Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.04.2019

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Frau Führbaum begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung.

Änderungswünsche zur vorliegenden Tagesordnung werden nicht erhoben.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2019 wird einstimmig genehmigt.

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2019 wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 20-3618

Unterstützung von unkommerziellen Nachbarschaftsprojekten HA-Beschluss vom 14.03.2019 - Drs. 20-3483

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2

Termin BEP-Workshop

Herr Gätgens gibt legislaturübergreifend den Termin vom nächsten BEP-Workshop bekannt. Er ist auf den 06.09.2019 datiert mit den Schwerpunktthemen >Fortschreibung der Bezirksentwicklungsplanung 2019-2023< sowie >Auftakt der Erstellung eines Sozialen Leitbildes Eimsbüttel 2040<.

Ö 5

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 5.1 - 20-3626

Regelgerechte Instandsetzung der Radverkehrsanlagen an Garstedter Weg, Kollaustraße, Friedrich-Ebert-Straße und Frohmestraße HA-Beschluss vom 14.02.2019 - Drs. 20-3468

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 7

Anträge

Ö 7.1

TOP entfällt

Ö 7.2 - 20-3595

Sondermittel für die Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler im Jahr 2019

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 7.3 - 20-3596

Sondermittel für die 14. Eimsbütteler Wirtschaftskonferenz

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 8

Beschlussvorlagen

Es liegen keine Drucksachen vor.

N 9

Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil)

N 10

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil)

N 11

Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil)

N 12

Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil)