Spenden von Parkbänken

Im Bezirk Eimsbüttel gibt es derzeit ca. 2.700 Bänke. Rund 500 davon befinden sich im Straßenraum, rund 2.200 in Grün- und Kleingartenanlagen. Sie dienen als Orte der Erholung, des Verweilens und der Begegnung inmitten des pulsierenden Stadtlebens, spielen aber auch für die Mobilität vieler Bewohner unseres Bezirks eine entscheidende Rolle. Ein ausreichendes Angebot an Sitzgelegenheiten ist unerlässlich, damit sich ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sicher im öffentlichen Raum bewegen können.

Vor einigen Jahren hat der Bezirk Eimsbüttel die Aktion „100 Bänke in 100 Tagen" ins Leben gerufen, um den Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern die Möglichkeit zu geben, Bänke im öffentlichen Raum zu spenden. Während ein ähnliches Spendenprojekt für Bäume in Kooperation mit der Loki Schmidt Stiftung weiterhin durchgeführt wird, besteht die Möglichkeit, Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu spenden, laut Bezirksamt inzwischen nicht mehr.  Begründet wird dies damit, dass die rechtlichen Anforderungen und der damit verbundene Verwaltungsaufwand zu hoch seien.

Es stellt sich die Frage, ob bzw. welche Ansätze dazu führen könnten, die Spende von Sitzbänken analog zur Spende von Bäumen in Zukunft wieder zu ermöglichen.

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Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten, in der nächsten Wahlperiode im zuständigen Fachausschuss die Modalitäten zur Spende von Bäumen darzustellen und darüber hinaus zu erläutern, welche Möglichkeiten bestehen, ein vergleichbares Verfahren bei einer Spende von Sitzbänken im öffentlichen Raum anzuwenden.

Gabor Gottlieb und SPD-Fraktion

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