Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Gast: Herr Güldner (Behörde für Inneres und Sport)
Herr Güldner erläutert mittels einer Präsentation die Planungen.
Herr Hoffmann möchte wissen, was es mit dem Bau einer neuen Multifunktionshalle an der Barclaycard Arena auf sich habe.
Herr Güldner antwortet, auf der rechten Seite der Barclaycard Arena befinde sich gegenwärtig ein großer Parkplatz. In diesem Bereich solle eine multifunktionale Sportanlage gebaut werden. Diese würde zunächst für Leichtathletik im Kontext der Olympischen beziehungsweise Paralympischen Spiele genutzt werden. Langfristig solle dort die neue Heimspielstätte des Hamburger SV entstehen.
Herr Blenski erkundigt sich nach der Resonanz aus der Bevölkerung hinsichtlich der Planungen.
Herr Güldner erklärt, hinsichtlich der Resonanz ergebe sich kein einheitliches Bild. Die Veranstaltungen in den Bezirken würden unterschiedlich häufig besucht. Dort kämen sowohl Befürworter als auch Gegner der Planungen zu Wort.
Herr Schütt fragt, was Herr Güldner jemandem antworten würde, der sage, sofern es bei der Olympiabewerbung nur darum gehe, dass der HSV ein neues Stadion bekomme, sei er nicht dafür.
Herr Güldner erklärt, dies sei nicht der Fall. Der Sport würde insgesamt im Nachhinein von den Maßnahmen profitieren. Zudem sei es nicht so, dass die Stadt einem einzelnen Sportverein ein neues Stadion baue.
Frau Schwarzer äußert sich verärgert darüber, dass in der Planung mit 0 % Altbau kalkuliert werde, da es doch darum gehe, graue Energie zu nutzen. Dies liege ausschließlich an der Radbahn, die dort eingebaut werden müsse. Zudem möchte sie wissen, ob bei den Stakeholder-Prozessen auch die Bezirke beteiligt würden und in welcher Form.
Herr Güldner erklärt, es handele sich um einen Neubau, den allerdings nicht die Stadt durchführe. Wichtig sei in diesem Kontext die Tatsache, dass es eine Nachnutzungsperspektive für das neue Stadion gebe. Dies sei bei Bauten früherer Olympischer Spiele nicht immer der Fall gewesen. Bezüglich der Beteiligungsprozesse erklärt Herr Güldner, es gebe Öffentlichkeitsveranstaltungen in den Bezirken. Die Stakeholder-Prozesse an sich seien jedoch nicht öffentlich; hier würden Verbände gezielt zu einzelnen Themen eingeladen.
Herr Arndt fragt nach den Gesamtkosten für die Stadt Hamburg.
Herr Güldner erklärt, bei der Betrachtung müsse man die Kosten sehr differenziert ansehen. Die Erfahrungen aus Paris hätten gezeigt, dass die Veranstaltung an sich den Steuerzahler recht wenig koste. Die meisten Zuschüsse hierfür seien für die Paralympischen Spiele erfolgt. Was die infrastrukturellen Investitionen angehe, werde die Steuerkasse wesentlich mehr belastet. Allerdings sei der Gesamtnutzen im Nachgang in die Betrachtung mit einzubeziehen.
Die Präsentation liegt dieser Niederschrift bei.
Gäste:
Frau Plankensteiner und Herr von Itter (Museumsleitung)
Herr Mau (Vertreter des Architektenteams)
Frau Turner (Behörde für Kultur und Medien)
Herr Mau erläutert die Planungen zum Umbau. Kernaspekte seien eine offenere, einladende Gestaltung des Museums sowie des Vorplatzes, als auch eine Öffnung nach außen durch eine angeschlossene Gastronomie.
Herr Schütt fragt mit Blick auf die Vorplatzgestaltung, ob diese den Wochenmarkt in irgendeiner Weise beeinträchtige. Weiter erkundige er sich nach den entstehenden Kosten.
Frau Plankenstein erklärt, gegenwärtig könne man zur Kostenfrage noch nichts Konkretes sagen. Der Wochenmarkt könne gegebenenfalls an einem anderen Ort stattfinden. Angesichts der Bauarbeiten sei ein Weiterbetrieb am derzeitigen Standort nicht vorstellbar. Ob ein Weiterbetrieb an dieser Örtlichkeit in Zukunft möglich sei, müsse nach Fertigstellung betrachtet werden.
Herr Cremer-Thursby merkt kritisch an, dass der Umbau des Eingangsbereichs visuell nicht optimal sei. Auch sehe er die geplante Öffnung der Gastronomie nach außen kritisch. Die Menschen kämen primär deshalb ins Museum, um die Sammlung zu sehen – und sie wollten dies in Ruhe tun. Ein offener Gastronomiebetrieb wirke seiner Erfahrung nach eher störend.
Frau Kazemi merkt an, dass es hinsichtlich der Inklusion sinnvoll wäre, wenn mehr Behindertenparkplätze vor dem Museumsgebäude vorhanden wären.
Frau Höflich fragt, was in der Zeit des Umbaus mit den Mitarbeitenden passieren werde.
Frau Plankenstein antwortet, der Shop sowie der Servicebereich seien die einzigen Bereiche, die personell tatsächlich von der temporären Schließung betroffen seien. Hier werde gegenwärtig ein Sozialplan erarbeitet.
Herr Korb fragt, mit welchen zusätzlichen Bedarfen das Museum hinsichtlich der Haushaltsaufstellung für die nächsten zwei Jahre rechne.
Frau Turner erklärt, es seien bereits zusätzliche Mittel für die Vorplanung sowie den Umzug eingeplant. Diese Mittel beliefen sich auf 21 Mio. €.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 38:
Die Volt-Fraktion beantragt eine Reduzierung der Summe auf 1015,- €.
Der Änderungsantrag wird bei Fürstimme der Volt-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag wird mehrheitlich, bei Gegenstimme der Volt-Fraktion angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 39:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Arndt äußert, er habe den Medien entnommen, dass die Eishalle Eimsbütteler Sportpark verlegt werden solle. Er fragt, ob auch die Radrennbahn im Sommer 2026 verlegt werde?
Herr Stähle erklärt, gegenwärtig seien keine Ausweichoptionen geplant.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Schütt erläutert die Drucksache.
Die Grüne-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.