Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2025

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3 - 22-0178.05

Vergabe weiterer ungebundener Mittel aus dem Förderfonds und dem Quartiersfonds

Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 4 - 22-0104.09

Haushaltsplan-Entwurf 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG Hier: Rahmenzuweisungen „Kinder- und Jugendarbeit“ (investiv) der Sozialbehörde

Aufgrund entsprechender Nachfragen und Anmerkungen von Herrn Emrichndigt Frau Schmidt-Hoffmannan, vorliegende Planungen der Rahmenzuweisung „Kinder- und Jugendarbeit“zu Protokoll zu geben.

 

Protokollnotiz: Die investiven Mittel wurden für die Außengestaltung beim JC Clippo Boberg eingeworben und sind zweckgebunden zur Verfügung gestellt worden.

Frau Schmidt-Hoffmann betont, dass der Bezirk Bergedorf gemessen an der Bevölkerungszahl einen relativ hohen Anteil der Rahmenzuweisung erhalte. Es gebe entsprechende Überlegungen und auch Eckdaten, anhand derer man in Zukunft verteilen werde, sodass bei einer Steigerung der Rahmenzuweisung in den nächsten Haushalten nicht mehr mit einem solchen Anteil für Bergedorf gerechnet werden könne.

 

Der Hauptausschuss stimmt dem Petitum der Beschlussvorlage einstimmig zu.

Ö 5

Referenten

Ö 5.1

SPD: SEA (Hinzuladung RgA): Windkraftanlagen (Vertreter BUKEA und BSW)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5.2

CDU: V+I : Kriminalitätsstatistik 2024 für die Zuständigkeiten im Bereich Bergedorf (Vertreter Bundespolizei)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5.3

CDU: KA: „Bergedorf musiziert – der Jugendwettbewerb“ (Stefan von Merkl)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 5.4

FDP (durch CDU angemeldet): BauA – öffentlicher Teil: „Reetwerder 3, Chrysanderstraße 32, Sachsentor 1, Alte Holstenstraße 80 (zunehmender Verfall durch jahrelangen Leerstand und unterbleibende Instandhaltung und Instandsetzung, Gefährdung des Bestands) (Vertreter Denkmalschutzamt)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Seitens einiger Ausschussmitglieder wird angeregt, bei einer entsprechenden Einladung den Unterausschuss für Bauangelegenheiten thematisch mit einzubeziehen und hinzuzuladen. Wenn dieses der Fall sein soll, werden weitere Einzelheiten dazu geklärt.

Ö 5.5

CDU: S+B: „Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern“ (Verschiedene Vereinsvorsitzende: Norbert Kurfürst, SCVM; Klaus Mangelsdorff, SVCN; Boris Schmidt, TSG Bergedorf; Jens Wechsel, VfL Lohbrügge; Heiner Zwiebelmann, SVNA Hamburg)

Der Einladung wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 6

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.04.2025 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.