Der Vorsitzende, Herr Dzaferi, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie den Vertreter des Bezirks-Seniorenbeirates.
Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Der Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 30.06.2025 wird, bei einer Stimmenenthaltung der GRÜNE-Fraktion, einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gast: Herr Conradi (Fachamt Sozialraummanagement, Integrierte Stadtteilentwicklung)
Herr Conradi führt zum aktuellen Tagesordnungspunkt folgendes aus:
Abschließend beantwortet Herr Conradi Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Herr Conradi verweist einleitend auf die in der RaSE-Sitzung am 27.01.2025 erfolgte Befassung mit dem Thema „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen – Sachstand und Verfahren“.
Des Weiteren erläutert Herr Conradi anhand einer Präsentation, dass eine Problem- und Potenzialanalyse (PPA) die Grundlage für die Festlegung des RISE-Fördergebiets bilde. Weiter gibt er einen Überblick über die Voraussetzungen und Maßnahmen für die Umsetzung eines RISE-Gebietes. Hinsichtlich des in der o.g. Sitzung geäußerten Wunsches auch das Wohngebiet “Linse“ mit in die PPA aufzunehmen, teilt er mit, dass dieses nunmehr teilweise aufgenommen worden sei. Er erläutert anhand der Präsentation die Gebietsabgrenzungen des RISE-Gebietes und schildert die Probleme im RISE-Gebiet.
Weiter gibt Herr Conradi einen Überblick über die Potentiale und Handlungsansätze sowie die gebietsbezogenen Leitziele und Handlungsfeldziele sowie über erste Projekte und den Zeitplan.
Abschließend beantwortet Herr Conradi Nachfragen der Ausschussmitglieder und des Vertretenden des Bezirks-Seniorenbeirates.
Einige Ausschussmitglieder äußern ihre Bedenken hinsichtlich der Umsetzung einer Freiluft-Veranstaltungsfläche unter der Autobahnbrücke in Bezug auf Mehrbelastungen der Anwohnenden durch Lärm und höherem Verkehrsaufkommen.
Herr Conradi beantwortet weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder und nimmt diesbezügliche Anregungen und Hinweise entgegen.
Die während des Vortrages verwenderten Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Vertreter des Polizeikommissariats ortsabwesend sei und auch keine Vertretung entsandt worden sei.
Der Vorsitzende verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Kenntnisnahme
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Kazemi bittet für die antragstellende Fraktion nochmals um Vertagung der Drucksache.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Huntemann erläutert die Drucksache und bittet um Ergänzung des Pkt. 1 des Petitums um den Zusatz „Lichtverschmutzungen“.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Ergänzung des Petitums einstimmig zugestimmt.
Frau Kazemi erläutert die Drucksache und merkt an, dass die GRÜNE-Fraktion der Drucksache als Antragstellerin beitreten wolle.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig zugestimmt.
Frau Kazemi erklärt, dass ihre Fraktion die Drucksachezurückziehe.
Ergebnis: Die Drucksache wird zurückgezogen.
Herr Reipschläger erläutert die Drucksache.
Herr Dzaferi weist darauf hin, dass der Rückbau bereits fürden kommenden Oktober terminiert sei.
Frau Köppen weist darauf hin, dass dem Ausschuss bereits erläutert worden sei, dass der „Hubbel“ baulich falsch sei und daher zurückgebaut werden müsse.
Frau Weiner erklärt, dass sich die GRÜNE-Fraktion der Drucksache anschließen wolle.
Herr Reipschläger stimmt dem Beitrittswunsch zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-, CDU-, FDP- und AfD-Fraktion bei Gegenstimmen der Fraktion Die LINKE, GRÜNE- und Volt-Fraktion abgelehnt.
Frau Weiner erläutert die Drucksache und bittet zwecks besseren Verständnisses um Ergänzung des Petitums um den Zusatz „wie in Drucksache 22-0258 beschrieben“. Des weiteren stimmt sie den Beitrittswünschen der CDU- Fraktion und der Fraktion Die LINKE zu.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen, einstimmig zugestimmt.
Frau Weiner bittet für die antragstellende Fraktion um Vertagung der Drucksache.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Reipschläger verweist auf einen Wortbeitrag der Vertreterin des Inklusionsbeirates im Ausschuss für Mobilität und erläutert die Drucksache.
Frau Zimmermann meldet aufgrund der kurzfristigen Einbringung der Drucksache Beratungsbedarf an und bittet um Vertagung.
Herr Reipschläger stimmt für die antragstellende Fraktion dem Wunsch nach Vertagung zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Zimmermann meldet aufgrund der kurzfristigen Einbringung der Drucksache Beratungsbedarf an und bittet um Vertagung.
Frau Schrank stimmt für die antragstellende Fraktion dem Wunsch nach Vertagung zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Kazemi weist nochmals auf das, wie bereits in der letzten Sitzung angekündigte, am Samstag, den 19.07.2025 während der Zeit vom 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Schulhof der Schule Telemannstraße 10 stattfindende inklusive Sommerfesthin.
Frau Papendorfverweist auf die in der letzten Sitzung erfolgte Befassung mit dem Thema „RISE Stellingen“ sowie die voraussichtliche Übermittlung der PPA an den Ausschuss in der 30. KW und bittet ausdrücklich darum, diese dann auch anden Ausschuss zu verteilen.