Die Vorsitzende, Frau Hampe, eröffnet die Sitzung und weist auf die Tonbandaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 04.05.2022 wird einstimmig
genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 24.08.2022 wird einstimmig
genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 07.09.2022 wird erneut überarbeitet und steht in der kommenden Sitzung zur Genehmigung zur Verfügung.
Die Anmerkungen zu dieser Niederschrift werden im Anschluss an TOP 8 erneut besprochen. Herr Brunckhorst bittet seitens der CDU-Fraktion um die Vertagung der Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2022.
Der Vertagung wird einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gäste:
Herr Brodehl (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)
Frau Börgeling (HOCHBAHN U5 Projekt GmbH)
Herr Plöger (HOCHBAHN U5 Projekt GmbH)
Herr Danieli (HOCHBAHN U5 Projekt GmbH)
Herr Ernst (HOCHBAHN U5 Projekt GmbH)
Herr Brodehl stellt sich kurz vor und erläutert, dass er und seine Kolleg:innen in regelmäßigen Abständen über den Sachstand des Projektes der U5 bereits berichtet haben und weiterhin berichten werden, um transparent die Bürgerinnen und Bürger zu informieren.
Anhand einer Präsentation berichtet Herr Plöger inwiefern bei diesem Projekt darauf geachtet werde, die CO2-Emissionen im Gegensatz zu bisherigen Bauweisen zu reduzieren und somit klimaschonend und zukunftsorientiert zu planen und zu bauen.
Im Anschluss daran präsentiert Herr Danieli den aktuellen Sachstand der Planung der insgesamt acht U5-Haltestellen im Bezirk Eimsbüttel. Hierbei geht er detailliert auf die genauen Standorte der Haltestellen ein sowie die Zugänge und baulichen Veränderungen oberhalb der Straße.
Nachfolgend gibt Frau Börgeling einen Ausblick auf das Integrierte Verkehrsentwicklungskonzept anhand des Beispiels des Bezirks Hamburg Nord, in dem sich die Planung schon in der nächsten Planungsphase befinde und damit etwas konkretisierter sei. Sie erläutert hierbei, dass die Umsetzung der Mobilitätswende durch dieses Konzept auch an der Straßenoberfläche ersichtlich sein solle.
Abschließend verweist Frau Börgeling auf das weitere Vorgehen im Projekt und gibt hierbei eine Aussicht bis Mitte der 2020er Jahre.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anschließend werden Nachfragen der Ausschussmitglieder durch die Vertreter:innen der U5 GmbH sowie den Vertreter der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende beantwortet.
Herr Brunckhorst erfragt, wie groß die Einschränkungen in der Bauphase für die Busse und PKWs auf den Straßen sein werden.
Herr Danieli erläutert, dass die Straßen grundsätzlich nicht gesperrt werden, allerdings die teilweise vier Spuren zeitweise reduziert werden würden. Der Verkehr einschließlich des Busverkehrs würde somit während der Bauphase aufrechterhalten werden.
Herr Brunckhorst merkt des Weiteren an, dass die Kreuzung der Kieler Straße und zukünftige U-Bahn-Haltestelle „Sportplatzring“ eine sehr herausfordernde Kreuzung sei und regt an, unter dieser Kreuzung im Zuge der Baumaßnahmen eine Tunnelführung zu errichten.
Herr Danieli und Frau Börgeling nehmen die Anregung mit und werden sie intern bei der HOCHBAHN bedenken.
Herr Gutzeit fragt nach, wie lange die gesamte Bauzeit betragen solle, sowohl in ganz Hamburg als auch explizit im Bezirk Eimsbüttel. Des Weiteren bittet er um eine Auskunft über die Anzahl der Baustellen diesbezüglich sowie die Baukosten.
Herr Danieli berichtet, dass aktuell noch keine genaue Aussage zur Bauzeit getroffen werden könne. Zusätzlich erläutert er, dass für jede errichtete Haltestelle eine Großbaustelle eingerichtet werde und die Baukosten aktuell konkretisiert würden und anschließend darüber dann berichtet werde.
Herr Armi erfragt, ob die Positionierungen der Haltestellen final festgelegt seien oder es hier noch zu Veränderungen kommen könne.
Frau Börgeling legt dar, dass die Positionierungen grundsätzlich final seien, allerdings kleine Veränderungen durch Erkenntnisse der nächsten Planungsphasen noch stattfinden könnten.
Herr Franz erkundigt sich, inwieweit sich die Emissions-Einsparungen auf die Bauzeit auswirken würden.
Herr Plöger zeigt auf, dass auch der Parameter der Bauzeit immer miteinbezogen werde um diese dadurch so gut es möglich sei nicht verlängern zu müssen.
Herr Weiler regt an, dass bei dem nächsten Bericht der HOCHBAHN zum Projekt U5 auf die Themen Baustelleneinrichtungsflächen, Baustellenverkehr sowie die Baustellenkoordinierung eingegangen werden könne.
Gäste:
Frau Martinius (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)
Frau Fink (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende)
Frau Martinius stellt sich und Frau Fink kurz vor und stellt anhand einer Präsentation den Entwurfsstand für die Mobilitätswendestrategie der Verkehrsentwicklungsplanung vor. Hierbei beginnt Frau Martinius mit einer Einführung, bei der sie auf die Ziele, mögliche Szenarien sowie die Beteiligung der Bezirke in der Planung eingeht.
Im Anschluss erläutert Frau Martinius detailliert die Handlungsschwerpunkte der Verkehrsentwicklungsplanung und zeigt auf, wer an diesen Handlungsschritten beteiligt werde. Als konkrete Schwerpunkte benennt sie hierbei mehr öffentlichen Verkehr, mehr Rad- und Fußverkehr, mehr Fläche für den Umweltverbund, mehr Lebensqualität in der Innenstadt und den Quartieren, mehr alternative Antriebe, gute Erreichbarkeit und optimierter Wirtschaftsverkehr, integrierte Stadt- und Verkehrsplanung, Digitalisierung der Mobilität sowie kooperative Planungs- und Umsetzungsprozesse.
Abschließend gibt Frau Martinius einen Ausblick auf das weitere Vorgehen, indem sie anhand eines Zeitstrahls die vergangenen und zukünftigen Meilensteine aufzeigt.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anschließend werden Nachfragen der Ausschussmitglieder durch Frau Martinius und Frau Fink beantwortet.
Herr Armi erfragt, inwieweit das Thema Fußverkehr detailliert in der Entwicklungsplanung miteinbezogen und auch fokussiert werde.
Frau Martinius erläutert, dass der Verkehrsentwicklungsplan es nicht möglich mache, direkte finanzielle Mittel für die Förderung des Fußverkehrs bereitzustellen, allerdings weist sie darauf hin, dass bei der Planung der Straßenentwicklung der Fußverkehr immer miteinbezogen werde und durch den Verkehrsentwicklungsplan der Grundstein für die weiteren Schritte diesbezüglich gelegt werden würde.
Frau Diemann merkt an, dass ihrer Meinung nach in der Planung die Bedürfnisse der Seniorinnen und Senioren vernachlässigt werden. Sie erfragt, inwieweit in der Verkehrsentwicklungsplanung diese berücksichtigt würden.
Frau Martinius verweist darauf, dass die geplanten Maßnahmen in der vorgestellten Planung auch diese Bevölkerungsgruppe miteinbeziehe, insbesondere durch die Förderung und Weiterentwicklung der Nahmobilität. Zusätzlich beinhalte die Planung auch dem Umweltverbund mehr Flächen zur Verfügung zu stellen. Dies würde auch mehr Flächen an dieser Stelle für den Fußverkehr bedeuten.
Herr Reipschläger fragt nach, wie die Bezirksversammlung die Verkehrsentwicklungsplanung unterstützen könne.
Frau Martinius erläutert, dass sie durch die Planung grundsätzlich den Rahmen vorgeben würden und anschließend die Bezirke die einzelnen Themen aufgreifen können und explizit auch diese Themen voranbringen könnten.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, regt an, dass in der gesamten Planung und Entwicklung das Thema Inklusion dauerhaft miteinbezogen werde sollte.
Anlagen
2022-10-05 - VEP-Handlungskonzept_Bezirksausschuss E_ (3334 KB)
Herr Weiler erläutert, dass in der Rappstraße und Rutschbahn Pilotstandorte für Alternativen der aktuell noch bestehenden Fahrradhäuschen in Eimsbüttel ausgewählt worden seien. Diese Alternativen sollen zum Frühjahr 2023 aufgestellt werden. Gleichzeitig plane die BVM eine Bekanntmachung, um Interessenten darüber zu informieren. Er weist darauf hin, dass hierzu noch eine Mitteilung der Verwaltung verfasst und veröffentlicht werde, die anschließend im Kerngebietsausschuss veröffentlicht werde.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, erläutert, dass der Antrag erst wieder besprochen werden sollte, wenn die angefragten Referenten im Ausschuss präsentieren würden. Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende habe eine Mitteilung abgegeben, dass Sie vorerst von einer Referentenentsendung absehe, da das Thema bereits auf Bürgerschaftsebene thematisiert werde. Zusätzlich kann die Initiative „Lebenswerte Städte“ ein Kommen nicht einrichten, hat allerdings Informationsmaterial zugesendet.
Herr Klein meldet aufgrund der Informationen seitens der GRÜNEN-Fraktion Überarbeitungsbedarf des Antrags an.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Gutzeit meldet aufgrund neu erhaltener Informationen seitens der Fraktion DIE LINKE. Überarbeitungsbedarf an und bittet um Vertagung.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.