Herr Emrich beantragt die gemeinsame Behandlung der TOP 2.2 und TOP 3.1.
Diesem Verfahrensvorschlag stimmt der Hauptausschuss einvernehmlich zu.
Herr Emrich sieht nach Rücksprache mit dem Antragsteller noch Klärungsbedarf zu Punkt 1 und beantragt die Vertagung. In der Zwischenzeit möge sich die Verwaltung noch einmal um Prüfung bemühen. Im Übrigen könne dem Verteilungsvorschlag gefolgt werden.
Diesem Verfahrensvorschlag sowie dem Verteilungsvorschlag zu den Punkten 2 – 4 wird einstimmig zugestimmt.
Herr Froh zeigt sich verwundert, da der Antrag der CDU zu diesem Thema (vgl. TOP 3.1) seines Erachtens vor der Beschlussvorlage der Verwaltung vorgelegen habe. Hierzu habe die Bergedorfer Zeitung bereits berichtet und die weitere Erörterung im Fachausschuss für Verkehr und Inneres sei angedacht. Insofern beantrage er, zunächst über den Antrag abstimmen zu lassen.
Herr Dornquast betont die weitgehende inhaltliche Übereinstimmung.
Herr Krohn spricht sich dafür aus, den Projektzeitraum gleich um ein ganzes Jahr zu verlängern, um einzelne Phasen besser vergleichen zu können.
Der Verfahrensvorschlag des Herrn Froh wird mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU, AfD und Die LINKE abgelehnt.
Der Beschlussvorlage wird mehrheitlich zugestimmt, gegen die AfD.
Der Antrag wird einvernehmlich als obsolet angesehen, zur Erörterung siehe TOP 2.2.
Herr Mirbach erläutert den thematischen Hintergrund.
Frau Rüssau verweist auf den bereits laufenden Prüfauftrag und beantragt die Vertagung, bis die Ergebnisse vorliegen.
Herr Krohn spricht sich grundsätzlich gegen den vorliegenden Antrag aus, da die Verdienste des Betreffenden gewürdigt werden sollten.
Frau Westberg entgegnet, hier sollten lediglich die verschiedenen Facetten derselben Persönlichkeit in den Fokus gerückt werden.
Dem Antrag auf Vertagung wird einvernehmlich zugestimmt.
Die Mitteilung wird ohne inhaltliche Debatte zur Kenntnis genommen.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Unter Bezugnahme auf die Beratungen im Regionalausschuss, bittet Herr Froh darum zunächst die fachliche Zuständigkeit zu prüfen. Hier könnte alternativ auch die Zuständigkeit der Finanzbehörde gegeben sein.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
Der Einladung von Referentinnen / Referenten wird wie beantragt einvernehmlich zugestimmt.
COVID-19
Herr Dornquast weist auf die Suche nach geeigneten Unterstützungskräften für das Gesundheitsamt hin, welche im Bereich der Kontaktnachverfolgung benötigt werden.
Deichschau 2020
Auf Nachfrage von Herrn Meyns bestätigt Herr Dornquast, dass die geplante Deichschau nach derzeitigem Sachstand stattfinden wird.
Online-Stimmabgabe
Herr Froh erinnert an den Prüfauftrag zur Zulässigkeit von Stimmabgaben mittels Zuschaltung zu Ausschusssitzungen.
Herr Dornquast bestätigt die laufende Prüfung. Gegenwärtig gelte das auch im Stadtentwicklungsausschuss bereits angewandte Prinzip, dass online keine bindende Stimmabgabe zulässig sei.
Vorbesprechung der Fraktionen
Auf Bitte von Herrn Froh erläutert Herr von Krenski, etwaige Vorbesprechungen seien aktuell nicht im Rathaus realisierbar, zumal alle Fraktionen gleichberechtigt zu behandeln seien.
Technik in Ausschüssen
Auf Nachfrage von Herr Froh, weist Herr Dornquast auf den nicht unerheblichen Aufwand hin, welchen der technische Aufbau für die Zuschaltung z. B. aus dem Spiegelsaal mit sich bringe. Daher sei bisher nicht vorgesehen, zu jeder Fachausschusssitzung vorsorglich sämtliche theoretisch nutzbaren Räume entsprechend aufzubereiten. Überzählige erforderliche Ausschussmitglieder werden daher dringend um Anmeldung gebeten, damit die Verwaltung entsprechend reagieren könne - auch im Hinblick auf eine eventuelle Nutzung der Empore.
Niederschrift Bezirksversammlung
Herr Dornquast erläutert, die Erstellung der Niederschrift habe ausnahmsweise nicht wie üblich erstellt werden können. Dies habe der Qualität der Niederschrift allerdings nicht geschadet.
Stadtentwicklungsausschuss
Herr Froh erinnert an die Übermittlung der Präsentation zum Funktionsplan Stuhlrohrquartier, welche im Rahmen der letzten Ausschusssitzung zugesagt worden sei.
Helfertag und Parlamentarischer Abend
Herr Gabriel gibt bekannt, dass vor dem Hintergrund der absehbar längerfristig bestehenden Kontaktbeschränkungen, kein Helfertag und auch kein parlamentarischer Abend durchgeführt werden könne.
Kulturausschuss
Herrn Gabriel zufolge, sei die Absage der letzten Sitzung des Kulturausschusses vermeidbar gewesen. Die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung hätte diesbezügliche Alternativen zur Verfügung gestellt.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt einvernehmlich die vorgelegte Niederschrift über die Sitzung am 10.09.2020, öffentlicher Teil.