Herr Czaplenski bittet darum, den Tagesordnungspunkt Nr. 9 an TOP Nr. 2 zu setzen, da dieser als Information und Grundlage für den nachfolgenden TOP - Bebauungsplanverfahren Bergedorf 113 (Weidensteg) sinnvoll wäre.
Es gibt keinen Widerspruch.
Herr Gerken erklärt sich zum TOP 7 - Wohnungsbaupotenziale Tönerweg für befangen und kündigt an, zu den Beratungen den Sitzungssaal zu verlassen.
Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
Zum Tagesordnungspunkt sind die Architekten Herr Heitmann und Herr Montúfar anwesend, die von Herrn Czaplenski vorgestellt werden.
Anschließend werden die Planungen anhand der mit der Drucksache versandten Präsentation vorgestellt.
Herr Kleszcz sieht das Vorhaben als wichtige Wohnungsbauentwicklung für Bergedorf, seine Fraktion wird jedoch heute keine Entscheidung treffen, da heute die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vor der Wahl sei. Die nach dem 26.05.2019 neu gewählte Bezirksversammlung sollte dann über den weiteren Fortschritt entscheiden.
Die vorgestellte Planung mit der Stellplatzlösung unterhalb von Grünanlagen/Spielplatz bewertet er ebenso positiv, wie Wohnbebauung auf Gewerbe-/Einzelhandelsflächen zu realisieren.
Zweifel kommen ihm bei den geplanten Geschossflächenzahlen auf der Einzelhandelsfläche und seiner Umgebung, die im Vergleich zum Stuhlrohrquartier, für das mit einer Bürgerinitiative u.a. hinsichtlich der GFZ ein Kompromiss erzielt wurde, recht hoch seien und noch einer konkreten Prüfung bedürfen.. Auch die Zahl der Plätze für die Kindertagesbetreuung muss geprüft werden.
Herr Heitmann teilt hierzu mit, dass man bereits eine Vergrößerung der Kita-Kapazität von 60 Plätzen auf 100 Plätze im Blick hat.
Herr Heilmann findet die gezeigte Planung grundsätzlich gut, wie die unterschiedlichen Baustile zusammenpassen, müsse nochmal gesehen werden.
Frau Schindler bittet zu präzisieren, wie die Sicherung des Schulweges mit dem Anlieferungsverkehr zusammenpassen wird.
Herr Heitmann antwortet, dass es zur Verkehrssicherheit nur vorwärtsfahrenden Anlieferungsverkehr geben wird, damit es keine Unfälle beim Rangieren geben kann.
Herr Montúfar fügt hinzu, dass es außerdem einen Fußgängerüberweg für die Schulkinder geben wird.
Herr Kleszcz sendet das Signal seiner Fraktion an die Verwaltung aus, verkehrliche und sonstige Prüfungen bereits vornehmen zu lassen.
Herr Froh fragt zur Darstellung einer zweiten Brücke über den Schleusengraben, was es hiermit auf sich hat, was Herr Montúfar als zu korrigierenden Zeichenfehler bezeichnet.
Herr Czaplenski weist im Zusammenhang mit der geplanten Brücke über den Schleusengraben daraufhin, dass es eine aufschiebende Bedingung in den vertraglichen Regelungen des LIG mit der Gerhard von Raffay / Hans-Werner Maas Immobilienentwicklungsgesellschaft mbH bezüglich zweier Grundstücksgeschäfte gibt. Er fragt Herrn Longwitz als anwesenden Vertreter der Immobiliengesellschaft, wie dieser hierzu steht. Herr Longwitz teilt daraufhin mit, dass diese Bedingung seinerseits nicht gewollt war und auch aus heutiger Sicht nicht mehr benötigt wird.
Die Herren Stoll (Ingenieurbüro Dr. Lehners + Wittorf) und Werning (Brien, Wessels, Werning Landschaftsarchitekten) stellen die Planungen für die Wegeverbindung am Schleusengraben anhand einer Präsentation vor und gehen hierbei auf das Nutzungs- und Materialkonzept, erforderliche Eingriffe in die Flora sowie auf vorgesehene Bewegungs- und Aufenthaltsflächen ein. Im Weiteren wird hierzu auf die gezeigte Präsentation verwiesen, die der Niederschrift angefügt ist.
Herr Froh fragt, ob eine Beleuchtung des Weges vorgesehen ist.
Herr Werning teilt mit, dass eine bewegungsgesteuerte Beleuchtung mit der Lichtfarbe „warm-weiß“ geplant ist, da entlang des Weges auch Fledermäuse seßhaft sind.
Weiterhin möchte Herr Froh wissen, wo der Weg an die Randersweide herangeführt werden soll.
Herr Bruschke teilt hierzu mit, dass bereits eine Wegeverbindung dorthin existiert.
Herr Scharnke sieht das Konzept der gleichberechtigten Nutzung durch alle Nutzer des Weges kritisch, da es durch schnellfahrende Radfahrer, die auf Querverkehr treffen, zu einigen gefährlichen Situationen kommen wird. Er fragt nach, ob zu den Aussichtsplattformen auch mit der Bergedorfer Schifffahrtsgesellschaft gesprochen wurde.
Herr Stoll erwähnt, dass zunächst eine Nutzungsbreite von 8 m vorgesehen war, die jetzt lediglich auf 5 m verschmälert wurde. Diese ist für eine Mischnutzung vorgesehen, so dass die Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen müssen. Die Pflasterung soll zur Vorsicht entsprechend gestaltet werden. In Höhe des Sander Damms müsse man sich zukünftig einfädeln, sodass man ohnehin langsamer werden muss.
Herr Scharnke bringt ein Beispiel aus HH-Hamm hervor, wo eine Wegeverbindung mit 3 m breitem Radweg neben einen 2 m breiten Fußweg realisiert wurde. Bei der Mischnutzung würde der schnelle Radverkehr ausgebremst.
Herr Czaplenski macht darauf aufmerksam, dass auf der geplanten Wegeverbindung Familien und Senioren radfahrend in die Bergedorfer City unterwegs sein werden, sodass hier gemäßigt gefahren werden sollte.
Herr Stoll antwortet zur Schifffahrt, dass Dalben gesetzt werden sollen, um eine Anfahrt zu ermöglichen.
Herr Capeletti findet die Planungen gut, fragt sich jedoch was die Umsetzung insgesamt kosten wird.
Herr Czaplenski teilt mit, dass für die Entwicklung am Schleusengraben ein größerer Betrag zur Verfügung steht, die Finanzierung sei ausreichend gesichert.
Frau Schindler wünschte sich bereits eine Verlängerung in Richtung der Vier- und Marschlande und fragt, ob diese bereits in Planung ist.
Herr Czaplenski antwortet, dass der Ansatz zunächst die Anbindung der Wohnungsbauentwicklungen war, zukünftig soll es jedoch auch eine Fortentwicklung in die Vier- und Marschlande geben.
Herr Omniczynski sieht die Mischnutzung der Wegeverbindung nicht so kritisch und verweist auf den Marschbahndamm, bei dem seit Jahren ein „Nebeneinander“ von Radverkehr und Fußgängern ohne Probleme läuft.
Weiterhin fragt er nach, ob
Herr Czaplenski antwortet hierauf:
Der Baubeginn ist nach derzeitigem Planungsstand für November 2019 vorgesehen.
Über den Fortgang der Umsetzung wird im Stadtentwicklungsausschuss weiterhin berichtet.
Herr Stitz trägt zur Freiraumplanung anhand einer Präsentation vor.
Frau Lühr fragt zum „Grünen Foyer“ nach, ob hier unbedingt eine Asphaltversiegelung erforderlich sei, weiterhin sollte es anstatt eines Japanischen Schnurbaumes doch möglich sein, eine heimische Baumart zu verwenden.
Herr Stitz merkt an, dass die Versiegelung aufgrund des leicht abfallenden Geländes erforderlich ist, um beispielsweise Ausspülungen bei stärkerem Regen zu vermeiden.
Herr Czaplenski fügt hinzu, dass eine prognostizierte Fußgänger-Frequenz von 1.000 bis 1.500 Personen aller Generationen eine sichere und ebene Zuwegung erfordert, Gehwegplatten würden in diesen Bereichen nicht als geeignet angesehen.
Herr Stitz sieht den japanischen Schnurbaum zunächst als Vorschlag, da er eine lockere lichte Baumkrone hat, sodass das Körberhaus aus Richtung Bergedorfer Straße besser wahrgenommen werden könne. Alternativ wären auch andere Möglichkeiten umsetzbar.
Herr Sturmhoebel setzt auf eine Bepflanzung, die den Lebensraum heimischer Insekten und Vögel berücksichtigt. Als unzureichend sieht er die rückwärtige Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderung an. Hier bittet er um weitere Erläuterung.
Herr Stitz bestätigt, dass hauptsächlich einheimische Bepflanzungen vorgenommen werden, sodass der Lebensraum für heimische Tierarten berücksichtigt wird. Die Behindertenzufahrt zum Körberhaus sei u.a. über die Tiefgarage mit Fahrstuhl möglich, weitere oberirdische Wege zeigt er in der Präsentation.
Herrn Sturmhoebel gehen diese Anfahrtsmöglichkeiten nicht nah genug an das Gebäude heran.
Herr Czaplenski teilt mit, dass die Mobilitätsuntersuchungen noch nicht final abgeschlossen sind, sodass man hierauf ohnehin noch nutzerspezifische Detailbetrachtungen durchführen werde.
Herr Eggers findet den Entwurf grundsätzlich positiv, dennoch sollte das Thema Mobilität und Anfahrtsmöglichkeiten nochmals überprüft werden.
Herr Scharnke merkt an, dass auch die Anfahrt mit Taxis möglich sein muss und dass alle Teile des japanischen Schnurbaums als giftig gilt, weshalb er nicht in einem kinderzugänglichen öffentlichen Bereich realisiert werden sollte.
Herr Stitz sagt hierzu eine Überprüfung zu.
Herr Froh sieht die Anfahrtssituation über die Holzhude als unbefriedigend an und bittet um eine neue Vorstellung im Ausschuss, wenn nachgebessert wurde. Er fragt sich, wie eine Anfahrt mit mehreren Lkw organisiert werden soll, da die Traglast der Tiefgarage auch begrenzt sei.
Herr Omniczynski fragt nach Gründen, warum der geplante Ponton im Schleusengraben verkleinert wird und welche Lösung für das Anlegen der Ausflugsschiffe der Bergedorfer Schifffahrtsgesellschaft vorgesehen ist.
Herr Stitz erläutert, dass der ursprünglich entlang des Körberhauses geplante Ponton aufgrund der voraussichtlichen Kosten verkleinert werden soll. Der vorhandene Anleger mit den Dalben verbleibt.
Herr Scharnke merkt an, dass die Zufahrtsmöglichkeit in jeden Fall mit Dienstbarkeit/Baulast gesichert werden sollte.
Herr Stitz und Herr Czaplenski teilen mit, die genaue Traglast der Tiefgarage zu Protokoll zu geben.
Protokollnotiz:
Die Erschließung des KörberHauses erfolgt über die Tiefgaragendecke des benachbarten Hotels. In der Statik der Tiefgarage wurde dafür die Last eines SLW30 angesetzt (entspricht einem Fahrzeuggewicht von 30t). Da keine Überwachungsprotokolle oder Abnahmen aus der Bauzeit vorliegen, wurde stichprobenartig überprüft, dass die errechnete Bewehrung vorhanden ist.
Herr Czaplenski fasst die Anmerkungen aus der Diskussion zusammen:
Weiterhin fragt er nach, ob die sonstige Freiraumplanung so in Ordnung wäre.
Herr Kleszcz bestätigt das, wenn die genannten Anmerkungen umgesetzt/überprüft würden.
Herr Froh möchte ein geändertes Petitum, was Herr Czaplenski formuliert.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt einvernehmlich vertagt.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt einvernehmlich vertagt.
Herr Czaplenski teilt mit, dass die Verwaltung mit einem internen Personenkreis eine Rundgang im Bereich des Wettbewerbsgebietes unternommen hat und dieses mit einem erweiterten Kreis mit Akteuren aus dem Quartier sowie Vertretern der Fraktionen nochmals initiieren wird.
Herr Schneede erläutert die einzelnen Planungsstufen zu den verschiedenen Wettbewerben, wie in der Drs. 20.1985.01 beschrieben.
Herr Kleszcz fragt, da die P+R Betreibergesellschaft nicht an einem Gespräch der Grundeigentümer nicht teilnehmen konnte, ob von dort etwas mitgeteilt wurde.
Herr Czaplenski antwortet, dass man keine Signale von deren Seite erhalten hat.
Herr Omniczynski fragt, welche Form der öffentlichen Beteiligung vorgesehen ist und ob dieses in der AG Bergedorf-West vorgestellt wird.
Herr Czaplenski stellt heraus, dass man mit allen Akteuren des Quartiers die wichtigsten Themen für Bergedorf-West herausarbeiten möchte.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt einvernehmlich vertagt.
Es findet keine weitere Erörterung statt.
Der Tagesordnungspunkt wird auf den TOP 2 vorgezogen behandelt.
Herr Czaplenski erläutert eingangs die Rahmenplanung anhand der Anlagen zur versandten Drs.Nr. 20-2029.
Herr Sturmhoebel fragt angesichts von 3.500 Wohneinheiten nach der Planung für mind. eine weitere Grundschule.
Herr Czaplenski teilt hierzu mit, dass dier Schulentwicklungsplan der BSB diese Entwicklung berücksichtigen wird.
Herr Kleszcz dankt der Verwaltung für die Vorstellung der Rahmenplanung. Er hält die Festlegung der Art der Nutzung für wichtig, da Firmen Investitionen scheuen, wenn Unklarheit bestehe. Wohnen und Gewerbe müssen verzahnt werden, zudem sind in dem Gebiet nördlich der A 25 Bodendenkmäler bekannt, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen.
Herr Czaplenski macht deutlich, dass die Verzahnung von Wohnen und Gewerbe das Kernelement der Planung ist und erläutert die Abgrenzungen von Rahmenplan und Funktionsplan. Weiterhin müssen die bekannten Bodendenkmäler nach Rückmeldung aus der BUE erhalten bleiben.
Inhaltlich wird ansonsten auf die Drs. Nr. 20-2029 verwiesen.
Herr Omniczynski fragt, wie es mit den lfd. Bebauungsplänen in diesem Bereich weitergehen wird und wie es ggf. mit neuen Bebauungsplanverfahren aussieht. Weiterhin fragt er, warum am östlichen Rand des blau abgegrenzten Funktionsplans eine „Ausbuchtung“ einbezogen wurde.
Herr Czaplenski teilt mit, dass die laufenden Bebaungsplanverfahren zuende geführt werden, ansonsten können neue Entwicklungen angegangen werden. Bezüglich der nachgefragten „Ausbuchtung“ im Funktionsplan teilt er mit, dass diese Entscheidung nicht „in Stein gemeißelt“ sei. Sie würde dazu dienen, möglicherweise eine Verbindung zur A 25-Anschlussstelle Curslack vorzusehen.
Herr Heilmann dankt der Verwaltung für die ganzheitlich Betrachtungsansatz von Infrastruktur, Schulentwicklung etc. Er fragt weiterhin nach, ob Freiflächen für Kleingartenvereine/ Grabeländereien ebenso berücksichtigt werden, wie Flächen für Baugemeinschaften.
Herr Czaplenski erläutert, dass ein Rahmenplan grundsätzlich alle planerischen Erfordernisse aufgreift, jedoch kein abschließend verbindliches Planungsinstrument sei. Insoweit werden die angesprochenen Themen auch mit betrachtet.
Er ergänzt, dass auch das Thema Mobilität im Zuge der Rahmenplanung berücksichtigt wird.
Herr Kolwa findet den Ansatz positiv, merkt jedoch an, dass auch das Bergedorfer Zentrum nicht vernachläsisgt werden darf und auch mitwachsen müsse.
Herr Czaplenski sieht im Sachsentor eine funktionierende Einkaufszone, die nicht überfrequentiert sei. Weitere Projekte wie die Umgestaltung des Serrahns, der Kupferhofterrassen werden in Kürze angegangen. Um das Bergedorfer Zentrum nicht zu zerstören aber die Kaufkraft zu stärken, werden die Wohnungsbauprojekte citynah entwickelt.
Herr Froh bittet darum, in den Rahmen- und Funktionsplänen digital die bestehenden Bebauungspläne einzublenden, was Herr Czaplenski zusagt.
Herr Omniczynski fragt nach dem Auslobungstext.
Herr Schneede teilt mit, das dieser nicht Bestandteil der Drucksache ist.
Herr Heilmann bedauert, dass dieser Text dem Ausschuss nicht vorliegt.
Herr Czaplenski stellt heraus, dass es sich um eine formale Angebotsanfrage handelt, zu der keine Detailinhalte herausgegeben werden sollen. Es handele sich nicht um einen Auslobungstext für ein Wettbewerbsverfahren, die regelmäßig mit der Politik abgestimmt werden, sondern um eine Angebotsabfrage.
Herr Kleszcz bitte darum, den Ausschreibungstext an die Fraktionen zu übersenden, was die Herren Schneede und Czaplenski zusagen.
Herr Kleszcz dankt der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Herr Omniczynski bittet darum, den Tätigkeitsbericht 2018 auch dem neu zusammengesetzten Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis zu geben.
Herr Czaplenski berichtet zur für den Sommer geplanten Veranstaltung "Bauforum Magistralen", dass neben Rundfahrten mit Experten auch öffentliche Veranstaltungen stattfinden, die das Ziel haben, die Entwicklungen entlang der Magistralen mehr in den Fokus zu richten. In Bergedorf sei hier die Bergedorfer Straße benannt worden.
Er wünscht sich, dass sich auch Vertreter der Fraktionen beteiligen.
Baudialog Vier- und Marschlande
Herr Czaplenski kündigt zwei Veranstaltungen an, in der die bauliche Ausgestaltung in den Vier- und Marschlanden Thema sein wird (Baudialog VM). Diese Veranstaltungen sollen wiederum Grundlage für ein späteres Wettbewerbsverfahren sein.
Bergedorfer Tor
Herr Sturmhoebel fragt nach dem aktuellen Sachstand.
Herr Czaplenski teilt mit, dass der Gemeinnützige Baugenossenschaft Bergedorf-Bille den Baubeginn angezeigt und mit der Baumaßnahme begonnen hat..hat
Herr Kleszcz fügt hinzu, dass die Frist erst ab Fertigstellung der Bodenplatte zählen würde, diese ist laut Herrn Czaplenski für Juli 2019 anvisiert.
Protokollnotiz:
Ausweislich des Durchführungsvertrags zum Bebauungsplan Bergedorf 112 muss der Baubeginn spätestens am 1. Juli 2019 erfolgt sein, und das Vorhaben ist innerhalb von 30 Monaten nach Baubeginn fertigzustellen. Der Baubeginn ist mit dem Beginn des Hochbaus definiert. Der Beginn des Hochbaus tritt ein mit den Arbeiten an der Tiefgarage, die nach Abschluss der Gründungsarbeiten beginnen.
Stadtteilschule Kirchwerder
Frau Lühr fragt nach dem aktuellen Sachstand des Verfahrens.
Herr Wittmann teilt mit, dass die Verkehrsplanung sehr aufwändig ist und dem Stadtentwicklungsausschuss in seiner nächsten Sitzung voraussichtlich Gelegenheit gegeben werden kann, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs zuzustimmen.
Die Niederschrift -öffentlicher Teil- vom 06.03.2019 wird einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift vom 03.04.2019 ist noch nicht final abgestimmt und steht daher nicht zur Genehmigung an.