Fachausschüsse online - Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit?

Kleine Anfrage der BAbg. Mirbach, Westberg und Fraktion DIE LINKE

 

 

Um die Arbeitsfähigkeit der Bezirksversammlungen und ihrer Fachausschüsse während der Corona-Krise sicherzustellen, wurde die Möglichkeit zu digitalen Sitzungen eingeführt. Inzwischen tagen die Bezirksversammlung, der Hauptausschuss und die meisten Fachausschüsse wieder in Präsenz. Bei einigen Fachausschüssen wurde das digitale Sitzungsformat bisher beibehalten.

 

Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 23.03.2023 wie folgt:

 

Dazu ergeben sich folgende Fragen:

1. Wie viele Sitzungen von Fachausschüssen der Bezirksversammlung Bergedorf fanden digital statt? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.

 

2. Falls in der Tagesordnung vorgesehen: Wie viele öffentliche Fragestunden (Bürgerfragestunden) waren laut Tagesordnung in welchen digitalen Fachausschüssen vorgesehen und wie häufig wurde dieses Instrument von Bürgerinnen und Bürgern in welchen Ausschüssen genutzt? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.

 

Zu 1. und 2.:

 

Zu 1. + 2.:	Anzahl der digitalen Sitzungen seit  01.04.2022	Anzahl der öffentlichen Fragestunden	Anzahl der genutzten Frage-stunden
HA	12	12	0
Bau	10	entfällt	entfällt
JHA	4	4	0
KA	3	3	0
RgA	1	1	1
SEA	10	entfällt	entfällt
SEA OBW	7	entfällt	entfällt
SGI	1	1	0
UA	6	entfällt	entfällt
UBau	9	entfällt	entfällt
V+I	1	1	0
WAV	2	2	0

 

 

3. Welche Schritte wurden seitens des Bezirksamtes unternommen, um die Bergedorferinnen und Bergedorfer auf das öffentliche Tagen der digitalen Fachausschüsse hinzuweisen? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.

 

Die Tagesordnungen werden regelmäßig an die Bergedorfer Zeitung geschickt und sind im Internet unter https://sitzungsdienst-bergedorf.hamburg.de/bi/si010_e.asp einzusehen.

 

 

4. Welche Schritte müssen interessierte Bürgerinnen und Bürger unternehmen, um an einer digitalen Fachausschusssitzung teilnehmen zu können und welche technischen Voraussetzungen müssen vorliegen?

 

Interessierte erhalten den Link zum öffentlichen Teil der jeweiligen digitalen Sitzung, wenn Sie eine Mail an das Postfach ausschussdienst(at)bergedorf.hamburg.de schicken.

Technische Voraussetzungen sind ein internetfähiges Endgerät und ein Internetbrowser.

 

 

5. Wie viele Zuschauerinnen und Zuschauer haben an welchen digitalen Sitzungen der Fachausschüsse teilgenommen? Bitte seit dem 01.04.2022 aufführen.

 

Darüber wird keine Statistik geführt.

 

 

 

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