Herr Gottlieb begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Bezirkssenioren- und des Inklusionsbeirats und die Vertreterin der Verwaltung. Er weist die neuen Ausschussmitglieder auf die Pflichtennach Bezirksversammlungsgesetz, Straf- und Sozialgesetzbuch und Hamburgischem Datenschutzgesetz hin.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
vertagt
Die Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Wagner spricht den Bericht des NDR zu der engenTerminsetzung für schriftliche Abiturprüfungen an der Julius-Leber-Schule an. Er habe vor, sich an den zuständigen Schulaufsichtsbeamten zu wenden.
Gäste:
Frau Strauß, Fachamt Sozialraummanagement (SR)
Frau Jost und Frau Nendza-Ammar,
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Außenstelle Hamburg im Ankunftszentrum Landesasylstelle Hamburg
Frau Strauß gibt anhand einer Präsentation einen Überblick zur Geflüchtetenarbeit im Bezirk Eimsbüttel. Sie berichtet zu den inhaltlichen Punkten Zuwanderung, Unterkünfte, Informationsformate, KiTa, Schule und Ausbildungsvorbereitung, Finanzierung und Unterstützungsangebote.
Frau Nendza-Ammar und Frau Jost stellen anhand einer Präsentation die Arbeit der Außenstelle Hamburg des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Partner für Integration und Sprachförderung vor.
Im Anschluss beantworten die Gäste Verständnisfragen der Ausschussmitglieder.
Die Präsentationen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
TOP 6_ Präsentation BAMF (736 KB)
TOP 6_Präsentation SR_Geflüchtetenarbeit Eimsbüttel (3115 KB)
Herr Schmidt-Tobler bittet die Fraktionen um die Aktualisierung der benannten Vertretungen für den Arbeitskreis des Interkulturellen Forums.
Stand Dezember 2024:
GRÜNE-Fraktion: Ananda Rupasinghe
SPD-Fraktion: Ina Dinslage
CDU-Fraktion: Jutta Höflich
DIE LINKE.-Fraktion: Tim Manzella
AfD-Fraktion: Paul Brettschneider
FDP-Fraktion: Hannelore Krüger
Volt-Fraktion: Maximilian Ederhoff
Nachtrag zu Protokoll: Die SPD-Fraktion benennt Simone Gastl anstelle von Ina Dinslage.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Papendorf erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Rangnick erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.