21-1535

Katastrophenschutz und Warnsysteme im Bezirk Eimsbüttel

Anfrage gem. § 27 BezVG

Sachverhalt

26.10.2020

Lfd. Nr. 42 (21)

 

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Ines Schwarzarius, Moritz Altner und Ralf Meiburg (SPD-Fraktion)

 

Katastrophenschutz und Warnsysteme im Bezirk Eimsbüttel

 

Die Anfrage wird von der Behörde für Inneres und Sport wie folgt beantwortet:

 

 

 

Sachverhalt

Am 10. September hat erstmals ein bundesweiter Warntag stattgefunden. Laut Aussage der zuständigen Behörden sollen von nun an in jährlichem Abstand zeitgleich in allen Städten und Landkreisen mit einem Probealarm die Warnmittel wie beispielsweise Sirenen ausgelöst werden.

Anders als bei früheren Alarmen war Informationen von Bürgerinnen und Bürgern zufolge im Bezirk Eimsbüttel kein Sirenenalarm zu hören.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:

 

  1. Welche Möglichkeiten werden im Bezirk Eimsbüttel genutzt, um die Bevölkerung im Not- bzw. Katastrophenfall zu warnen?

 

Die regionale Warnung und Information der Bevölkerung bei Gefahrenlagen liegt grundsätzlich in der Zuständigkeit des jeweiligen Bezirks. Jedem Bezirk stehen dazu eigene Lautsprecherfahrzeuge zur Verfügung, die durch Fahrzeuge aller Bezirke oder der Polizei im Bedarfsfall ergänzt werden können. Auch auf Warnmittel der überregionalen Warnung kann in Absprache mit der Behörde r Inneres und Sport bei Bedarf zurückgegriffen werden. 

Im Übrigen siehe Drucksache 22/1690.

 

  1. Wird dabei auch mit Sirenen gewarnt?

Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, wo befinden sich die Standorte?

 

Ja. Sirenen werden nur bei einer sehr schweren Sturmflut zur Warnung eingesetzt.

Im Bezirk Eimsbüttel befindet sich eine Sirene auf dem Gebäude im Mittelweg 143 zur Warnung des Bereichs des Alstervorlandes.

 

  1. Welche räumliche Abdeckung erreichen die Warnsysteme im Bezirksgebiet? (Bitte falls möglich Karte beifügen)

 

Mit den vorhandenen Warnmitteln ist eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung sichergestellt. Der Einsatz von Lautsprecherwagen erfolgt lokal. Die Sirene im Mittelweg 143 deckt einen Bereich im Umkreis von 800m.

 

  1. Welche weiteren Warnwege bzw. Warnsysteme, wie zum Beispiel visuelle, werden im Gefahrenfall in Eimsbüttel genutzt?

 

Siehe Antwort zu 1 sowie Drs. 22/1690.

 

  1. Wie schätzt die Behörde die Situation und Zuverlässigkeit der Katastrophenwarnungen für den Bezirk Eimsbüttel ein?

 

Die Warnung der Bevölkerung ist zuverlässig im gesamten Stadtgebiet gewährleistet.

 

Petitum/Beschluss

 

ohne

 

Anhänge

 

SKA 22/1690 – Anfrage

SKA 22/1690 – Antwort