Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die VertreterInnen des Bezirksseniorenbeirates, des Inklusionsbeirates und der Verwaltung.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Frau Brychta fragt, wie sich die Ausschussmitglieder zur aktuellen politischen Situation und Prävention von Extremismus verhalten und verliest eine Erklärung, s. Anlage.
Frau Leites schlägt dem Ausschuss vor, die Erklärung in den Fraktionen zu beraten, welche Maßnahmen und Projekte daraus im Rahmen des Bezirks Eimsbüttel erwachsen könnten.
Die Ausschussmitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.
Gast: Herr Dr. Giesel, Fachamt Sozialraummanagement (SR)
Herr Vogt verweist auf die bereits erfolgte Vorstellung des Sozialen Leitbildes und stellt die Frage an die Ausschussmitglieder, wie jetzt weiter verfahren werden sollte.
Frau Papendorffragt nach den Themenbereichen Obdachlosigkeit, Wohnungslosigkeit, Frauenhäuser, speziellen Angeboten für Geflüchtete und Demokratieförderung, die nicht explizit aufgeführt seien.
Herr Sorgenfrei spricht den Aspekt an, dass viele der vorhandenen Angebote den EinwohnerInnen nicht bekannt seien.
Frau Schurat wünscht eine Konkretisierung der Ziele im Ausblick.
Herr Vogt erklärt, dass das Leitbild nicht die Absicht verfolge, konkrete Projekte und kurzfristige Ziele zu beschreiben, sondern zunächst eine Analyse darstelle, den Handlungsrahmen für die Verwaltung formuliere sowie eher langfristige Ziele darlege. Dabei werde berücksichtigt, dass die Bezirksverwaltung nur bei einigen Themenfeldern mehr Einflussmöglichkeiten habe.
Herr Giesel führt ergänzend aus, dass die Handlungsfelder nicht einzelnen Fachämtern und Zielgruppen zugeordnet seien, sondern integriert betrachtet wurden.
Frau Leites fasst zusammen, dass das Soziale Leitbild Eimsbüttel 2040 zur Kenntnis genommen wurde und die Fraktionen nun intern überlegen sollten, wie weiter verfahren werde.
Es wird vereinbart, dass Änderungswünsche bis zum 28.02.2025 an das Fachamt SR übermittelt werden können.Herr Giesel wird die Anmerkungen zusammenfassen, so dass das Thema auf der Sitzung am 08.04.2025 abschließend befasst werden könnte.
Herr Rehder vom Inklusionsbeirat berichtet, dass im Dezember die erste Sitzung des Beirates mit den neuen Mitgliedern stattgefunden habe. Der Bezirk Eimsbüttel sei der einzige, in dem es einen, auch dank der Unterstützung von Seiten der Politik, funktionsfähigen Inklusionsbeirat gebe.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.