Die Tagesordnung wird ohne Änderungen beschlossen.
Herr Dornquast stellt Frau Maika Sdun als neue Mitarbeiterin des Fachamtes Interner Service - Gremienbetreuung vor.
Herr Jarchow wünscht im Namen aller Ausschussmitglieder eine gute Zusammenarbeit.
Der Tagesordnungspunkt wurde zeitlich nach hinten verschoben, da es bei der Anreise der Referentin zur Verzögerung kam.
Frau Metz trägt zur Entwicklung der Magistralen anhand einer Präsentation*) vor und zeigt eingangs die zwei Kurzfilme "Lifelines" und "Kaleidoskop" vom Bauforum Magistralen.
Sie berichtet davon, dass die von vierzehn Teams erarbeiteten Ergebnisse des Bauforums derzeit für eine ab Januar geplante Ausstellung in der Hafen City aufbereitet werden.
Im Fokus der Magistralen-Entwicklung soll die Neuordnung der Straßenräume sowie die Erkundung von Baupotenzialen stehen. Erste kleinere Erfolge sollen in ca. 5 Jahren sichtbar sein.
Herr Gruber fragt nach, warum Oberbillwerder in der Präsentation nicht dargestellt ist. Frau Metz stellt klar, dass dieser Bereich nicht unmittelbar an einer Magistrale liegt.
Frau Schindler möchte wissen, was mit dem Teil der Magistrale Nr. 5 geschieht, der ab Sander Damm durch die Bergedorfer Innenstadt in Richtung Rothenhauschaussee verläuft. Hier lägen einige Wohnquartiere, die unmittelbar betroffen wären.
Frau Metz teilt mit, dass sie diese Anmerkung mitnehmen wird.
Herr Noetzel merkt an, dass das Thema Magistralen in Bergedorf seit ca. 2015 im Zuge der Wohnungsbauentwicklung im Gespräch sei, insgesamt wird es aber relativ wenig diskutiert. Er möchte wissen, wie für Bergedorf eine schnellere Entwicklung angestoßen werden könnte.
Frau Metz antwortet, dass seitens des Landesplanungsamtes keine Vorgehensweise vorgeschrieben wird, derzeit gibt es erste Ideen, die weiteren Planungen hierzu dauern natürlich etwas. Grundsätzlich ist der Bezirk Bergedorf jedoch weiterhin für seine Wohnungsbaupotenziale zuständig.
Herr Krohn merkt an, dass man die Verkehrsprognosen für Pkw- und Lkw-Verkehr in den nächsten Jahren berücksichtigen muss. Er erwartet hier eher eine Zunahme.
Frau Metz sieht in der Betrachtung der Magistralen eine Entwicklung, die noch an Dynamik gewinnen wird, da es hierzu im europäischen Vergleich in Deutschland einigen Nachholbedarf gibt. Da Ortsdurchfahrten fast ausnahmslos kraftfahrzeuglastig organisiert sind, sollen perspektivisch der Radverkehr sowie andere Formen des ÖPNV zunehmen.
Herr Kleszcz findet es gut, dass Ideen ohne Beschränkungen entwickelt werden, diese müssen jedoch in der weiteren Entwicklung handhabbar sein. Er fragt nach, ob hierzu ein Funktions- / Masterplan vorgesehen sei. Für die gesamte Thematik müssen neben Grundeigentümern auch Mieter begeistert werden, da diese von ggf. erforderlichen Umbauten betroffen seien.
Frau Metz macht deutlich, dass zunächst mit Bezirken, Fachbehörden, dem LSBG u.a. ein Arbeitsprogramm entwickelt werden muss. Hierin sollten Impulse mit Bedacht entwickelt werden.
Frau Jacobsen dankt für den Vortrag und fragt nach konkreten Ideen für den Bezirk Bergedorf. Sie regt als Betrachtungsraum an, sich den bereits sehr durch Straßenlärm belasteten Streckenbereich der Bergedorfer Straße zwischen Schleusengraben und Mohnhof sowie weitergehend in die Wentorfer Straße bis Landesgrenze genauer anzusehen. Dieser Bereich gehöre zu den am stärksten belasteten Abschnitten in Hamburg.
Frau Metz stellt in Aussicht, dass man sich gemeinsam mit dem Bezirk auch mit den Bergedorfer Potenzialen genauer auseinandersetzen wird.
*)
Internetseite vom Internationalen Bauforum Magistralen 2019, auf der die Ergebnisse umfangreich mit Präsentationen zu allen Magistralen dargestellt sind: https://www.hamburg.de/bauforum
Herr Gruber fragt nach, ob sich an den Kosten für das energetische Quartierskonzept auch ein ansässiges Tochterunternehmen des Kraftwerksbetreibers in Bergedorf-West beteiligt hat.
Frau Schindler bittet darum, den Bereich Auf der Bojewiese / Moosberg wegen der möglichen Entwicklung mit zu betrachten, was bei Herrn Gruber ebenfalls Zustimmung findet.
Herr Dornquast findet diese Anregung auch gut und wird den Vorschlag mitnehmen. Die Kostenbeteiligung wird als Protokollnotiz angefügt.
Protokollnotiz:
Aus der Privatwirtschaft haben sich nur die ansässigen Wohnungsbaugesellschaften beteiligt.
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Sachstand zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes in Bergedorf-West zur Kenntnis.
Herr Kleszcz meldet zu den TöB-Rückmeldungen Beratungsbedarf an und spricht sich dafür aus, den Tagesordnungspunkt in die Sitzung des SEA im Januar 2020 zu vertagen.
Herr Froh merkt an, dass es vorher jedoch noch einen Arbeitskreis Vier- und Marschlande (AK VM) geben müsste, da zu einigen Flächen wie Curslacker Deich/ Tönerweg, Auf dem Sülzbrack, Curslacker Heerweg und Beim Bieberhof die Skizzen und eine genau Vorstellung fehlen.
Herr Dornquast teilt mit, dass der nächste AK VM am 17.01.2020 stattfindet und fragt nach, ob nicht auch ein Beschluss in der Februar-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses ausreichend wäre.
Herr Kleszcz spricht sich zunächst für eine Vertagung in die Januar-Sitzung aus, sollten dann allerdings noch offene Fragen bestehen, könnte ggf. nochmals in den Februar verschoben werden.
Herr Gruber hebt aufgrund der zum Thema vorliegenden Eingabe hervor, dass bei so einer tiefgreifenden Entwicklung eines neuen Stadtteils Akteure und Bürger/innen von umliegenden Stadtteilen intensiv einbezogen werden müssen.
Herr Dornquast antwortet, dass man diesen Wunsch u.a. mit den vorgeschlagenen Formaten von Themenabenden ermöglichen wollte. Zu bestimmten Themen wolle man miteinander vertieft in Gespräch kommen.
Herr Gruber macht darauf aufmerksam, dass Räumlichkeiten behindertengerecht sein müssen, was mit Blick auf die Veranstaltung in der Gewerbeschule nicht ausreichend der Fall gewesen sei.
Es sei ihm wichtig, dass Bürger/innen ihre Fragen frei formulieren können und auch alle Fragen beantwortet werden.
Herr Dornquast antwortet darauf, dass die vom Bezirksamt durchgeführten Veranstaltungen so weit möglich grundsätzlich barrierefrei seien. Für die weiteren geplanten Themenabende, z.B. zum Schwimmbad, sollen Bürger/innen ausdrücklich alle Fragen stellen können.
Herrn Kleszcz sieht die verbindende Betrachtung zusammen mit den Stadtteilen Bergedorf-West und Neuallermöhe als wichtig an, da in diesen bereits soziale und kulturelle Strukturen bestehen und Synergien geschaffen werden können. Die tatsächlichen Änderungen in der versandten Drucksachen-Fassung erschließen sich ihm nicht unmittelbar. Er beantragt, das Thema im Zusammenhang mit der dort zur Beratung anstehenden Eingabe im nichtöffentlichen Sitzungsteil weiter zu besprechen.
Herr Dornquast teilt mit, dass die Änderung lediglich den Themenabend zur HAW betrifft, der herausgenommen wurde, weil die HAW diesen am 18.12.2019 eigenverantwortlich durchführen wird. Eine Verbindung zu den Nachbarquartieren hält er für vernünftig, diese könnte eventuell mit Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion geschaffen werden.
Herr Gruber schlägt vor, Stadtteilbeiräten/ -konferenzen ein Forum für Fragen, Anregungen aber auch Bedenken zu geben, da hierin die regionalen Fachleute säßen.
Diese Meinung wird auch von Herrn Stern befürwortet, der im Quartier Bergedorf-West aktiv ist. Dort sind die Planungen von Oberbillwerder dauerhaft Gesprächsstoff in allen Institutionen, Vereinen usw.
Herr Noetzel zeigt sich irritiert, im nichtöffentlichen Sitzungsteil weiter zu beraten, da die Eingabe aus seiner Sicht auf mehr Öffentlichkeitsbeteiligung hinzielt und man dieses auch öffentlich beraten sollte.
Frau Lühr spricht sich dafür aus, ein spezielles Veranstaltungsformat für Stadtteilbeiräte/ -konferenzen zu schaffen.
Herr Dornquast merkt an, dass Eingaben nach der Geschäftsordnung nichtöffentlich und abschließend im Hauptausschuss beraten werden.
Herr Krohn macht die ablehnende Haltung seiner Fraktion zur Entwicklung Oberbillwerder deutlich, man werde auch das Bürgerbegehren unterstützen und wünsche keine Verschiebung der Diskussion in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Herr Kleszcz schlägt vor, die Drucksachen Nr. 21-0210, 21-0211 im nichtöffentlichen Sitzungsteil zu beraten bzw. in der nächsten Bezirksversammlung aufzurufen.
Herr Jarchow stellt die Verschiebung in den nichtöffentlichen Sitzungsteil zur Abstimmung.
Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt daraufhin mehrheitlich (7 Ja-Stimmen SPD, Grüne; 5 Gegenstimmen CDU, AfD; Linke und FDP haben nicht mitgestimmt) eine weitere Erörterung mit der thematisch im Zusammenhang stehenden Eingabe Nr. 21/11 (Drs. Nr. 21-0211 und 21-0211.01) im nichtöffentlichen Sitzungsteil.
Es erfolgen keine Mitteilungen der Verwaltung.
Es werden keine Themen vorgebracht.
Die Niederschriften -öffentlicher Sitzungsteil- vom 04.09.2019, 19.09.2019 und 06.11.2019 werden einstimmig genehmigt.