22-0744

Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit an den digitalen Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Kleine Anfrage

der BAbg. Feiler-Siegert, Graßhoff, Cantay, Jobs - Fraktion Die Linke

Glücklicherweise konnten nach der Corona-Krise die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Fachausschüsse bzw. des Hauptausschusses wieder in Präsenz durchgeführt werden. Jedoch finden einige Ausschüsse seitdem weiterhin digital statt.

Dazu fragen wir das Bezirksamt:

  1. Wie viele und welche Fachausschüsse bzw. Hauptausschüsse fanden seit Juni 2024 digital statt?
  2. Wie und von wem wird die Öffentlichkeit über das Stattfinden dieser Ausschüsse informiert?
  3. Wie viele Personen aus der Öffentlichkeit haben an diesen digitalen Sitzungen jeweils teilgenommen und ist bekannt, wie diese Menschen von dem Stattfinden der Ausschusstermine erfahren haben? Bitte für die Zeit seit Juni 2024 auflisten.
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