22-1599

Bundesweiter Warntag 2025 im Bezirk Eimsbüttel

Anfrage gem. § 27 BezVG

Sachverhalt

15.10.2025

Lfd. Nr. 58 (22)

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung
Gabor Gottlieb, Ines Schwarzarius und Ralf Meiburg (SPD-Fraktion)

Bundesweiter Warntag 2025 im Bezirk Eimsbüttel

Die Behörde für Inneres und Sport antwortet wie folgt:

Sachverhalt

Am 11. September fand der fünfte bundesweite Warntag statt. Diese Übung wird jährlich am zweiten Donnerstag im September durchgeführt und dient der Erprobung der Warnsysteme. Beim Probealarm werden zeitgleich in allen Städten und Landkreisen alle an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossenen Warnmittel direkt durch den Bund ausgelöst. Dazu gehören unter anderem Sirenen, Rundfunksender und App-Server.

Die Behörde für Inneres und Sport teilte im Oktober 2024 in ihrer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel mit, dass im Rahmen zweier Bundesförderprogramme zum Sirenennetzausbau drei weitere Standorte in Eimsbüttel beauftragt wurden und eine Inbetriebnahme im Jahr 2025 vorgesehen sei. Zudem würden im Zuge eines effizienten Netzausbaus weitere mögliche Sirenenstandorte im Bezirk geprüft.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:

  1. Wie ist der aktuelle Stand beim Aufbau der Sirenen an den neuen Standorten, die ab 2025 vorgesehen waren? Wo befinden sich diese Standorte? Falls die Sirenen noch nicht in Betrieb genommen wurden: Wann ist die Inbetriebnahme geplant?

Im Bezirk Eimsbüttel wurden bisher zehn Sirenen errichtet und in Betrieb genommen. Sie befinden sich in den Stadtteilen Eidelstedt, Eimsbüttel, Lokstedt, Niendorf, Schnelsen und Stellingen.

  1. Welche weiteren Planungen bestehen hinsichtlich des Ausbaus des Sirenennetzes im Bezirk Eimsbüttel?

Im Bezirk Eimsbüttel ist die Errichtung weiterer zwei Sirenen in den Stadtteilen Schnelsen und Stellingen beauftragt. Darüber hinaus ist die Errichtung weiterer Sirenen ab 2026 geplant.

  1. Welche Erkenntnisse konnten beim diesjährigen bundesweiten Warntag gewonnen werden insbesondere im Hinblick auf Reichweite, Zuverlässigkeit sowie die reibungslose Funktion und das Zusammenspiel der verschiedenen Warnmittel (z. B. Sirenen, Warn-Apps, Cell Broadcast)?

Die Bürgerinnen und Bürger konnten zum fünften bundesweiten Warntag die Probewarnungen des Bundes und Hamburgs über zahlreiche Kanäle des Warnmittelmixes empfangen. Dazu zählen insbesondere Fernsehen, Radio, Warn-Apps, Cell Broadcast, digitale Stadtinformationsanlagen und Sirenen.

Nach den bisherigen Erkenntnissen und den internen Rückmeldungen der technischen Systeme hat das Warnsystem mit allen angeschlossenen Warnkanälen erfolgreich funktioniert.

Seitens des Bundes wird aktuell eine groß angelegte Online-Umfrage zum bundesweiten Warntag sowie zur Wirkung und Wahrnehmung der Probewarnung in der Bevölkerung ausgewertet. Eine Zielsetzung der Umfrage ist es, mit den gewonnenen Daten und Erkenntnissen den Warnablauf und die Warninfrastruktur zu verbessern. Eine weitere Zielsetzung besteht darin, aus den Umfrageergebnissen Lösungen zu entwickeln, um den bundesweiten Warntag in seiner Wirkung weiter zu optimieren.

Die Ergebnisse werden Hamburg vom Bund zur Verfügung gestellt, sobald sie vorliegen.

  1. Inwieweit ist die Barrierefreiheit der Warnmeldungen gewährleistet?

Das Modulares Warnsystem (MoWaS) des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gewährleistet Barrierefreiheit der Warnmeldungen durch verschiedene Maßnahmen:

Cell Broadcast ist ein wichtiger Kanal für die barrierefreie Warnung. Diese Warnung wird als Textnachricht direkt aufs Handy geschickt und löst eine akustische, vibrative und sichtbare Warnung aus, die auch dann zu hören ist, wenn das Telefon stumm geschaltet ist. Dies ist besonders für Menschen mit Hörschwäche eine geeignete Warnmöglichkeit. Der Vibrationsalarm sorgt für eine Information auch ohne Ton.

r Menschen mit Sehbehinderungen gibt es die Warn-App NINA, die mit Screenreader nutzbar ist, Kontrastverhältnisse anheben kann und Notfalltipps in leichter Sprache bietet.

Auch die Texte auf digitalen Stadtinformationstafeln wurden von Menschen mit kognitiven Einschränkungen auf Verständlichkeit getestet.

Fernsehsender sind angehalten, dringende Warnungen auch als Laufbänder einzublenden.

Insgesamt verfolgt die Behörde für Inneres und Sport das Ziel, die Barrierefreiheit von Warnmeldungen kontinuierlich zu verbessern und das Informations- sowie Publikationsangebot auf diesem Gebiet auszubauen.

  1. Welche Verbesserungen oder Veränderungen haben sich gegenüber dem Vorjahr ergeben?

Im Wesentlichen konnten die zusätzlichen Sirenenstandorte im Bezirk Eimsbüttel deutlich mehr Menschen erreichen als im Vorjahr. Damit ist es gelungen, die beiden Sirenensignale Warnung und Entwarnung bekannter zu machen und eine Auseinandersetzung mit dem Themenfeld des Bevölkerungsschutzes zu fördern. Flankiert wurde dies durch vermehrte öffentlichkeitswirksame Maßnahmen im Vorwege des bundesweiten Warntages.

Die Ergebnisse der groß angelegten Online-Umfrage vom Bund werden, sobald sie vorliegen, ausgewertet, um mit den gewonnenen Daten und Erkenntnissen den Warnablauf und die Warninfrastruktur zu verbessern.

Dies dient insgesamt auch einer Steigerung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung.

Petitum/Beschluss

Beschluss: ohne

Anhänge

keine

Lokalisation Beta
Lokstedt Stellingen

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