Verstärkung der Stadtteilkulturmittel (SKP Mittel) durch Sondermittel – Dauer-beschluss

Seit über zwanzig Jahren wird in Eimsbüttel die Stadtteilkulturarbeit gefördert, zum einen durch die Stadtteilkulturzentren, Bürgerhäuser und Geschichtswerkstätten, die den Stadtteil mit einem breiten kulturellen Angebot das ganze Jahr bereichern und feste Größen sind, zum anderen aber auch durch Projekte und Einzelveranstaltungen. Letztere entstehen häufig auf Eigeninitiative der Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler, die mit viel Engagement und Kreativität ein Angebot für ihren Stadtteil machen; vom Straßenfest, über Musik- und Theaterdarbietungen, zu Lesungen. Das Motto ist „Kultur von allen und für alle“. Auf diese Art entsteht durch und mit Akteuren vor Ort eine bunte Bereicherung und Stärkung des vielfältigen kulturellen Lebens in unserem Stadtteil.

Um solche Eigeninitiativen von Bürgerinnen und Bürgern zu unterstützen wird ein Teil der jährlichen SKP Mittel verwendet, der der dieses Jahr deutlich vor Ablauf des Jahres aufgebraucht ist. Dies ist auch als Tendenz für die zukünftigen Jahre zu erwarten. Der Weg um SKP Mittel zu beantragen unterscheidet sich dabei von dem Antragsweg auf Sondermittel sowohl in der Form als auch was Fristen angeht.

Um den engagierten Bürgerinnen und Bürgern ganzjährig die Beantragung von SKP Mitteln zu ermöglichen und diesen gegenüber dem Sondermittelverfahren vereinfachten Weg offen zu halten, soll künftig eine Verstärkung der SKP Mittel durch die Sondermittel erfolgen vorbehaltlich dessen, dass noch ausreichend Sondermittel vorhanden sind. Um dies abzusichern, soll die Stadtteilkulturliste künftig mit der Mittelübersicht der Sondermittel abgeglichen werden bevor die SKP Mittel ins Minus gehen.

Zum Ende des Jahres soll die Verwaltung dann künftig eine Bilanz der SKP Mittel ziehen und diese der jeweiligen letzten Bezirksversammlung des Jahres vorlegen, damit dort eine negative Bilanz durch Sondermittel ausgeglichen werden kann.

Die SKP Mittel werden künftig durch Sondermittel verstärkt. Dies geschieht in der Form, dass die Jahresbilanz der SKP Mittel für die letzte Sitzung der Bezirksversammlung im Jahr gezogen und vorgelegt wird, damit dort eine etwaige negative Bilanz ausgeglichen werden kann.

Nina Joana Schübel, Kathrin Warnecke, Falk Schmidt-Tobler, Ali Mir Agha und GRÜNE-Fraktion

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