Der Vorsitzende, Herr Harten, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden der Verwaltung sowie die Vertreterin des Bezirks-Seniorenbeirates und den anwesenden Vertreter des Inklusionsbeirates.
Weiter weist der Vorsitzende auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 03.09.2025 wird einstimmig genehmigt.
Es sind keine Bürgerinnen und Bürger anwesend.
Gast: Herr Thiele (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt; Abteilung für Wirtschaftsförderung)
Herr Thiele erläutert anhand einer Präsentation den geplanten Ablauf der am 25.03.2026 um 18:00 Uhr unter dem Thema „Künstliche Intelligenz für die Eimsbütteler Wirtschaft: Potentiale nutzen, Verantwortung übernehmen“ stattfindenden 17. Wirtschaftskonferenz im Hamburg-Haus sowie die Teilnehmenden und das Einladungsverfahren.
Abschließend beantwortet Herr Thiele Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gast: Herr Thiele (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt; Abteilung für Wirtschaftsförderung)
Herr Thiele berichtet über ein genehmigtes und von der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation (BWAI) mit 40.000 € gefördertem Quartiersmanagement am Eppendorfer Baum. Das Projekt sei eine Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord. Der Zuwendungsempfänger sei die „Zum Felde BID Projektgesellschaft mbH“. Das Ziel des Projekts sei es, die Attraktivität, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz des Standorts insgesamt zu sichern und auszubauen.
Abschließend beantwortet Herr Thiele Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Kuhlmann erläutert die Drucksache.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Hille bittet für die antragstellende Fraktion um Vertagung der Drucksache, da der Initiator des Antrages nicht an der heutigen Sitzung teilnehmen könne. Des Weiteren richtet er an die Koalitionsfraktionen die Bitte, wie bereits angekündigt, die vorliegende Drucksache zu modifizieren.
Frau Rosemeier sagt dieses zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Rosemeier erkundigt sich nach dem Sachstand der Umsetzung der Drucksache „Matching-Software für leerstehende Gewerbeimmobilien in Eimsbüttel nutzen“ (BV-Beschluss vom 24.04.2025).
Herr Gerdelmann sagt die Prüfung zu.
Herr Hille verweist auf die bisherigen Sachstandmitteilungen bzgl. der Außengastronomie sowie die geplanten Befassungen in kleinerer Runde zwischen Beteiligten, Politik und Verwaltung und fragt nach dem aktuellen Sachstand.
Herr Gerdelmann verweist auf zwei vertagte Anträge zu dieser Thematik und merkt an, dass die Vertagungen u.a. auf den unübersichtlichen rechtlichen Situationen und den noch nicht beendeten Diskussionen beruhen.
Herr Gottlieb verweist auf die im Hauptausschuss zu dieser Thematik geführten Befassungen und merkt an, dass es auch eine Frage der Auswirkungen sei. Es stehen noch Klärungen hinsichtlich des Wegerechtes sowie Fragen des Lärm- und Baurechts aus. Weiter merkt Herr Gottlieb an, dass es bisher keine guten Ergebnisse der Prüfungen gäbe und beantwortet Verständnisnachfragen der Ausschussmitglieder.
Herr Gerdelmann erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und gibt einen kurzen Überblick über die bisherigen Genehmigungen und die Voraussetzungen für bauordnungsrechtliche Prüfungen. Abschließend weist er darauf hin, dass es sich hinsichtlich der Genehmigungen für Außengastronomie bei Kiosken um die gleichen Problemstellungen handle.