Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 10.12.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Frau Albers verweist darauf, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem stellt sie die Stimmberechtigungen fest.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Der Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2019 wird einstimmig zugestimmt.

Ö 3

Geheime Wahl der / des Vorsitzenden

Die SPD-Fraktion schlägt Frau Satzer als Vorsitzende vor. Weitere Kandidierendenvorschläge gibt es nicht.

 

Nach Durchführung einer geheimen Wahl gibt Frau Albers das Wahlergebnis bekannt. Abgegeben wurden 15 gültige Stimmen.

 

Frau Janina Satzer wird mit 15 Ja-Stimmen zur Vorsitzenden gewählt.

 

Frau Satzer erklärt, dass sie die Wahl annimmt und bedankt sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

 

Ö 4

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Ö 7

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-0489

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht

Die Drucksache wurde vorab an die Ausschussmitglieder versandt.

Ö 8

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 8.1 - 21-0394

Sondermittel für den FC Eintracht Lokstedt

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 8.2 - 21-0398

Sondermittel für die Aufstellung zweier Geschichtstafeln des Schnelsen-Archivs

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 8.3 - 21-0491

Sondermittel für die Renovierung und Modernisierung des Stadtteilkulturladens in der Margaretenstraße

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

Ö 8.4 - 21-0492

Sondermittel für den Neubau von Klubräumen für die Mädchen- und Frauenteams des Eimsbütteler TV am Walter-Wächter-Platz

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Ö 8.5 - 21-0493

Sondermittel zur Deckung der Zusatzkosten für den Neubau des Kabinengebäudes und Clubhauses am Walter-Wächter-Sportplatz des FC Alsterbrüder von 1948 e.V.

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Ö 8.6 - 21-0494

Sondermittel für die Gedenkveranstaltung „Erinnerungen für Miteinander“

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 9

Kultur

Es liegt nichts unter dem Tagesordnungspunkt Kultur vor.

Ö 10

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:

 

Nr. 4  2.200,00 € einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 5 1.000,00 € einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 6 1.320,00 € einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 7  1.245,00 € einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 8 1.600,00 € einstimmig zugestimmt. Herr Vogt erläutert an dieser Stelle, dass bei der Förderung von kulturellen Projekten je nach Art des/der Antragstellenden unterschieden werden müsse. Bei Einrichtungen des Bezirksamtes – wie in diesem Fall – würden haushaltsrechtlich Kosten aus Verwaltungstätigkeit entstehen, während die Förderung von externen Trägern zu Kosten aus Transferleistungen führten.

 

Nr. 9 1.000,00 € einstimmig zugestimmt. Herr Schütt regt an, dass der Antragsteller in Zukunft Sondermittel anstelle von Kulturmitteln beantragen könne.

 

Nr. 10 2.540,00 € einstimmig zugestimmt.

N 10.1

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)

Ö 11

Sport

Ö 11.1

Aktuelle Situation des HFC Falke

Gäste: Tamara Dwenger und drei weitere Personen des HFC Falke.

 

Frau Dwenger und ihre Kollegen legen die aktuelle Situation des HFC Falke dar. Der Verein sei 2014 gegründet worden und habe derzeit 350 Mitglieder, darunter 48 Spieler und knapp 300 „Förder-Mitglieder“. Aktuell verfüge der HFC Falke über keine eigene Heimspielstätte auf der er regelmäßig trainieren und spielen könne. Vielmehr müsse man mit z.T. wechselnden Zeiten auf verschiedenen Anlagen vorliebnehmen. Begründet werde dies damit, dass es in Eimsbüttel keine freien Trainingszeiten gäbe. Nach eigenen Beobachtungen würden einige Vereine ihre Trainingszeiten jedoch gar nicht vollständig nutzen. Weiterhin werde der HFC Falke von vielen Sportvereinen als Bedrohung wahrgenommen. Frau Dwenger führt aus, dass keiner der 48 HFC Falke-Spieler aus den alt-eingesessenen Eimsbütteler Vereinen stamme.

Der HFC Falke fordere für seine zwei Mannschaften ab sofort zusätzliche Trainingszeiten. Weiterhin wolle er feste Zeiten für die Saison 2020/2021 und erhofft sich hierfür politische Unterstützung.

Im Anschluss beantworten Frau Dwenger und ihre Kollegen Nachfragen der Ausschussmitglieder.

Frau Dr. Putz erfragt, wie die Mitglieder des HFC Falke damit umgehen, wenn sie sehen, dass Plätze auf dem Papier belegt seien, jedoch nicht bespielt werden.

Frau Dwenger führt aus, dass die Vereine darauf angesprochen werden.

Herr Böttcher merkt an, dass er eine direkte Ansprache der Abteilung Sport in diesen Fällen empfehle. Weiterhin führt er aus, dass die Politik bereits ihre Empfehlungen gegenüber der Verwaltung ausgesprochen und es auch bereits Beschlüsse hierüber gegeben habe.

Frau Dwenger merkt an, dass sich der HFC Falke wünsche, in Gespräche miteinbezogen zu werden

Ö 11.2

Vorstellung der Abteilung Sport

Gast: Frau Charles (Abteilungsleiterin Abteilung Sport).

 

Frau Charles stellt die Abteilung Sport anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Im Anschluss beantwortet Frau Charles Nachfragen der Ausschussmitglieder.

Frau Dr. Hunter und Frau Kazemi möchten wissen, ob bei der Fertigstellung des Neubaus der Umkleiden und Vereinsräumlichkeiten an der Gustav-Falke-Straße Umkleiden für die drei Geschlechter (weiblich/männlich/divers) vorgesehen seien.

Frau Charles führt aus, dass dieses grundsätzliche Thema über die Fachbehörde gesteuert werden müsse. Die örtliche Planung der Umkleidekabinen stehe bereits, wie die Vereine die Räumlichkeiten anschließend aufteilen, ist der Verwaltung derzeit nicht bekannt.

Herr Schütt erfragt den zeitlichen Horizont der Maßnahmen, die auf der letzten PowerPoint-Präsentation aufgeführt sind.

Frau Charles erläutert, dass hierbei eine zeitliche Abhängigkeit von dem erwähnten Beiratsbeschluss bestehe. Die nächste Sitzung des Beirates finde am 29.01.2020 statt. Bzgl. des Neubaus der Umkleiden und Vereinsräumlichkeiten an der Gustav-Falke-Straße werde mit einer Fertigstellung im ersten Quartal 2020 gerechnet.

Herr Dr. Cremer fragt, welche Aufgaben die Sportabteilung neben der Vermietung des öffentlichen Grundes bei an Vereine überlassenen Anlagen eigentlich noch habe.

Frau Charles führt aus, dass neben der Vergabe von Nutzungszeiten etliche Beratungsangebote seitens des Sportamtes bestehen. Diese Angebote werden durch die Vereine rege genutzt.

Ö 11.3

Bezirkliche Sportkonferenz

Ö 11.3.1 - 21-0486

Bezirkliche Sportkonferenz zum Thema „Jugend und Sport“

Die Drucksache wurde vorab an die Ausschussmitglieder versandt.

Herr Vogt erbittet ein Votum bzgl. des Vorschlags. Eine Mitwirkung der Fraktionen sei von Verwaltungsseite aus durchaus gewünscht. Zu diesem Zwecke soll jeweils eine Person aus den Fraktionen benannt werden. Diese Personen sollen schließlich zu einem Vorbereitungstreffen eingeladen werden.

Der Ausschuss ist hiermit einverstanden. Benannt werden:

 

AfD  – Herr Dr. Marc Cremer

CDU  – Herr Niels Böttcher

DIE LINKE.  – Herr Thomas Arndt

FDP   – Herr Hendrik Korb

GRÜNE  – Frau Dr. Miriam Putz

SPD   – Herr Ralf Meiburg.

Ö 12

Anträge

Ö 12.1 - 21-0422

Referentenanforderung: Brandschutzmaßnahmen und Barrierefreiheit im TONALi SAAL

Es wird angemerkt, dass eine Einladung in die nächste Sitzung erstrebenswert sei. Die Verwaltung werde versuchen diesem Wunsch nachzukommen.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.2 - 21-0436

Einrichtung eines Runden Tischs zum Sportpark Steinwiesenweg

Frau Dr. Putz führt aus, dass das Vorhaben ein rein informatives Format haben solle.

Herr Meiburg möchte wissen, ob die geplanten Investitionen des Sportverein Eidelstedt berücksichtigt wurden.

Laut GRÜNE-Fraktion und CDU-Fraktion sei dies der Fall.

Herr Schütt erfragt, ob es hierbei um einen ständigen oder einmaligen Austausch gehe.

Frau Dr. Putz und Herr Böttcher führen aus, dass letzteres der Fall sein solle. Bei Bedarf seien aber weitere Termine nicht ausgeschlossen.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Stimmenenthaltung von Herrn Schütt von der SPD-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Ö 12.3 - 21-0435

Vorstellung der Pläne von Hamburg United e.V. (Hamburg HEAT American Sportsclub e.V.) im Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport

Herr Vogt merkt an, dass keine RISE-Mittel seitens des Bezirksamtes in Aussicht gestellt worden seien, da eine Umwandlung eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz bei anschließender überwiegender  Vereinsnutzung, normalerweise nicht RISE-förderfähig sei.

Herr Schütt erklärt, dass eine Vorstellung ungeachtet dessen von Interesse wäre.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.4 - 21-0477

Sondermittel für die Literaturreihe „Er-Lesenes Eimsbüttel“

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.5 - 21-0476

Sondermittel für eine Lesung zur Schriftstellerin Grete Berges

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 12.6 - 21-0419

Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen

GRÜNE-Fraktion und CDU-Fraktion fragen, ob es sich hierbei um ein Pilot-Projekt handle und wie eine Evaluation geplant sei.

Herr Meiburg führt aus, dass sich eine Nutzung im Umfeld herumsprechen würde. Weiterhin müsse die Umsetzung dieses Vorhabens zunächst geprüft werden. Im positiven Falle sei eine Pilotierung vorgesehen.

Herr Schwanke plädiert für eine punktweise Abstimmung. Die SPD-Fraktion stimmt diesem zu.

 

Ergebnisse:

Dem Punkt eins des Petitums wird bei Stimmenenthaltung von Herrn Runte (in Vertretung für Frau Küll, die die Sitzung vorzeitig verlassen musste) einstimmig zugestimmt.

 

Dem Punkt zwei des Petitums wird bei Stimmenenthaltung von Herrn Runte einstimmig zugestimmt.

 

Punkt drei des Petitums wird bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und vier Gegenstimmen der GRÜNEN-Fraktion sowie Stimmenenthaltung FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

Ö 12.7 - 21-0509

Sondermittel für die Sanierung und den barrierefreien Umbau des Bürgerhauses Lokstedt

GRÜNE-Fraktion und CDU-Fraktion führen aus, dass sie sich dem Antrag anschließen wollen. Dem stimmt die SPD-Fraktion zu.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion einstimmig zugestimmt.

Ö 13

Verschiedenes

Frau Satzer weist darauf hin, dass die Sitzungen im Januar und Februar voraussichtlich im Hamburg-Haus stattfinden werden. Die genauen Räumlichkeiten werden mit der Einladung bekannt gegeben.

 

Frau Dr. Putz berichtet über die Sitzung des Beirates bezirklicher Sportstättenbau. Die Präsentation habe Sie an die Fraktionssprechenden des Ausschusses gesendet.

Für Eimsbüttel seien folgende Gelder für 2020/2021 vorgesehen:

Bereich Sportfreianlagenplätze:

Kunststoffrasenbelagserneuerung an der Bundesstraße   – 225.000 €

Sachsenweg aus Grandplatz soll Kunststoffrasenplatz werden – 600.000 €

Bereich Sporthochbau:

Umkleidehaus Tornquiststraße       – 250.000 €

Gustav-Falke-Straße        – 150.000 €

 

Herr Meiburg ergänzt, dass die Notwendigkeit einer Kunststoffrasenerneuerung an der Bundesstraße auf einen Pflegemangel zurückzuführen sei.

Frau Charles führt daraufhin aus, dass die Vereine Pflegeprotokolle führen würden, hierauf zukünftig auch noch stärker geachtet werde und einem Pflegemangel auf diese Weise entgegengewirkt werden solle.

 

Aufgrund der Tatsache, dass der Ausschuss keine Einwände gegen die vorgesehenen Gelder und ihre Verteilung habe, führt Frau Dr. Putz aus, dass sie und Herr Meiburg diesen bei der nächsten Sitzung des Beirates bezirklicher Sportstättenbau zustimmen werden.

N 14

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 16

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 17

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 18

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 19

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)