Referentenanforderung zur Planung des Deckels in Schnelsen BV-Beschluss vom 19.12.2019 - Drs. 21-0532
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt wie folgt Stellung:
Die Gestaltung der Deckeloberfläche in Schnelsen fällt nicht in die Zuständigkeit des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Aus den Darstellungen in Drs. 21-0532 lässt sich auch keine direkte Betroffenheit des LSBG ableiten. Der LSBG sieht daher von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten ab. Die Zuständigkeit für die Beantwortung des Referentenersuchens wird beim Bezirksamt Eimsbüttel, genauer bei der Abteilung Stadtgrün des Fachamtes Management des Öffentlichen Raumes (MR) gesehen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
keine