Protokoll
Sitzung Fachausschusses für Wirtschaft, Handel und Tourismus vom 09.04.2025

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragesteller anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Ö 3 - 22-0196

Jugendherberge für Bergedorf prüfen (Referent: Herr Wehrheim (DJH))

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Referent wegen einer Erkrankung heute nicht teilnehmen kann. Er hat jedoch seine Teilnahme an der nächsten Sitzung angekündigt.

 

Die Beratungen werden einvernehmlich vertagt.

 

 

Ö 4

Verlängerungsoption Bergedorfer Weihnachtsmarkt für die Jahre 2026 und 2027

Herr Schulz teilt mit, dass der Veranstalter Hamburg Events HES GmbH die ihm eingeräumte Verlängerungsoption für die beiden kommenden Weihnachtsmärkte wahrnehmen möchte. Er lobt die problemlose Zusammenarbeitund empfiehlt dem Ausschuss eine Zustimmung zur Verlängerung.

 

Der Fachausschuss stimmt der Verlängerung der Durchführung des Weihnachtsmarktes durch die Hamburg Events HES GmbH für die beiden kommenden Jahre einstimmig zu.

Ö 5 - 22-0227.01

Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6 - 22-0176.01

Mietwucher: Wie steht es um überhöhte Mieten im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7 - 22-0312

Durchführung des Bergedorfer Stadtfestes ab 2026 -Interessenbekundungsverfahren-

Herr Schulz erklärt, dass eine Neuausschreibung der Durchführung des Stadtfestes ansteht. Dem künftigen Veranstalter soll eine Planungssicherheit gegeben werden, in dem ihm eine Verlängerungsoption eingeräumt wird. Das Verfahren entspricht jenem für die Vorjahre. Aufgrund der tragischen Vorfälle auf Großveranstaltungen in den letzten Monaten wurde der Sicherheit eine hohe Prioritäteingeräumt.

Leider war es aufgrund des rechtlichen Rahmens nicht möglich, Maßnahmen des Klimaschutzes oder der Nachhaltigkeit in den Ausschreibungstext aufzunehmen.

 

Herr Froh fragt, ob es der Verwaltung oder der Behörde r Wirtschaft und Innovation möglich sein wird, dem Veranstalter einen Zuschuss zu den hohen Kosten für das Sicherheitskonzept zu bewilligen.Beim Dom wird so verfahren.

Herr Schulz bedauert, dass der Veranstalter diese Kosten tragen muss, da die Verwaltung über keine Mittel für einen solchen Zweck verfügt. Er wird sich bei der Fachbehörde erkundigen, weshalb eine Kostenübernahme im Falle des Doms möglich zu sein scheint.

Zudem teilt er mit, dass er sich dafür einsetzt, dass im Zuge der Umgestaltung der Alten Holstenstraße herausfahrbare Poller verbaut werden, um künftige Veranstaltungen schützen zu können.

 

Herr Dietrichbemängelt, dass aufgrund dieserBaumaßnahme unter Umständen ein Stadtfest entfallen muss.

 

Der Fachausschuss stimmt der Ausschreibung der Stadtfestes für die Jahre 2026, 2028 und 2030 einstimmig zu.

 

Ö 8

Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug

Frau Sandecki berichtet, am 24.03.25 an einem Projektgruppentreffen teilgenommen zu haben, auf dem europäische rdermöglichkeiten thematisiert wurden. Sie wird die hier gewonnen Informationen den Akteuren übermitteln und im Rahmen der Lenkungsgruppe Wirtschaft teilen.

 

Die Lenkungsgruppe hat laut Frau Sandeckiam 07.04.25 über die Wirtschaftskonferenz 2025 beraten. Diese soll am 20.11.25 von 17 22 Uhr im Haus im Park stattfinden, Das Thema soll Forschung und Innovation als Motor für Bergedorfs Wirtschaftlauten. Unter anderen soll es einen Keynote-Beitrag zum Innovationspark und eine Podiumsdiskussion mit Akteuren des Innovationsstandorts, Grundeigentümern und Unternehmern sowie ein Get-Together geben.

 

Frau Pelch bittet, dies der BV zu berichten, damit diesem dem Termin und dem Motto der Wirtschaftskonferenz zustimmen kann.

 

Der Fachausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Ö 9

Fragen an die Verwaltung (Beantwortung die Fragen, die die Verwaltung bis zum 07.04.25, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.)

Es sind keine Fragen an die Verwaltung eigegangen.

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Schulz erinnert an den Runden Tisch zu den Wochenmärkten am 17.04.25. Er rechnet damit, dass 10 Marktbeschicker teilnehmen werden, obwohl diese in einem Schreiben darum gegeben haben, dass der Runde Tisch an einem Montag stattfinden soll. Dieser Wunsch soll bei anstehenden Folgeveranstaltungen berücksichtigt werden.

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2025, öffentlicher Teil

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Ö 12

Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.