Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 14.05.2024

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die

Teilnehmer:innen.

Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen

erstellt werden, die nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.

Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2024 wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 4

Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen. Beschluss der BV vom 29.02.2024. Drs. Drs. 21-4485. (Gäste: Vertreter:innen der Bloody Hot Swing“ & Hamburg Balboa GbR sowie des Inklusionsbeirats.)

Gäste:

Frau Ketels  (Inklusionsbeirat)
Frau Kleinert (Bloody Hot Swing)

 

Frau Kleinert erklärt, es werden vor allem Tanzflächen mit einem Holzboden benötigt, da nur Holz ein gesundheitlich unbedenkliches Tanzen ermöglicht. Das Tanzen auf Stein schade den Gelenken. Angesichts unberechenbarer Wetterverhältnisse sei die Überdachung durch einen Pavillon optimal. Darüber hinaus seien öffentliche WCs und entsprechende Barrierefreiheit zu begrüßen. Es müsse zudem gewährleistet sein, dass Musik ohne die Verwendung von Kopfhörern abgespielt werden könne, da die Verwendung von Kopfhörern dem Gemeinschaftsgefühl nicht zuträglich sei. Da bislang meist in Parks öffentlich getanzt worden sei, habe es bislang auch keine Beschwerden bezüglich der Lautstärke gegeben.
Frau Ketels ergänzt, dass die Frage nach dem Versicherungsschutz mitberücksichtigt werden müsse. Sie verweist auf den Deutschen Turner-Bund (DTB). Laut des DTB müssen sich die Teilnehmenden selbst versichern.
Ein Verteter des HEBC weist darauf hin, dass es ein entsprechendes Versicherungsangebot durch den Hamburger Sportbund gebe.
Herr Vogt ergänzt, die Frage nach dem Versicherungsschutz stelle sich erst, wenn Nutzungsgebühren verlangt werden und kein fester Ort für die Aktivitäten vorhanden sei. Hinsichtlich des Bodenbelags führt Herr Vogt aus, dass die Einrichtung eines festen Ortes mit diversen Regularien seitens der Verwaltung einher gehe. Das betreffe u.a. das Erfordernis einer Sondernutzungsgenehmigung, als auch die Frage nach dem Besitzer der Fläche, der bei Unfällen ggf. haftbar gemacht werden könne.
Herr Hoffmann möchte wissen, wie hoch nach den vorliegenden Erfahrungswerten die Teilnehmer:innenzahl bei öffentlichen Tanzveranstaltungen sei und wie groß die Fläche sein müsse.
Frau Kleinert antwortet, die Fläche müsse ca. 10 x 10 m betragen. Bei guten Wetterbedingungen sei im Schnitt mit ca. 30 Teilnehmer:innen zu rechnen. 
Herr Schütt fragt, unter Verweis auf ein ähnliches Projekt in Berlin, nach dem Preis einer Tanzfläche mit Holzbodenbelag.
Frau Kleinert gibt die Antwort zu Protokoll (siehe Anlage).

 


Anlagen
Tanzflächen Berlin und Leipzig (170 KB)

Ö 5

Situation des Kulturhauses Eidelstedt - Einladung der Vermieterin Sprinkenhof. Beschluss der BV vom 14.03.2024. Drs. 21-4585 (Gäste: Vertreter:innen der Sprinkenhof)

ste der Sprinkenhof GmbH


Frau Jacobi
Herr Poburski

 

Frau Jacobihrt zum aktuellen Sachstand bezüglich der Bau- und Planungsmängel aus. Sie erklärt, man habe einige der Probleme bereits lösen können. Von 6 benötigten Stromunterzählern seien 3 installiert worden. Es werde mit den Nutzern an einem Konzept zur Aufteilung von Allgemeinstrom und tatsächlichem Nutzerstrom gearbeitet. Der Heizkostenunterverteiler werde vor der nächsten Heizkostenperiode installiert. Das Blockheizkraftwerk werde im Sommer in Betrieb genommen.
Zum Mietvertrag erklärt sie, bislang habe es einen Mietvertrag mit dem Bezirksamt gegeben, der jedoch nicht als Untermietvertrag bestanden habe. Die Sprinkenhof habe verstanden, dass der Wunsch bestehe, einen Mietvertrag direkt mit dem Kulturhaus abzuschließen. Seitens der Finanzbehörde habe die Sprinkenhof signalisiert bekommen, dass dies möglich sei. Ein erster Vertragsentwurf liege vor. Aus den weiteren Verhandlungen werde sich die Höhe der Miete ergeben.
Herr Schütt fragt wie der Zeitplan bei der beseitige der benannten Mängel aussehe.

Frau Jacobi erklärt, ein Gutachten solle lediglich für die Prüfung der Funktionalität der Lüftungsanlage in Auftrag gegeben werden. Das konkrete Zeitfenster zur Mängelbeseitigung müsse nachgereicht werden. Zum Mietvertrag könne gegenwärtig noch kein Zeitfenster genannt werden.
Herr Poburski ergänzt, dass bei der Installation der Stromkreise davon ausgegangen worden sei, dass das Kulturhaus als Hauptmieter die Untervermietung vornehmen werde. Dies sei jedoch nicht passiert. Es müsse zudem geprüft werden, ob die drei vorhandenen Zähler ausreichend seien.

 


Die Vertreter des Kulturhauses äern Unversndnis über das Zählerkonzept und den Umstand, dass sich die Problematik seit Jahren hinziehe. Das Belüftungssystem sei zudem für die örtlichen Gegebenheiten ungeeignet. Bei der Beauftragung eines Gutachters bezüglich der Lüftungsanlage habe es Probleme gegeben, was zu weiteren Verzögerungen geführt habe. Hinsichtlich des Mietvertrags sei man seitens des Kulturhauses mit einem Rechtsbeistand in der Prüfung der Details. Die Anforderungen des Kulturhauses an das Mietverhältnis haben sich jedoch nicht geändert. Zudem weisen die Vertreter des Kulturhauses zurück, dass ihnen gegenüber kommuniziert worden sei, dass das Kulturhaus die Rolle des Hauptmieters übernehmen solle. Die Installation der Stromzähler sei dem Kulturhaus bereits vor einiger Zeit zugesagt worden. Bezüglich des Sicherheitsdienstes führen die Vertreter des Kulturhauses aus, dass gegenüber der Sprinkenhof kommuniziert worden sei, dass dafür kein Budget vorhanden sei.

Die Sprinkenhof führte dazu aus, dass es einer Kostenübernahmeerklärung durch die Nutzer oder durch das Bezirksamt bedürfe, wenn dem Nutzerwunsch nach der Stellung eines Sicherheitsdienstes weiter entsprochen werden solle.

 

Frau Velmede betont, es sei essentiell, dass die Sprinkenhof dem Ausschuss eine konkrete Zeitplanung zur Erledigung aller offenen Punkte vorlege. Sollte dieses in Teilen nicht möglich sein, sei eine Erklärung für die Verzögerungen notwendig.

Die Sprinkenhof steht im engen Austausch mit dem Bezirksamt und den Nutzern. Speziell zur konkreten Zeitplanung und dem Reporting zur Erledigung bzw. Klärung der Punkte wurde die KW 24 avisiert.

Zum Mietvertrag erklärt die Sprinkenhof, dass es sich bei der Ausgestaltung des Vertrages um eine Indexmiete handeln müsse. Auf Nachfrage von Frau Satzer bestätigt Frau Jacobi, dass ein ggf. dadurch entstehendes Delta in der Finanzierung vom Bezirksamt zu tragen sei.

 

 

Ö 6

Einladung von Vertreter*innen vom Hamburg Eimsbütteler Ballspiel Club e.V. (HEBC) Beschluss der BV vom 14.03.2024. Drs 21-4584

 

Herr Zimmermann (HEBC)

 

Herr Zimmermann führt zum Projektstand der Erweiterung des Clubheims aus.

2016 sei das Projekt gestartet, mit ausschließlich ehrenamtlichen Mitarbeitenden. 2022 sei der Bauantrag gestellt worden. Man warte gegenwärtig auf die Baugenehmigung. Mit einer Fertigstellung sei 2026 zu rechnen.  Die geschätzten Gesamtkosten nach HO-Bau belaufen sich auf 3,1 Mio. Euro. Für das Projekt gebe es 9 verschiedene Geldgeber.
Herr Vogt ergänzt, der Antrag, der diesem Tagesordnungspunkt zugrunde liegt, sei zu einem Zeitpunkt gestellt worden, als die Förderung durch Bundesmittel noch als eher unwahrscheinlich gegolten habe. Die Bundesmittel seien jedoch zugesagt worden.

Herr Hoffmann bittet darum, die Planungen zu Protokoll zu geben.

 

Die Planungen sind dieser Niederschrift beigefügt (vertraulich).

 

Das zweite Projekt sei die Sanierung des Grandplatzes. Bemühungen, gemeinsam mit einem Investor die Fläche mit Kunstrasen zu versehen, seien bislang nicht erfolgreich gewesen. Auch Schulbau Hamburg konnte bislang nicht unterstützen, da dies eine Änderung des Bebauungsplans voraussetze. Der Umbau zu einem Großspielfeld koste rund 700.000 Euro.
Auf eine Frage von Herrn Hoffmann erklärt Herr Vogt, das Spielfeld sei untermaßig und eigene sich daher nicht als Großspielfeld.
Herr Dorsch fragt, ob es eine Präferenz zur Nutzung der Spielfläche gebe.
Herr Zimmermann antwortet, ein Feld, das den Anforderungen der Fußball C-Jugend genüge, sei vorstellbar.
Herr Vogt ergänzt, das größte Problem gegenwärtig sei der Lärmschutz. Die diesbezüglichen Vorgaben könnten sich ggf. auf die Spielzeiten auswirken. Dies gelte es bei den Planungen zu berücksichtigen.

 

Ö 7

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 9

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 9.1 - 21-4739

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 10

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 10.1 - 21-4625

Sondermittel zur Unterstützung des Projektes "Unser Klima, unsere Häuser – Nachbarschaft energetisch sanieren"

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird in den Hauptausschuss überwiesen.

Ö 10.2 - 21-4676

Sondermittel für den SV Poseidon e.V. für die Flutlichtumrüstung

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 10.3 - 21-4675

Sondermittel für das Handballcamp des TSV Stellingen

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.4 - 21-4698

Sondermittel für Kletterwand beim Stadtteilfest Burgwedel

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.5 - 21-4766

Sondermittel für die Weiterentwicklung des Sportzentrum Redingskamp

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.6 - 21-4765

Sondermittel für Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.7 - 21-4764

Sondermittel für das Eidelstedter Kinder- und Familienfest am Redingskamp

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.8 - 21-4763

Sondermittel für eine energiesparende Beleuchtung der Sporthalle des TSV Stellingen

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 10.9 - 21-4762

Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2024

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

 

Ö 11

Kultur

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 12

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 12.1 - 21-4738

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 18

 

Die Summe wird auf rund 673, € reduziert.

Der Antrag wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 19

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 20

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 21

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr.22

 

Der Antrag wird einstimmig, bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 23

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr. 24

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags mit der Nr.25

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

 

 

Ö 13

Sport

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 14

Anträge

Ö 14.1 - 21-4750

Sondermittel für die Installation von Spielgeräten auf dem Schulgelände Röthmoorweg

Die Grüne-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird in die BV überwiesen.

Ö 15

Verschiedenes

Es liegen keine Wortbeiträge vor.