Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Die Niederschriften der Sitzungen vom 10.09.2024 und 01.10.2024 werden einstimmig genehmigt.
Die Präsentationen zur Sitzung vom 01.10.2024 werden der Niederschrift im Nachgang beigefügt.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Boom kritisiert die kurzfristige Vorlage der Beschlussempfehlungen.
Herr Schütt erwidert, angesichts der Tatsache, dass die Anträge in den Regionalausschüssen von den Fraktionen, die auch im HaKuS vertreten sind, bereits beraten worden seien, stelle die Kurzfristigkeit kein signifikantes Problem dar.
Herr Korb ergänzt, bei Bedarf werde sich der Ausschuss die Zeit nehmen, sich mit den Beschlussempfehlungen detaillierter zu befassen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke und der Volt-Fraktion und bei Gegenstimme der AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Herr Schwanke weist darauf hin, dass die FDP-Fraktion den Antrag im Regionalausschuss mitzeichnen wollte.
Herr Meiburg äußert, auf Basis seiner persönlichen Notizen, dass die FDP-Fraktion keinen Mitzeichnungswunsch geäußert habe.
Herr Korb ergänzt, eine Mitzeichnung solle ggf. in der BV vorgenommen werden.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke. und der Volt-Fraktion, einstimmig angenommen.
Herr Vogt gibt zur Kenntnis, dass Fachamt Sozialraummanagement arbeite derzeit an einem Entwurf der Spezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur. Er werde diesbezüglich kurzfristig auf die kulturpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen zukommen und den erarbeiteten Vorschlag versenden. Er fügt hinzu, dass die Rahmenzuweisung laut Haushaltsplanung um 10% erhöht werden solle. Darüber hinaus sollen von der Behörde für Kultur und Medien für die institutionell geförderten Einrichtungen Mittel für Tariferhöhungen und eventuelle Höhergruppierungen zur Verfügung gestellt werden.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 43:
Die Summe wird auf 1400,-€ gekürzt und bei Gegenstimme der AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 44:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 45:
Die Summe wird auf 1300,- € gekürzt und einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 46:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 47:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Vogt gibt aktuelle Informationen zum Sportpark Eimsbüttel zur Kenntnis.
Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück.
Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück.
Da die Verwaltung den Antrag nochnicht geprüft und verschickt hat, wird der Antrag in den KGA überwiesen. Die Prüfung solle bis zur nächsten Sitzung des KGA erfolgen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.