben und am 15.07.2024 habe ein Workshop stattgefunden, bei dem die Verwaltung verschiedene planungsleitende Konzepte wie z.B. das räumliche Leitbild, das soziale Leitbild und das Klimaschutzkonzept sowie Strukturen der Zusammenarbeit wie z.B. die Arbeitsgruppe Bezirksentwicklungsplanung vorgestellt habe.
Herr Giesel stellt anhand einer Präsentation den Erarbeitungsprozess, die Handlungsfelder, Querschnittsthemen und Ziele des Sozialen Leitbildes Eimsbüttel 2040 vor. Im Anschluss beantwortet er inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder.
Die Ausschussmitglieder beraten bis zur nächsten Sitzung, wie weiter mit dem Thema verfahren werden soll.
Die Präsentation und das Soziale Leitbild Eimsbüttel 2040 sowie Dokumentationen zu Beteiligungsprozessen bei dessen Erstellung sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
20211210_Soziales_Leitbild_Doku_Stadtteilworkshops_FINAL (1551 KB)
20231023_Soziales_Leitbild_Doku_Kinder-_und_Jugendbeteiligung_FINAL (1147 KB)
20240312_Soziales_Leitbild_Eimsbüttel_2040 (8144 KB)
20241119_Soziales_Leitbild (3747 KB)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Gast (online):Prof. Dr. med. Michael Müller, 1. VorsitzenderRegion der Lebensretter e.V.
Herr Mourad bringt als Tischvorlage einen Änderungsvorschlag ein, der nicht auf eine konkrete App/ein System begrenzt sein soll.
Prof. Müller stelltdas Ersthelfersystem Region der Lebensretter vor und beantwortet inhaltliche Fragen.
Herr Mourad bittet für die SPD-Fraktion um eine Unterbrechung von fünf Minuten, um Änderungen zu formulieren.
- Sitzungsunterbrechung -
Nach dem Verlesen der Änderungen erfolgt die Abstimmung.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Sachverhalt und im Petitum einstimmig zugestimmt.
Gast: Frau Flaspöler, Fachamt Sozialraummanagement, zuständig für offene Seniorenarbeit
Herr Hamer verlässt den Sitzungsraum.
Frau Flaspöler gibt anhand einer Präsentation eine kurze Einführung in das Thema und beantwortet Verständnisnachfragen.
Herr Könecke schlägt vor, zu einer der nächsten Sitzungen einen der Träger der Seniorenarbeit einzuladen.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltungen der Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.
Es war bei der Abstimmung kein/e VertreterIn der AfD-Fraktion anwesend.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
20241119_Offene Seniorinnen-und Seniorenarbeit (201 KB)
Herr Hamer nimmt wieder an der Sitzung teil.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.