Frau Führbaum begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung.
Änderungswünsche zur vorliegenden Tagesordnung werden nicht erhoben.
Die Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2019 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Gätgens nimmt auf die vorliegende Mitteilung Bezug und stellt dar, dass ca. 1,2 Millionen € dem Bezirk Eimsbüttel zur Verfügung stünde. Der Ausschuss sei bereits in der letzten Sitzung informiert worden und hatte bis zum 1. Februar Gelegenheit Ergänzungsvorschläge einzubringen. Dies sei nicht geschehen. Sollte es im Nachhinein Änderungswünsche geben, so könne das Fachamt Sozialraummanagement diese weiterhin aufnehmen und versuchen umzusetzen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gätgens informiert mündlich von der Partnerschaft mit der bulgarischen Stadt Varna. Zu Protokollzwecken wird der TOP 4.2 nachträglich zur Tagesordnung eingerichtet.
Die kommunale Partnerschaft mit Varna bestünde bereits seit mehr als 15 Jahren und werde vom Hamburger Senat getragen. Nach anfänglich sehr hohem Engagement auf beiden Seiten gab es viele Jahre einen pragmatischen Austausch. In den letzten Jahren ist die Intensität der Partnerschaft jedoch sehr zurückgegangen.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Europa sei es jedoch wichtiger denn je, diese Partnerschaft wieder mit Leben zu füllen. Deshalb habe der Bezirksamtsleiter mit einer kleinen Delegation die Einladung von Bürgermeister Portnih für den August 2018 sehr gerne angenommen. Bei dem Besuch wurde vereinbart, die Beziehungen wieder zu intensivieren und insbesondere mit Projekten in den Bereichen Schule und Sport sowie Stadtentwicklung zu belegen.
Nun habe der Bürgermeister einen Besuch für Juni 2019 angekündigt. Ein Besuchsprogramm werde derzeit erstellt. Der ETV habe Interesse gezeigt und die Stadtteilschule Niendorf stehe in Absprache mit der Fachbehörde ebenfalls zur Verfügung.
Nach Fertigstellung des Programms werde Herr Gätgens dem Ausschuss berichten.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Böttcher macht darauf aufmerksam, dass seines Erachtens mit der Baumaßnahme bereits begonnen worden sei.
Frau Führbaum bedankt sich für den Hinweis und bittet um Prüfung des Sachverhalts.
Frau Kern und Herrn Hadji Mir Agha erklären, dass es sich um eine bezirkseigene Diakonie handele und es bereits geprüft sei, dass diese in unserem Eigentum bliebe.
Frau Kern bittet weiterhin um Abstimmung des Antrags. Dieser werde ohnehin von der Verwaltung nach den Vergabekriterien überprüft. Zur Sicherheit könne das Petitum mit dem Zusatz „unter Vorbehalt der Prüfung der Vergabekriterien“ ergänzt werden.
Der Antrag wird – nach Wortänderung im Petitum – einstimmig beschlossen.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.