Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.07.2026

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Herr Emrich eröffnet die Sitzung und informiert darüber, dass alle Mitglieder des Präsidiums heute verhindert sind, die Sitzung zu leiten, weshalb Frau Pelch auf ihn zugekommen sei mit der Frage, ob er dies übernehmen wolle. Dieses habe er bejaht.Herr Emrich fragt, ob die Mitglieder des Hauptausschusses damit einverstanden sind oder ob es andere Vorschläge dazu gibt. Dieses ist nicht der Fall. Es wird einvernehmlich beschlossen, dass Herr Emrich die Sitzungsleitung übernimmt.

 

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3 - 22-0888

Jahresbericht 2025

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4 - 22-0872

Sachstand Quartiersfonds 2026

Der Hauptausschuss stimmt dem Petitum der Beschlussvorlage einstimmig zu.

Ö 5 - 22-0678.02

Projekt Umgestaltung Bergedorfer Schloßstraße, Vinhagenweg und Abschnitte der Chrysanderstraße hier: Vorstellung des Konzeptentwurfes - Ergänzungsvorlage

Der Hauptausschuss schließt sich dem Votum des Stadtentwicklungsausschusses gemäß Petitum des Berichts bei zwei Enthaltungenseitens der Vertretrinnen der Fraktion der GRÜNEN einstimmig an.

 

Frau Schmidt-Hoffmann merkt aus gegebenem Anlass an, dassr die Bergedorfer Schloßstraße noch keine Verschickung getätigt werde, da man die Abarbeitung entsprechend dieses Votums erst einmal abwarten müsse. Die Planungen zur Bergedorfer Schloßstraße und zur Alten Holstenstraße funktionierten aber nur miteinander. Die einheitliche Gestaltung sei auch dadurch sichergestellt, dass damit derselbe Verkehrsplaner beauftragt worden sei.Die Frist der ersten Verschickung zur Alten Holstenstraße laufe bis zum 19.08.; eine Fristverlängerung um eine Woche sei möglich. Beide Planungen seien zudem sowohl dem Stadtentwicklungsausschuss als auch dem Fachausschuss für Verkehr und Inneres vorgestellt worden; die Kenntnis darüber sei somit bei allen gleichermaßen vorhanden.

 

Auf entsprechende Anmerkungen und Fragen von Herrn Froh verweist Frau Schmidt-Hoffmann darauf, dass man mit den Planungen zur Alten Holstenstraße rasch vorankommen wolle, man aber gleichwohl die Planungen im Hinblick auf diedortige Radverkehrssituation noch anpassen werde.

Ö 6

Anmeldung Referierende

Es liegen keine Anmeldungen vor.

Ö 7

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.06.2026 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.