Ein Bürger wundert sich, dass bisher kein Referent zu dem Thema Rennradfahrende erschienen ist.
Herr Froh betont, dass der Referent angefordert wurde.
Herr Meyns ergänzt, dass zu dieser Sitzung ein Vertreter der Fahrradstaffel Süd eingeladen war. Dieser musste krankheitsbedingt absagen. Das Referat wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
Herr Jarchow betont, dass dieses Thema durchaus von der Politik ernst genommen wird. Interfraktionell haben bereits Gespräche stattgefunden.
Frau Brodbeck ergänzt, dass etwaige Lösungen auch umsetzbar sein müssen.
Diesem stimmen Herr Heilmann und Herr Meyer zu.
Herr Meyns teilt mit, dass der Referent von der Fahrradstaffel leider abgesagt hat. Die Präsentation wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Weiterhin teilt die CDU-Fraktion mit, dass der Antrag zum Tönerweg verschoben wird.
Der so geänderten Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.
Herr Klöpper berichtet über den Sachstand der Planungen anhand einer PowerPoint-Präsentation. Diese ist der Niederschrift beigefügt.
Das Deichsiel Tatenberg soll sukzessive ertüchtigt werden. Hier ist ein Ende der Bauarbeiten zu 2026 avisiert.
Die Krapphofschleuse soll ebenfalls ertüchtigt werden. Die Arbeiten sollen 2030 umgesetzt sein.
Das Schöpfwerk Zollenspieker soll bis 2028 fertiggestellt sein.
Die Schöpfwerk Neudorf und Dove-Elbe bis 2030
Auf die Fragen von Frau Pelch berichtet er, dass die Ergebnisse aus dem Reconect-Projekt in die Maßnahme zur Ertüchtigung des Deichsiels eingeflossen sind. Er teilt mit, dass es nach dem letzten Binnenhochwasser 2022 verstärkt zu Gesprächen mit den verantwortlichen Stellen in Schleswig-Holstein gekommen ist.
Herr Heilmann bittet um Mitteilung, ob die mobilen Pumpen als Übergangslösung beschafft wurden.
Protokollnotiz:
Die Notfallpumpen werden in der 24. Kalenderwoche geliefert.
Anlagen
TOP3-Schöpfwerke (3721 KB)
Es liegen Fragen folgende von der CDU-Fraktion vor, zu denen Herr Charles Stellung nimmt.
Stege an der Dove-Elbe
Wie ist der Sachstand zum Antrag von 5/2024: Prüfung von Bootsanlegern an der Dove-Elbe - Drs.: 21-2074
Diese Stege sind Teil des Projektes „Hamburg deine Flussnatur“. Dieses Projekt befindet sich derzeit in der Prüfung beim Bundesamt für Naturschutz. Es wird davon ausgegangen, dass im Laufe des Jahres eine positive Rückmeldung kommt.
Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Süderquerweg Höhe REWE in Zollenspieker
Wie ist der Sachstand zum Antrag von 9/2023: Ein Fußgängerüberweg sowie eine moderne Bushaltestelle für den Süderquerweg - Drs.: 21-1859
Hier liegt kein neuer Sachstand vor. Um dieses Thema abzuschließen wird zur nächsten Sitzung eine Drucksache erstellt.
Herr Froh würdigt die Umsetzung des Lastenradparkplatzes an der Kindertagesstätte.
Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Froh erläutert den Antrag.
Frau Brodbeck befürwortet den Antrag. Sie merkt an, dass der bestehende Überweg auf Höhe des Arztes weiter erhalten bleiben sollte.
Herr Jarchow sieht eine Verlegung kritisch. Da es sich hierbei jedoch nur um einen Prüfauftrag handelt, sagt er eine Zustimmung zu.
Der Regionalausschuss beschließt einstimmig folgendes Petitum:
Die Bezirksamtsleiterin wird gebeten zu prüfen,
Hamburg räumt auf
Herr Froh erinnert an die Aktion Hamburg räumt auf. Treffpunkt ist der Parkplatz P2 am Eichbaumsee.
Parksituation neue Stadtteilschule Kirchwerder
Herr Woldrich berichtet, dass er mit der Schulbau Hamburg über die Parkplatzsituation an der neuen Stadtteilschule Kirchwerder gesprochen habe. Nach Aussage dieser seien doppelt so viele Parkplätze eingerichtet worden, wie gesetzlich vorgeschrieben sind.
Frau Brodbeck ergänzt, sie habe das Gespräch mit dem Direktor der Schule gesucht. Dieser erklärte, dass sich die Situation aus seiner Sicht entspannt habe.
Daher nimmt der Regionalausschuss Abstand von einer Referenteneinladung zu diesem Thema.
Ausnahmeregelung Aussteigen zwischen den Haltestellen
Herr Froh bittet um Mitteilung, wann die Öffentlichkeit über die Ausnahmeregelung zum Aussteigen zwischen den Haltestellen informiert wird.
Protokollnotiz:
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende teilt hierzu mit, dass die Planungen hierzu noch nicht abgeschlossen sind und ein Zeitpunkt daher noch nicht absehbar ist.
Die Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.