Der Vorsitzende, Herr Meiburg, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder,
die Gäste und die VertreterInnen der Verwaltung.
Die Ausschussmitglieder geben die Stimmberechtigungen bekannt.
Herr Meiburg weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach
Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Herr Meiburg begrüßt FrauFernandez Freercks als neues Mitglied des Bezirksseniorenbeirats.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Dinslage erläutert den Antrag.
Herr Thomsen bittet für die CDU-Fraktion um Mitzeichnung.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Mitzeichnung einstimmig zugestimmt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Schwarzer erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU- und AfD-Fraktion zugestimmt.
Frau Schwarzer erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Thomsen erläutert den Antrag.
Verständnisfragen seitens der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung beantwortet.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Sachverhalt und im Petitum einstimmig bei Stimmenenthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
Herr Drews bittet für die Fraktion DIE LINKE um Mitzeichnung.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Mitzeichnung einstimmig zugestimmt.
Frau Schübel erkundigt sich zum Thema Parkplatzsituation in der Wrangelstraße.
Herr Wilma-König berichtet, dass zur Wrangelstraße noch keine Entscheidung gefallen sei. Das Material sei wegen des Platzmangels in der Straße abgefahren worden. Er informiert, dass Gehwegüberfahrten und E-Ladesäulen nun bereits nach Anzeige genehmigt werden könnten.
Herr Thomsen bittet die Verwaltung, die Ausschussmitglieder über neue Kenntnisse zeitnah zu informieren.
Herr Wilma-König bietet an, dies durch eine Mitteilung der Verwaltung zu erledigen.
Herr Schirmer berichtet zum Thema Rentzelstraße/Bundesstraße, dass es dort eine Parkuhr gebe, die direkt auf dem Gehweg platziert sei. An der Kreuzung finden derzeit Umbaumaßnahmen statt. Er erkundigt sich, ob in diesem Zuge die betreffende Parkuhr umgesetzt werden könne und aus welchem Grund die Parkuhr an dieser Stelle platziert worden sei.
Herr Wilma-König gibt an, dass die Verwaltung sich diesen Sachverhalt ansehen werde.
Frau Seyffarth-Bünz erkundigt sich zum Pumptrack an der Hohen Weide. Die damalige Prüfung habe ergeben, dass dies kein geeigneter Standort sei, jedoch nach einer Alternative gesucht werden solle.
Herr Wilma-König erklärt, dass zwei Alternativstandorte geprüft wurden, diese jedoch nicht in Frage kämen und weiter geprüft werde. Sollte ein Standort gefunden werden, stellt die Verwaltung diesen im Ausschuss vor.
Herr Oehlmannfragt nach, ob bereits eine andere Nutzung für den Standort, an dem der Pumptrack errichtet werden sollte, geplant sei.
Herr Wilma-König erklärt, dass die Fläche als Grünfläche ausgewiesen sei und dassein neuerPlanungsentwurf dem Ausschuss vorgestellt werde.
Frau Schwarzer erkundigt sich, ob derzeit alternative Flächen geprüft werden.
Herr Wilma-König verneint dies.
Frau Dinslagefragt nach, ob die Skatebahn vor dem Bezirksamt Eimsbüttel bestehen bleibe.
Herr Wilma-Könighat hierzu keine Informationen und gibt die Antwort zu Protokoll: Nach ersten Konzepten zur U5 Planung soll die Skateanlage als Baustelleneinrichtungsfläche dienen. Dies wird jedoch vom BA abgelehnt.
Herr Thomsen erkundigt sich, ob es weiter Planungen gebe, an der U-Bahnstation Eppendorfer Baumeine Fahrradabstellanlage zu errichten.
Herr Wilma-Könighat hierzu keine Informationen und gibt die Antwort zu Protokoll: Dies ist ein altes Ansinnen von Bike and Ride (B+R). Es gab mehrere vor Ort Termine. Aufgrund der Böschung und der dortigen Fernwärmeleitung konnte die Planung nicht umgesetzt werden und wurde zurückgestellt. Derzeit gibt es keinen neuen Stand. Laut B+R werden aber alle Standorte weiter geplant und in der Fortschreibung des B+R-Konzeptes berücksichtigt.