Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres vom 10.11.2025

Es sind keine Fragesteller anwesend.

Die Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.

Frau Adermann stellt sich als Abschnittsleiterin für den Bereich Erschließung, Frau Riedemann als Radverkehrsbeauftragte und Frau Meyer als Beauftragte für den Fußverkehr vor.

Da keine Referenten anwesend sind, schlägt der Vorsitzende vor, die Beratungen zu vertagen. Herr Froh kündigt an, die Referenten-Einladungen erneut im Hauptausschuss zu bekräftigen.

s. TOP 4

s. TOP 4

Herr Charles beschreibt die Änderungen, die aufgrund des Parkplatzmoratoriums an den Planungen vorgenommen werden mussten, anhand der beigefügten Präsentation.

Im Wesentlichen war es notwendig, die Bushaltestellen nach Norden zu verschieben. Die Haltestellen werden mit einem Hochbord ausgestattet. Allerdings wird die Gehwegbreite hier nicht ausreichen, um eine volle Barrierefreiheit zu gewährleisten. Insgesamt werden von derzeit 88 Stellplätzen 81 erhalten werden können.

Frau Petersen-Griem beklagt, dass hier eine ReStra-gerechte Planung zugunsten einer höheren Zahl von Stellplätzen geopfert wurde, ohne dass der Politik die Möglichkeit eingeräumt wurde, im Vorwege Stellung zu nehmen. Herr Detmer und Herr Graßhoff äußern ebenfalls ihr Unverständnis.

Herr Charles weist darauf hin, dass die geänderten Planungen heute erneut schlussverschickt wurden. Im Übrigen wurde hier eine politische Vorgabe von Senat und Bürgerschaft umgesetzt.

Zudem sagt Herr CharlesHerrn Froh zu, die Maße, die eine Bushaltestelle einhalten muss, um als barrierefrei zu gelten, zu Protokoll zu geben.

Protokollnotiz:

Die Maße einer Bushaltestelle sind als Anlage beigefügt.

Herr Froh bittet zudem, die geänderten Planungen dem Stadtteilbeirat vorzustellen. Herr Charles sagt dies zu.

Anlagen
Niederschrift - Anlage Friedrich-Frank-Bogen (928 KB)
Niederschrift - Anlage Haltestellenmaße (311 KB)

Herr Froh weist darauf hin, dass die Busse nur jeweils ca. 2 m weiter vorne halten müssten, um die Klapprampe problemfrei einsetzen zu können. Ihm wurde seitens der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) signalisiert, dass diese eine entsprechende Dienstanweisung an ihr Fahrpersonal herausgeben werden. Gegebenenfalls wird der vorliegende Antrag obsolet.

Herr Roßborg schließt sich dieser Einschätzung an und ergänzt, dass ihm keine diese Situation betreffenden Beschwerden bekannt sind.

Herr Graßhoff spricht sich dafür aus, die Beratungen zu vertagen, bis ein Referent der VHH zur Verfügung steht. Herr Froh kündigt an, im nächsten Hauptausschuss ein entsprechendes Referat anzumelden.

Der Vorsitzende schlägt vor, dieses Thema dann im Zusammenhang mit den heute unter TOP 4 zusammengefassten Anträgen zu beraten.

Herr Krohn berichtet, häufig leere Stellplätze bei Elektro-Ladesäulen zu beobachten, weshalb er davon ausgeht, dass hier über den tatsächlichen Bedarf hinaus geplant und installiert wird.

Herr Froh verweist auf den bestehenden Senatsbeschluss zugunsten des Ausbaus der Ladeinfrastruktur. Der Bezirk verfügt deshalb über keine Einflussmöglichkeiten.

Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.

Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.

Fragen der SPD:

- Mehrere Lohbrüggerinnen und Lohbrügger haben auf die Verkehrssituation an der Einmündung An der Bergkoppel / Lohbrügger Landstraße aufmerksam gemacht. Dort ist die Sicht für Autofahrerinnen und Autofahrer, die aus der Straße An der Bergkoppel in die Lohbrügger Landstraße einbiegen möchten, stark eingeschränkt. Um den Querverkehr einsehen zu können, müssen die Fahrzeuge ein Stück in die Lohbrügger Landstraße hineinfahren, was immer wieder zu gefährlichen Situationen führt. Wie schätzt das Bezirksamt und das örtliche PK die Situation ein und könnte die Installation eines Verkehrsspiegels für eine schnelle Entschärfung beitragen?

Herr Schramm berichtet, dass es sich hier aus polizeilicher Sicht um eine unauffällige Einmündung ohne besondere Umfalllage handelt. Verkehrsspiegel werden von allen Hamburger Straßenverkehrsbehörden aus einer Reihe von Gründen seit ca. 10 Jahren abgelehnt.

- Ist die Straße Friedmannbogen in Nettelnburg bereits als Straße gewidmet und darf in der Straße geparkt werden? Wenn ja, wo ist es konkret in der Straße erlaubt?

Laut Herrn Schramm handelt es sich hier um einen sogenannten befahrbaren Wohnweg. Eine solche Erschließungsanlage ist für Anliegerverkehr bis zu 2,8 t zugelassen, aber Parken ist nicht vorgesehen.

- Der Linie 120 fährt nur einmal pro Stunde – und gerade zu den Stoßzeiten ist er oft überfüllt, die Lage wird sich mit Öffnung des Winterquartiers in Moorfleet noch verschärfen. Ebenfalls problematisch ist, dass nach 22:00 Uhr keine Verbindung in diese Richtung mehr besteht, sodass man abends nicht mehr nach Hause kommt und eigentlichen Nutzern der Linie Theaterbesuche oder Ähnliches einfach ausfallen müssen. Besonders frustrierend ist, dass auf der parallel verlaufenden Buslinie (die allerdings zu weit entfernt ist, um sie zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erreichen) drei Busse pro Stunde verkehren (124, 220 und 224). Insofern die Frage (eher an die Vertreter der VHH), ob eine Möglichkeit besteht,  wenn mindestens einer dieser Busse über die Linie 120 am Deich umgeleitet werden  oder das Angebot auf dieser Linie auf zwei Busse pro Stunde erhöht werden könnte?

Herr Charles zitiert die folgende Antwort der VHH:

Die Linie 120 hat auf dem Hauptdeich eine geringeres Nachfragepotenzial, da sie sich auf der Südseite die Elbe befindet. Hingegen auf dem Süderquerweg und in Fünfhausen, wo die anderen drei Linien (jeweils im Stundentakt) fahren, befinden sich beidseitige Bebauung, teilweise Mehrfamilienhäuser, Einkaufseinrichtungen und Arztpraxen. Eine Überlastung der 120 ist hier nicht bekannt, volle Busse (nicht überfüllte!) betreffen nur den westlichen Abschnitt zwischen Ochsenwerder und Hauptbahnhof, in dem auch Moorfleet liegt, hier fahren allerdings alle vier Linien gemeinsam, nicht, wie von den Fragesteller:innen angeführt, nur die 120.

Eine Verlegung der Linien 124, 220 oder 224 verursacht zusätzliche Kosten und verschlechtert das Angebot auf dem bisher abgedeckten (potenziell durch Besiedlung mehr Nachfrage verursachendem) Abschnitt. Eine Ausweitung der 120 in Takt und Betriebszeiten ist im Rahmen der aktuellen Finanzierungsituation im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und mit Blick auf die Auslastungssituation der Linie daher leider nicht darstellbar.

-Zur Baumaßahme im Zusammenhang mit der Erschließung von Oberbillwerder (Neubau eines Kreisels Ladenbeker Furtweg/Billwerder Billdeich), die Fragen an die Verwaltung, wann die Baumaßnahme konkret beginnen soll und wann werden daran anschließend die Verkehrsführung, Umleitungsplanungen in den einzelnen Bauphasen eingerichtet?

Herr Charles geht davon aus, dass hier der Baubeginn im III. und IV. Quartal 2026 erfolgen wird. Zuvor sind jedoch Leitungsarbeiten erforderlich, die durch unvorhergesehene Hindernisse verzögert werden könnten. Weitere Abstimmungen erfolgen somit fortlaufend und konkrete Aussagen sind derzeit nicht möglich.

Fragen der CDU:

- Fahrradroute Brookdeich  - zwischen Pollhof und Curslacker Heerweg

Kürzlich wurde der Brookdeich im genannten Abschnitt als Fahrradstraße hergestellt.

Warum wurden insbesondere zwischen Ellernwinkel und Curslacker Heerweg weiße Pfeile aufgebracht und mindestens einer wieder entfernt.

Auf welche rechtliche Bedeutung soll dort hingewiesen werden?

Gibt es von den oben genannten Abschnitte Ausführungspläne mit entsprechenden Anordnungen und können diese uns zur Verfügung gestellt werden?

Herr Schramm berichtet, dass sich Anwohner während der Gewöhnungsphase nach der Umstellung von Verkehrsregeln häufig aus Gewohnheit gemäß den früheren Regelungen verhalten. Aus diesem Grunde wurden hier für einen vorübergehenden Zeitraum Pfeile aufgebracht, um die geänderte Fahrtrichtung anzuzeigen. Wenn diese abgängig sind, werden sie nicht nachmarkiert. Er wird die Planzeichnungen zu Protokoll geben.

- Prüfauftrag Ortsumgehung Bergedorf, Vorstellung – Controlling Nr. 72

Bitte den aktuellen Sachstand darstellen.

Laut Herrn Charles gibt es keinen neuen Sachstand.

- Reaktivierung der Bahnstrecke Bergedorf – Geesthacht - fehlt in der Controllingliste!

Gibt es einen aktuellen Sachstand und warum wurde der Punkt aus der Controllingliste entfernt?

Auch hier ist der Sachstand laut Herrn Charles unverändert.

- Beschluss Umgestaltung Nettelnburger Straße – fehlt in der Controllingliste

Wie ist der aktuelle Stand der Planung und gibt es schon einen zeitlichen Zeitplan zur Umsetzung?

Herr Charles berichtet, dass die Bezirksverwaltung aktuell im Kontakt mit den Leistungsträgern ist, um zu klären, welche Leitungsarbeiten im Vorwege erledigt werden müssen. Er wird die zeitlichen Planungen zu gegebener Zeit unaufgefordert dem Ausschuss und den Anwohner bekannt geben.

- Geschwindigkeitseinhaltung; 30km/h Zone im Felix-Jud Ring/Neuallermöhe West  -Bürgeranfrage-

Wir wurden von Bürgern angesprochen, dass im Felix-Jud Ring bei der Hausnummer 192 ein Display mit Geschwindigkeitsanzeige aufgestellt wurde und mit einem neutralen Messgerät die Geschwindigkeiten gemessen wurden.

Angeblich soll der Schwellenwert überschritten sein und weitere Maßnahmen erfolgen.

Kann die Polizei uns näheres zum Sachverhalt mitteilen?

Herr Schramm bestätigt, dass vor Ort sowie vor Haus Nr. 55 Temposys-Geräte eingesetzt wurden. Mit beiden Geräten wurden Überschreitungen der Schwellenwerte registriert. Es sollen daher Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachungen stattfinden. Deren Wirkung bleibt zunächst abzuwarten, bevor über bauliche Veränderungen nachgedacht werden kann.

- Absperrbake auf einer abgesagten Trumme – Bürgeranfrage – siehe Bildanlage          

Seit einigen Monaten soll eine Leitbake Am Brink (wenn man aus der August-Bebel-Straße nach rechts in Richtung Mohnhof abbiegt) auf einer Trumme stehen und die Fahrbahn einengen.

Was ist der genaue Grund und wann wird die Absperrbake wieder entfernt?

Es handelt sich hier laut Herrn Schramm um eine eingesackte Trumme von Hamburg Wasser. Die Bake soll wieder entfernt werden, wenn die Reparatur stattgefunden hat. Ihm ist nicht bekannt, wann das sein wird.

- Leitungsarbeiten im Bezirk Bergedorf für die Versorgung mit Glasfaserkabel für den Internetausbau

Bei uns kommen immer mehr Bürgerbeschwerden und Anfragen von nicht angekündigten Baumaßnahmen zur Verlegung von Leitungen in Gehwegbereichen/ Fahrbahnen, Sperrungen von Einfahrten, schlechte Absicherung und Wiederherstellung der Oberflächen.

Sind die Feststellungen von Bürgern richtig?

Sind der Tiefbauabteilung und der Polizei die genannten Hinweise bekannt?

Wenn ja, wie wird dem entgegengewirkt?

An welche Stellen können sich die Bürger direkt wenden?

Herr Charles bestätigt die geschilderten Beobachtungen. Ein Eingreifen obliegt dem Auftraggeber Telekom im Rahmen von dessen Eigenkontrolle. Die Bürger können über die E-Mail-Adresse glasfaser-hamburg@telekom.de Kontakt aufnehmen.

Fragen der GRÜNEN:
 

1. Der Brookdeich wurde in den letzten Jahren fahrradfreundlich umgestaltet. Hier soll ja auch die Radroute+ (ehemals auch Radschnellweg genannt) längs laufen. Im weiteren Verlauf sieht die Machbarkeitsstudie der Radroute+ vor, dass dieser von der Wendekehre des Brookdeichs über ein neu zu bauendendes Brückenbauwerk über die Brookwetterung bis Speckenweg verlaufen soll.  Hier gibt es auch bisher nur einen Trampelpfad, der auch regelmäßig von einigen Fahrradfahrer*innen genutzt wird.

Hierzu haben wir folgende Fragen:

• Gibt es hierzu schon weitere konkretere Planungen, dass auch dieses Stück als Anschluss an den Brookdeich fahrradfreundlich ausgebaut wird? Wenn ja, kann man schon einen groben Zeitplan für die Umsetzung nennen?
• Wenn nein, gibt schon mit der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) Gespräche, dass dieses Stück der Radroute+ auch im Rahmen der Vereinbarungen des Rad- und Fußverkehrs mit aufgenommen wird und dann in der nächsten Zeit auch mit den Planungen begonnen werden kann?

Laut Herrn Charles wird dieser Weg Teil des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans für dieses Gebiet. Er erhält somit bereits die Aufmerksamkeit der Bezirksverwaltung.

2. In der Harbermannstraße (in der Nähe der Hausnummer 1 auf der anderen Straßenseite) steht mitten auf dem Fußweg eine Werbetafel. Damit wird der Fußweg deutlich eingeschränkt und ist in der Stelle auch aus unserer Sicht nicht barrierefrei, da die Breite damit nicht mehr gegeben ist und ein auswichen hier nicht bzw. kaum möglich ist. Nun ist auch ein Junge mit dem Fahrrad gegen diese Werbetafel gefahren und hat sich leicht verletzt.

Daher fragen wir folgende Fragen dazu:

• Wer ist für die Genehmigung von Werbetafeln zuständig?
• Ist der Verwaltung und der Polizei die Problematik dieser Werbetafel bekannt?
• Gibt es rechtliche Handhabung, dass diese Werbetafel wieder entfernt werden kann?
• Wird bei Beantragung von den Werbetreibern für solche Werbetafeln generell darauf geachtet, dass solche Werbetafeln nicht direkt auf den Gehwegen stehen, sodass durch solche Werbetafeln die Gehwegbreiten nicht eingeschränkt werden?

Herr Schramm erklärt, dass die Polizei im Zuge des Genehmigungsprozesses zur Stellungnahme aufgerufen wird. Diese Tafel ist seit 2008 errichtet. Schadensereignisse im Zusammenhang mit der Tafel sind der Polizei nicht bekannt, zudem der Gehweg hier vor der Verankerung 2,60 m breit ist.

Frage der FDP:

Die Straße Gojenbergsweg wird bei Stau und Sperrungen der B 207 als Ausweichroute für Verkehr nach Wentorf genutzt. Hierbei kommt es öfter zu hohen Geschwindigkeitsübertretungen, was vor allem im Bereich der Kita an der August Bebel Straße, dem angrenzenden Spielplatz, der Schule in der Ernst Henning Straße kritisch ist. Vor allem in der Einmündung von der August Bebel in den Gojenberg kommt es mitunter zu besonders schwungvollem Beschleunigungen in der Kurve.

Gelegentlich steht auf der Strecke ein Mobiler Blitzer. Wie stellen sich die Daten dieser Geschwindigkeitsmessungen dar? Wie sieht das PK 43 die Situation?

Herr Schramm bestätigt, dass die Verkehrsdirektion zum Schutz der umliegenden Einrichtungen ein Gerät zur Geschwindigkeitsüberwachung aufgestellt hat. Die erhobenen Werte werden an das PK 43 weitergegeben. Er wird diese recherchieren und in der nächsten Sitzung bekannt geben.

Anlagen
Niederschrift - Anlage Brookdeich RSW_Lageplan 01 (1199 KB)
Niederschrift - Anlage Brookdeich RSW_Lageplan 02 (1142 KB)
Niederschrift - Anlage Brookdeich RSW_Lageplan 03 (1093 KB)
Niederschrift - Anlage Brookdeich RSW_Lageplan 04 (1031 KB)

Herr Charles gibt mit Hinweis auf die in der Niederschrift fehlende Protokollnotiz bekannt, dass die Sperrung des betreffenden Gehwegs entlang der B5 im Laufe der Woche wieder aufgehoben wird. Der Grund ist, dass Schulbau Hamburg oberhalb des betreffenden Hanges Maßnahmen ergriffen hat, wodurch das Oberflächenwasser nun anders abfließt.

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.

Geschwindigkeitsmessung Weidenbaumsweg

Herr Gehrcken fragt, ob ihm Rahmen der Geschwindigkeitsmessungen auch die Anzahl der Fahrzeuge erhoben wird und inwieweit das Bezirksamt die gemessenen Daten zur Verfügung gestellt werden.

Laut Herrn Schramm handelt es sich hier um eine mobile Überwachungsanlage. Die Daten werden zwar zur Verfügung gestellt. Da es aber für ihre Bewertung nötig ist, sie mit den an vergleichbaren Stellen in Hamburg erhobenen Werten in Relation zu setzen, wird es schwierig sein, aus ihnen nachhaltige Schlüsse zu ziehen.

Bauarbeiten Kampweg

Herr Froh bittet um Mitteilung, was am Kampweg gebaut wird und wann die Fahrbahnoberfläche wieder hergestellt wird.

Herr Charles vermutet, dass es sich hier um Leitungsarbeiten handelt. Er wird die Antwort zu Protokoll geben.

Protokollnotiz:

Die Aufgrabung am Kreisel Randersweide/Nettelnburger Straße erfolgte auf Grund eines Gaslecks. Die Gaswerke haben festgestellt, dass es zu Gasverlusten in diesem Bereich gekommen ist. Daher wurde kurzfristig aufgegraben. MR muss diese Aufgrabung dulden.

Die Leckage wird nun geschlossen und die Dichtigkeit geprüft. Wie lange dieser Prozess dauert, konnte man uns auf Nachfrage nicht mitteilen.

Baumaßnahmen Vierlandenstraße

Herr Froh bittet um Mitteilung, wie lange sich die Baumaßnahme Vierlandenstraße verzögern wird.

Herr Charles wird dies beim zuständigen Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer in Erfahrung bringen.

Bauarbeiten im Landgebiet

Herr Froh bittet, Bauarbeiten im Landgebiet frühzeitig auf Hinweistafeln anzukündigen und Umleitungen auszuweisen.

Laut Herrn Charles handelt es sich hier meist um Arbeiten der Leitungsträger. Diese erhalten Aufgrabegenehmigungen für einen definierten Zeitraum. Da es den Leitungsunternehmen obliegt, wann die Arbeiten innerhalb dieses Zeitraums ausgeführt werden, lassen sich diese praktisch nicht koordinieren. Dies beinhaltet auch eine frühzeitige Beschilderung der Baustellen.