21-1699

Fachausschüsse online - Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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30.03.2023
Sachverhalt

Kleine Anfrage der BAbg. Mirbach, Westberg und Fraktion DIE LINKE

 

 

Um die Arbeitsfähigkeit der Bezirksversammlungen und ihrer Fachausschüsse während der Corona-Krise sicherzustellen, wurde die Möglichkeit zu digitalen Sitzungen eingeführt. Inzwischen tagen die Bezirksversammlung, der Hauptausschuss und die meisten Fachausschüsse wieder in Präsenz. Bei einigen Fachausschüssen wurde das digitale Sitzungsformat bisher beibehalten.

 

Dazu ergeben sich folgende Fragen:

  1. Wie viele Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung Bergedorf fanden digital statt? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.
  2. Falls in der Tagesordnung vorgesehen: Wie viele öffentliche Fragestunden (Bürgerfragestunden) waren laut Tagesordnung in welchen digitalen Fachausschüssen vorgesehen und wie häufig wurde dieses Instrument von Bürgerinnen und Bürgern in welchen Ausschüssen genutzt? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.
  3. Welche Schritte wurden seitens des Bezirksamtes unternommen, um die Bergedorferinnen und Bergedorfer auf das öffentliche Tagen der digitalen Fachausschüsse hinzuweisen? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.
  4. Welche Schritte müssen interessierte Bürgerinnen und Bürger unternehmen, um an einer digitalen Fachausschusssitzung teilnehmen zu können und welche technischen Voraussetzungen müssen vorliegen?
  5. Wie viele Zuschauerinnen und Zuschauer haben an welchen digitalen Sitzungen der Fachausschüsse teilgenommen? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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