Herr Oehlmann begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden des Bezirksseniorenbeirats, den Vertreter des Inklusionsbeirats, die Vertretenden der Verwaltung und als Referenten zu TOP 4 und 5 die Vertretenden der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM).
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 08.01.2025 wird einstimmig genehmigt.
Ein Anwohner der Rellinger Straße nimmt Bezug auf die Gestaltung des Parnass-Platzes und die Verkehrsplanung für die Rellinger Straße im Bereich zwischen Spengelweg und Grädener Straße. Er fragt nach dem zeitlichen Rahmen und ob es auch Planungen für die weiteren Verkehrsabschnitte der Rellinger Straße gebe.
Da zu diesen Anliegen unter TOP 7 auch Mitteilungen der Verwaltung vorliegen, schlägt Herr Oehlmannvor, die Fragen des Anwohners dort zu beantworten. Die Anwesenden sind einverstanden.
Gäste: Herr Franz, Herr Lichtenstein, Herr Lindner;
Amt Mobilitätswende Straßen | Öffentliche Wege, BVM
Herr Lindner und Herr Franzstellen anhand einer Präsentation das neue Hamburger Radnetz vor. Im Anschluss beantworten sie Verständnisfragen und nehmen die Hinweise und Anregungen der Ausschussmitglieder u.a. zur geplanten Beschilderung undzu bestehenden Mängeln im Radwegenetz mit.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
20250205_Verkehrsausschuss_Bezirk Eimsbüttel_Vorstellung_Radnetz_Hamburg (3068 KB)
Gäste: Herr Lichtenstein, Herr Lindner;
Amt Mobilitätswende Straßen | Öffentliche Wege, BVM
Herr Lichtenstein berichtet anhand einer Präsentation über den Sachstand und stellt Best Practice-Beispiele vor. Im Anschluss beantworten die Gäste Nachfragen der Ausschussmitglieder. Sie nehmen die Hinweise und Anregungen der Ausschussmitglieder u.a. zum Winterdienst und zur weiteren Beteiligung der Bezirkspolitik mit.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
20250205_Verkehrsausschuss Eimsbüttel_Vortrag_Umsetzung Bündnis und Regelwerke (3170 KB)
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Fragen aus TOP 3 werden unter diesem TOP behandelt.
Der Anwohner aus der Rellinger Straße wiedeholt seine Fragen zu der zeitlichen Planung der Umgestaltung in der Rellinger Straße und die Auswirkung der geplanten Bezirksradroute, da im unteren Teil nur eine beengte Verkehrsfläche zur Verfügung stehe.
Frau Hampe sagt, dass sie davon ausgehe, dass die Umgestaltung zwischen Spengelweg und Grädener Straße in einem Zug durchgeführt werde und dass Bezirksradrouten in Tempo 30 Zonen/Wohnstraßensich in den Mischverkehr einfügen.
Herr Armi gibt den Hinweis, dass noch Anträge eingereicht werden könnten, sollten noch Anregungen von den Anwohnenden kommen.
Herr Weiler erläutert, dass beiden Maßnahmen eine Beschlusslage der BV zugrundeliege. Es wurden Beteiligungsprozesse durchgeführt, die Finanzierung der Maßnahmen sei gesichert. Für die Bezirksradroute sei keine komplette Umänderung der Straßenräume notwendig, es ginge darum, den Straßenbelag und die Erreichbarkeit zu verbessern.
Der Start der Maßnahmen sei für Frühjahr/Sommer geplant.
Herr Reipschläger fragt inwieweit es möglich wäre im südlichen Teil der Högenstraße bis zum Kreisel (in Verlängerung der Rellinger Straße) das Kopfsteinpflaster zu beseitigen bzw. einen Streifen zu asphaltieren, damit er für den Radverkehr genutzt werden könne.
Herr Weiler gibt die Antwort zu Protokoll:
Es müsste dann die Kopfsteinpflasterdecke entfernt, Tiefborde am Rand der Fahrbahn gesetzt und dann asphaltiert werden. Das ausschließliche Aufbringen eines Asphaltstreifens auf die vorhandene Pflasterdecke ist bautechnisch sehr instabil, da die Asphaltkanten brechen können.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
s. auch TOP 7.1
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Brunckhorst erläutert den Antrag.
Herr Armi meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf an. Er verweist auf einen Beschluss von 2015 zum Konzept Niendorfer Gehege, in dem vereinbart wurde, dass bei Umgestaltungen/Baumaßnahmen der Verein „Pro Niendorfer Gehege“, der Naturschutzbund und ggf. weitere Akteure eingebunden werden sollten.
Herr Schwanke meldet ebenfalls Beratungsbedarf an, da es vor ca. zwei Jahren auch eine Beschlussempfehlungim RaLoNiS, die das Niendorfer Gehege betrifft, gegeben habe, die noch nicht abschließend entschieden sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Blenski erläutert den Antrag.
Frau Schwarzer führt aus, dass mehr Parkplätze nur zu Lasten des Fußverkehrs eingerichtet werden könnten.
Herr Degenhard und Herr Reipschläger äußern weitere Bedenken.
Herr Armimeldet Beratungsbedarf an.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Rehderberichtet, dass im Inklusionsbeirat das Thema „mangelnde Sicherung von Baustellen“ aufkam. Insbesondere Menschen mit Seheinschränkungen seien dort verstärkt unfallgefährdet.
Herr Weiler wird das Anliegen weitergeben und in der nächsten Sitzung dazu berichten.
Ergänzung zu Protokoll:Es gilt derzeit die aktuelle RSA 21 (Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, Ausgabe 2021).
Herr Brunckhorst fragt nach, warum die Widmung der Oliver-Lißy-Straße noch nicht verfügt sei.
Herr Weiler gibt die die Antwort zu Protokoll:
Die Zuordnung der neu geschnittenen Grundstücke in das Verwaltungsvermögen „Straße“ ist noch in Bearbeitung, danach kann die Widmung erfolgen. Beides soll bis Ende des zweiten Quartals 2025 erfolgen.
Herr Weiler kündigt an, dass im KGA am 31.03. 2025 von der Verwaltung ein TOP zu dem Thema „Fernwärme Osterstraße“ eingebracht werde.