Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder und anwesenden Referenten von Polizei und Feuerwehr. Er stellt den neuen Fachamtsleiter Herrn Weiler vor und begrüßt ihn ebenfalls. Anschließend spricht er Frau Troschke seinen Dank für die lange Mitarbeit im Ausschuss aus.
Der TOP 6 (Drs. 20-3094) entfällt, da die Referentin kurzfristig abgesagt hat. Neu hinzu kommt der TOP 7.5 (Drs. 20-3539).
Es gibt keine Fragen.
Die Niederschrift vom 20.03.2019 wird einstimmig genehmigt.
Von der Feuerwehr sind Herr Plickert und Herr Rolof, von der Polizei Herr Siepelt anwesend. Die Herren berichten von den alltäglichen Problemen, die sich Zusammenhang mit zugeparkten oder funktionsunfähigen Hydranten ergeben. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Feuerwehr weder Besitzer der Hydranten, noch für deren Wartung oder die Prüfung der Funktionsfähigkeit zuständig ist. Referenten und Gremium erörtern zudem die Problematik der tatsächlich angeordneten Parkflächen auf den Hydranten.
Herr Weiler bietet an, die Situation im Bezirk zu erfassen, die Informationen zu bündeln und an Hamburg Wasser heranzutreten. Zudem wird Herr Weiler das Thema bezirksübergreifend ansprechen.
Der Ausschuss bittet um einen regelmäßigen Sachstandsbericht.
Der Vorsitzende hat keine Mitteilungen.
Die Referentin hat kurzfristig abgesagt. Der TOP wird vertagt.
Der Antrag wird mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Der Antrag wird nach Änderungswünschen der SPD und GRÜNE-Fraktion einstimmig angenommen. Diese sind in der Drucksache kenntlich gemacht.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Antrag wird eionstimmig angenommen.
Die Verwaltung hat keine Mitteilungen.