21-0886

Referentenanforderung zur Planung des Deckels in Schnelsen BV-Beschluss vom 19.12.2019 - Drs. 21-0532

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
08.06.2020
16.04.2020
Sachverhalt

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt wie folgt Stellung:

 

Die Gestaltung der Deckeloberfläche in Schnelsen fällt nicht in die Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Aus den Darstellungen in Drs. 21-0532 lässt sich auch keine direkte Betroffenheit des LSBG ableiten. Der LSBG sieht daher von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten ab. Die Zuständigkeit für die Beantwortung des Referentenersuchens wird beim Bezirksamt Eimsbüttel, genauer bei der Abteilung Stadtgrün des Fachamtes Management des Öffentlichen Raumes (MR) gesehen.

 

 

Petitum/Beschluss

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Anhänge

 

keine