Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 06.05.2021

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Herr Gabriel weist darauf hin, dass TOP 8 nicht Vorbereitung Fachausschüsse sondern vielmehr Anträge der Fachausschüsse betitelt werden sse.

 

 

Dieses vorausgeschickt billigt der Hauptausschuss die Tagesordnung wie vorgelegt.

Ö 2 - 21-0856

Mitbenennung des Harnackringes nach Mildred Harnack und Arvid Harnack (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Verständnisfragen werden erörtert, auch eine Mitbenennung erfordert gegebenenfalls Zusatzschilder.

 

Der Vorgang wird entsprechend dem bestehenden Beschluss der Bezirksversammlung bis zur Klarstellung entsprechender Regularien vertagt. Das Präsidium wird gebeten, bei der Kulturbehörde den aktuellen Sachstand zu erfragen.

Ö 3

Referenten

Ö 3.1

UA / Naturschutzgroßprojekt „Natürlich Hamburg!“ / BUKEA

Herr Froh ergänzt, auch Vertreter:innen der Hamburg Port Authority gen eingeladen und der Regionalausschuss nachrichtlich hinzugeladen werden.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referent:innen wie beantragt zu.

Ö 3.2

V+I / Reallabor Digitale Mobilität / VHH

Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referent:innen wie beantragt zu.

Ö 3.3

S+B / Machbarkeitsstudie der neuen Stadtteilschulen / BSB und SBH

Die im Vorwege zusammengetragenen Fragen, sollen im Kontext der Einladung übermittelt werden.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referent:innen wie beantragt zu.

Ö 4

Verschiedenes

Baustellenverzeichnis

 

Herr Froh bemängelt, unter https://www.hamburg.de/baustellen/ seien nicht sämtliche Baustellen verzeichnet.

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.03. und 15.04.2021, öffentlicher Teil

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.03.2021, wird ohne Änderungswünsche einvernehmlich genehmigt.

 

 

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.04.2021 liegt bisher nicht vor, die Genehmigung wird insoweit vertagt.