Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.03.2026

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die (Nachtrags-) Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3 - 22-0712.01

Daueraufgabe Bürokratieabbau - Was haben die Bergedorferinnen und Bergedorfer davon? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Der Hauptausschuss verständigt sich einvernehmlich darauf, für die Erörterung dieses Themas eine Referentin oder einen Referenten, bevorzugt aus der Senatskanzlei, einzuladen, wofür diese Drucksache dann als Grundlage dienen soll (siehe hierzu auch TOP 4.1.).

Ö 4

Anmeldung Referierende

Ö 4.1

CDU: HA: Bürokratieabbau (Senatskanzlei)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 4.2

CDU: V+I (evtl. Mai-Sitzung): Videoüberwachung am Bahnhof (BIS, Bundespolizei)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 4.3

CDU: RgA (Hinzuladung U+K): Naturschutz-Großprojekt „Hamburg deine Flussnatur“ (BUKEA und/oder Stiftung Lebensraum Elbe)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 4.4

SPD: RgA: Grundsteuer und Wohnlagenverzeichnis (Vertreter BFB und BSW)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 4.5

SPD: SEA (Hinzuladung RgA): Sachstand Windkraftanlagen (Vertreter HIE und BSW)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 4.6

Grüne: WHT: Internationale Fachkräfte in Bergedorf (Vertreter der Projekte MY TURN und PAuLA)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 5

Verschiedenes

Frau Pelch informiert über einen Hackerangriff im Zusammenhang mit einer gefälschten E-Mail von ihr, die auch einige Bezirksabgeordnete erreicht habe. Dazu hatte es auch schon einen aufklärenden Austausch zwischen den „Betroffenen“ gegeben.

 

In dem Zusammenhang berichtet Frau Schmidt-Hoffmann auch über eine „kleine Angriffswelle“ im Bezirksamt, die vornehmlich den Bauprüfbereich betreffe, aber, soweit erkennbar, nicht erfolgreich sei. Auch in anderen Bezirksämtern gebe es entsprechende Versuche.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.02.2026 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.