Frau Steffen bittet, den TOP 6.1 „Arbeit der Senioren-Treffs unter Corona-Bedingungen“ vorzuziehen und als neuen TOP 3 zu beraten, damit Herr Dr. Duwe danach den Platz von Herrn Smith als zweiter Vertreter der Verwaltung einnehmen kann.
Der Fachausschuss stimmt der so geänderten Tagesordnung einvernehmlich zu.
Herr Smith berichtet anhand der als Anlage beigefügten Präsentation von der Arbeit und den Zielen der AG Senioren.
Er teilt Herr Zaum auf Nachfrage mit, dass für das Kriterium fußläufige Erreichbarkeit von einer normalen Gehgeschwindigkeit ausgegangen wurde.
Herr Helm befürwortet die regelmäßigen Treffen mit den Trägern der Seniorenarbeit und bittet um Mitteilung, wie die Vernetzung mit diesen vorangebracht wird. Herr Smith verweist hier unter anderem auf die zweimal jährlich zu erbringenden Sachberichte, Verlaufsgespräche sowie auf die Antragsverfahren für die Rahmenzuweisungen. Derzeit wird für die Sachberichte eine Checkliste erarbeitet.
Laut Frau Westberg wachsen die Anzahlen der Senioren, der umfänglich Hilfebedürftigen sowie der kulturell schwierig Erreichbaren. Sie fragt, ob die Erhebungen der AG hierauf Hinweise erbracht haben. Herr Smith kann dies nicht generell bestätigen. Er bezeichnet eine Überalterung mit Ausnahme in einigen Bestandsquartieren nicht als Problem. Die Erhebung zeigt auf, welche Gebiete man hier im Blick behalten muss.
Frau Westberg weist ergänzend auf die hohe Zahl von Sozialleistungsempfängern und Senioren in Neuallermöhe-West und Bergedorf-West hin. Sie erklärt sich diese Korrelation durch den hohen Anteil an Spätausgesiedelten mit häufig nur geringen Rentenansprüchen und fragt, ob es spezielle Programme für diese Bevölkerungsgruppe gibt.
Herr Smith weist darauf hin, dass die Zahl der Grundsicherungsempfangenden in beiden Gebieten der dortigen Sozialleistungsquote entspricht. Er bestätigt aber, dass es sich um eine geschlossene Zielgruppe handelt, die gezielt betrachtet wird.
Der Vorsitzende betont die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Engagements und möchte wissen, ob eine Fort- und Weiterbildung dieses Personals vorgesehen ist. Herr Smith erklärt, dass die Fachbehörde eine Moderations- und Prozessbegleitung im Umfang einer halben Stelle bei den Trägern finanziert. Die Verwaltung sucht derzeit einen Träger, der bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen.
Herr Zaum sorgt sich um die Altersdifferenz der Beteiligten in der Senioren AG zu den Betroffenen und erkundigt sich, inwieweit Kulturvereine und Zusammenschlüsse migrantischer Gruppen eingebunden werden.
Herr Smith betont die Einbeziehung des Seniorenbeirats und den Ansatz der offenen Bedarfsplanung. Hier erfolgt immer zunächst eine Bedarfsanalyse, in deren Rahmen Gespräche mit den Zusammenschlüssen und Vereinen in den betreffenden Quartieren geführt werden.
Der Vorsitzende dankt Herrn Smith für seine Ausführungen.
Herr Smith erläutert die Mitteilung und zieht das Fazit, dass die Angebote der Seniorentreffs inzwischen wieder ausgeweitet werden. Es gibt noch Beschränkungen im gastronomischen Bereich. Zudem werden Sportangebote reduziert angeboten und auf Singen muss aufgrund der hiermit verbundenen Infektionsgefahr verzichtet werden. Die Verwaltung unterstützt die Treffs beim Hochfahren ihrer Angebotspalette finanziell.
Frau Steffen weist Frau Gündüz aufgrund einer Nachfrage darauf hin, dass Probleme mit Personalressourcen immer mal wieder vorkommen. Herr Smith ergänzt, dass die Träger Mittel erhalten, um deren Angebote sicherzustellen. Die Personalsteuerung obliegt dabei den Trägern. Die Verwaltung kann hier erst tätig werden, wenn diese ihrer Verantwortung nachweislich nicht gerecht werden.
Frau Gündüz erinnert an den Beschluss der damaligen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, in jedem Bezirk ein Gesundheitszentrum einzurichten. Sie beklagt, dass derzeit keine Einladung von Referierenden möglich ist und bittet deshalb, die Beratung erneut zu vertagen. Sofern dies dann möglich ist, sollten in die Sitzung im November Referierende des Gesundheitszentrums Billstedt eingeladen werden, um ihre Einrichtung vorzustellen.
Sie bittet die Verwaltung um Mitteilung, ob sich bereits Träger für ein Gesundheitszentrum in Bergedorf beworben haben.
Frau Steffen berichtet, dass die Bedingungen, die ein solches Gesundheitszentrum erfüllen muss, in der diesem Protokoll beigefügten Förderrichtlinie beschrieben werden. Der Verfahren liegt bei der Fachbehörde, die Vergabe soll auf drei Jahre befristet werden. Die Frist, innerhalb derer sich potentielle Träger bewerben können, endet erst am 31.12.2021. Bei der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (BSG) gab es zwar interessierte Nachfragen aber noch keine Bewerbungen für Bergedorf.
Frau Westberg schlägt vor, auch die Poliklinik Veddel als alternativen potentiellen Betreiber einzuladen. Frau Steffen hält dies nicht für zielführend, da das Modell der Poliklinik nicht den Bedingungen der Förderrichtlinie entsprechen dürfte.
Der Vorsitzende begrüßt den Vorschlag von Frau Gündüz hinsichtlich der Vertagung, bis Referierende eingeladen werden können. Der Fachausschuss stimmt einvernehmlich zu.
Frau Gündüz bittet um Vertagung, bis die Bund-Länder-Beratungen zum Thema abgeschlossen sind.
Der Vorsitzende bittet Frau Gündüz, dies im Auge zu behalten. Der Fachausschuss stimmt einvernehmlich zu.
Frau Westberg verweist auf die hohe Personalfluktuation beim ASD. Sie ist der Meinung, dass die hierdurch bedingten Einarbeitungen bei der Personalplanung berücksichtigt werden sollten.
Frau Steffen wendet ein, dass dieses Thema bereits im hierfür zuständigen JHA behandelt wurde. Im Rahmen einer Überprüfung der Personalbemessung des ASD wurde festgestellt, dass dem Bezirk Bergedorf 7,1 weitere Stellen zustehen. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt macht es jedoch schwierig, diese Stellen zu besetzen, obwohl die entsprechenden Ausschreibungsverfahren laufen. Ein Teil der Fluktuation lässt sich dadurch erklären, dass der hiesige ASD einen hohen Anteil an jungen, weiblichen Beschäftigten hat, die in Elternzeit oder aus Gründen der Familienplanung wechseln.
Frau Westberg bemerkt, dass die Einrichtung der Gemeinsamen Koordinierungsstelle in Altona zu keiner Entlastung der Wohn-Pflege-Aufsicht geführt zu haben scheint. Sowohl die Anlassprüfungen als auch die Pflegebedarfe haben zugenommen. Sie fragt, wie es hier zu Verbesserungen kommen kann.
Herr Dr. Duwe bestätigt, dass die Kooperation mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MdK) eigentlich zu einer Entlastung bei den Prüfungen führen sollte. Tatsächlich gibt es hier aber einen hohen Abstimmungsbedarf aufgrund nicht identischer Herangehensweisen bzw. der Trennung von Begehungsinstitution und anordnender Stelle, so dass dieser Effekt bislang ausblieb. Inzwischen wurde aber seitens der BSG ein hieraus resultierender Personalmehrbedarf im Umfang von einer Stelle anerkannt.
Frau Westberg zitiert, dass im Jahre 2018 zusätzlich 264 Schuleingangsuntersuchungen durchgeführt wurden. Aufgrund der Corona-Situation war es in diesem Frühjahr schwierig, überhaupt solche Untersuchungen anzubieten. Sie fragt nach den weiteren Perspektiven.
Laut Herrn Dr. Duwe wird aktuell geprüft, wie ein Personalaufbau in diesem Bereich möglich ist. Zudem ist derzeit die betreffende Abteilungsleitung vakant, während viele Beschäftigte mit der Corona-Nachverfolgung beschäftigt sind. Immerhin besteht die Möglichkeit, gezielte Untersuchungen durchzuführen, wenn Auffälligkeiten seitens der Lehrerschaft gemeldet werden.
Die offene Leitungsstelle wird derzeit ausgeschrieben. Für einen erwarteten Personalaufbau gibt es zwei hoffnungsvolle Interessierte aus der Gruppe des Corona-Nachverfolgungspersonals.
Laut Frau Steffen hat sich der Integrationsbeauftragte bemüht, die Betroffenen zu finden und aufzusuchen. Leider war er nicht hinreichend erfolgreich. Zudem veranstaltet des Rathaus aufgrund der Corona-Situation zurzeit keine Ausstelllungen.
Der Vorsitzende weist auf eine interessante Ausstellung des Jungstreffs Bergedorf hin, die dem Rathaus ersatzweise nach Beendigung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen angeboten werden könnte. Außerdem kämen Projekte mit dem Verein für Völkerverständigung in Frage.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.
Personalsituation des Gesundheitsamts
Herr Kirstein erinnert an die prekäre personelle Situation des Gesundheitsamts und erkundigt sich nach den weiteren Perspektiven vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.
Herr Dr. Duwe weist darauf hin, dass er auch Landesvorsitzender der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ist. Er hat in dieser Funktion dem Personalamt Bedarfe hinsichtlich einer verbesserten Vergütung aufgezeigt. Eine Antwort steht hier noch aus. Außerdem versuchen sowohl die BAGSFI wie auch die Bezirke diesbezügliche Fortschritte zu erreichen. Für die Ärzte im öffentlichen Dienst sollte der Verband der kommunalen Arbeitgeber (VKA) mit dem Marburger Bund Verhandlungen über die künftige Vergütung führen. Hier stellt der VKA ein Mandat des Marburger Bundes in Abrede und dass Stellen aufgrund der mäßigen Vergütung nicht besetzt werden können.
Hamburg bietet zwar Sonderarbeitsverträge an, welche aber bei Betrachtung der Jahresarbeitsentgelte vergleichsweise keinen Vorteil für die Beschäftigten bieten. Dieses Manko tritt bei Leitungsstellen besonders eklatant zu Tage, da diese hinsichtlich der Bezahlung mit Oberärzten verglichen werden müssten, was aber nicht erfolgt. Zudem lässt sich für Bergedorf feststellen, dass die Bereitschaft hierher zu reisen oder zu pendeln generell eher gering ausgeprägt zu sein scheint.
Herrn Dr. Seevers erklärt Herr Dr. Duwe, dass die vakante Leitungsstelle bereits im Deutschen Ärzteblatt, im Hamburger Ärzteblatt und abermals in den vier norddeutschen Ärzteblättern erfolglos angeboten wurde.
Woche der Demenz
Frau Steffen weist auf die Woche der Demenz vom 21. Bis 27.09.20 hin. Das Programmheft sowie ein dazugehöriges Informationsblatt sind dieser Niederschrift als Anhang beigefügt.
Corona-Situation in Wohn- und Pflegeinrichtungen
Herr Dr. Duwe berichtet Frau Michiels-Lein, dass es in den Bergedorfer Wohn- und Pflegeeinrichtungen aktuell keinen Coronafall gibt. Dort wurden die Abläufe aufgrund der inzwischen gemachten Erfahrungen im Übrigen optimiert, so dass ggf. professioneller und schneller reagiert werden kann. Auch an den Schulen im Bezirk gab es bislang keine Fälle.
Das Problem sind derzeit eher Reiserückkehrende, die das Virus in Familien weitergeben. : Die Fallzahl ist in Bergedorf aber nach wie vor gering, im Vergleich zu den anderen Bezirken.
Impfung gegen Pneumokokken
Der Vorsitzende berichtet, dass es für Privatversicherte derzeit nicht möglich ist, den Pneumokokken-Impfstoff in Apotheken oder online zu beziehen.
Herr Dr. Duwe räumt ein, dass ihm dies noch nicht bekannt war. Die Versorgung des öffentlichen Gesundheitsdiensts funktioniert bislang reibungslos. Er kündigt an, die Situation im Auge zu behalten.
Interfraktionelle Zusammenarbeit
Frau Westberg bemerkt, dass die interfraktionelle Zusammenarbeit vor Begründung der Bergedorfer Koalition umfangreicher war. Sie bittet die Koalitionsfraktionen, die Ergebnisse ihrer Arbeitstreffen den anderen Fraktionen mitzuteilen.